Wahlniederlagen in Serie: Schlechter Tag für Obamas Demokraten

Lässt sich von seinen Anhängern feiern: der wiedergewählte New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg© Shaun Best/Reuters

Genau ein Jahr nach dem historischen Wahlsieg von Präsident Barack Obama haben die Demokraten bei Gouverneurswahlen in zwei US-Bundesstaaten Niederlagen einstecken müssen. In Virginia und in New Jersey, wo bislang Demokraten regierten, setzten sich jeweils republikanische Kandidaten durch. In der Stadt New York gelang es dem demokratischen Herausforderer William Thompson, 56, nicht, den parteilosen Bürgermeister Michael Bloomberg abzulösen. Der Medienmogul konnte sich allerdings nur knapp eine dritte Amtszeit in der größten US-Metropole sichern. Für die Demokraten war es die fünfte Niederlage in Folge in New York.

Nach Berichten der US-Sender konnten in Virginia Republikaner auch die Position des stellvertretenden Gouverneurs und des Generalstaatsanwalts erobern. Neuer Gouverneur wird dort der Republikaner Robert McDonnell, der den Demokraten Creigh Deeds mit rund 20 Prozentpunkten Vorsprung deutlich abhängte. In New Jersey verlor der demokratische Amtsinhaber Jon Corzine gegen den Republikaner Chris Christie.

Obama hatte den traditionell eher konservativen Staat Virginia bei der Präsidentschaftswahl am 4. November 2008 als erster demokratischer Kandidat seit 1964 gewonnen. Zuletzt hatte es dort mit Tim Kaine, der nicht wieder antreten durfte, auch einen demokratischen Gouverneur gegeben.

Bloombergs 100-Millionen-Dollar-Kampagne

In New York fiel Bloombergs Vorsprung mit 51 gegen 46 Prozent deutlich niedriger aus als erwartet - trotz eines beispiellosen Wahlkampfaufwands von rund 100 Millionen Dollar (68 Millionen Euro). Meinungsumfragen hatten ihm einen Vorsprung von 12 bis 16 Prozentpunkten vorausgesagt. Wahlbeobachter führten das vergleichsweise enttäuschende Ergebnis auf die Diskussion um eine dritte Amtszeit zurück. Bloomberg hatte darauf gedrängt, trotz gegenteiliger Gesetze nochmals antreten zu dürfen. Nach hitzigen Diskussionen gab der Stadtrat nur mit knapper Mehrheit grünes Licht. Seine Gegner warfen ihm Machtmissbrauch vor.

Der Multi-Milliardär, der das gleichnamige Medienimperium Bloomberg geschaffen hat, ist erst der vierte Bürgermeister in der Geschichte New Yorks, der eine dritte Amtszeit bekommt. Die Bürger hatten diese Möglichkeit 1993 mit einem Volksentscheid ausgeschlossen und die Regelung drei Jahre später bestätigt.

Stimmungstest für Obama

Die Republikaner hatten die Wahlen als Stimmungstest für Präsident Obama bezeichnet. In US-Medien hieß es aber, dass Abstimmungen in Jahren ohne Kongress- oder Präsidentschaftswahlen selten Rückschlüsse auf den Landestrend zulassen. Sowohl Obama als auch andere Spitzenpolitiker der Parteien hatten sich im Wahlkampf in Virginia und New Jersey stark engagiert und damit die Signalwirkung der Wahl verdeutlicht.

Ein Trostpflaster gab es dann doch noch in New York. Die Demokraten gewannen die heiß umkämpfte Nachwahl um einen Kongresssitz im Big Apple. Nach Teilergebnissen erreichte Bill Owens 49 Prozent der Stimmen, Doug Hoffman von der kleinen Konservativen Partei kam auf 46 Prozent. Die Nachwahl war auf nationales Interesse gestoßen, nachdem Hoffman sich die Unterstützter namhafter Republikaner sichern konnte. Die liberal eingestellte Kandidatin der Republikaner, Dede Scozzafava, zog sich daraufhin aus dem Rennen zurück und rief zur Wahl des Demokraten Owens auf.