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Arabische Liga drängt Assad zum Rücktritt

Die Arabische Liga fordert die syrische Führung auf, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Machthaber Assad soll zurücktreten. Syrien wies den Plan umgehend zurück.

Die Arabische Liga fordert einen grundlegenden Wandel in Syrien. Nach längeren Beratungen in Kairo einigten sich die Außenminister der Liga am Sonntagabend in Kairo auf einen Friedensplan für Syrien, mit dem das monatelange Blutvergießen beendet werden soll. Dabei wurde der syrischen Machthaber Baschar al-Assad unmissverständlich zum Rücktritt aufgefordert.

Assad solle in einer friedlichen Machtübergabe seine Befugnisse an Vizepräsident Faruk al-Scharaa übertragen. Dann sollte innerhalb von zwei Monaten eine neue Regierung der nationalen Einheit gebildet werden, an der auch die Opposition beteiligt werden müsse. Die Arabische Liga wollte für diesen Plan die Unterstützung des UN-Sicherheitsrates gewinnen.

Syrien weist Plan zurück

Syrien wies diesen Plan der Arabischen Liga umgehend zurück. Dieser Plan sei Teil einer Konspiration gegen das syrische Volk, widerspreche dem Willen des syrischen Volkes und sei zudem eine Verletzung der Souveränität Syriens, wurde ein namentlich nicht genannter Sprecher der Regierung am frühen Montagmorgen vom syrischen Staatsfernsehen zitiert, wie der Sender Al-Dschsira berichtete.

Die arabische Organisation beschloss bei der Sitzung der Außenminister zudem, den Einsatz ihrer Beobachter in Syrien um einen Monat zu verlängern. Das Königreich Saudi-Arabien kündigte jedoch nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabija an, es werde seine Beobachter aus Syrien abziehen.

Rund 110 Tote allein am Wochenende

In Syrien kamen allein an diesem Wochenende wieder rund 110 Menschen ums Leben. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen rund 5500 Menschen getötet worden. "Wir fordern die Arabische Liga offiziell auf, das Thema Syrien (endlich) an den UN-Sicherheitsrat zu übergeben", hatte der Syrische Nationalrat vor dem Treffen der Außenminister gefordert.

Am Samstag sollen in Syrien nach Angaben von Aktivisten 96 Menschen getötet worden sein. Am Sonntag habe es 13 Tote gegeben. Die meisten Opfer seien am Samstag in einem Krankenhaus und einer Leichenhalle in der Provinz Idlib entdeckt worden. An mehreren Orten habe es Angriffe auf Trauerfeiern für "Märtyrer" gegeben.

Sowohl die staatlichen Medien als auch die Opposition berichteten zudem von einem Sprengstoffanschlag auf einen Bus mit Gefangenen in Idlib. Nach offiziellen Angaben steckten "terroristischen Gruppen" hinter der Attacke. Die Protestbewegung erklärte am Sonntag, die Untersuchung der Leiche eines Mannes aus dem Bus habe gezeigt, dass dieser schon vier Tage zuvor durch Schüsse ums Leben gekommen sei. Außerdem seien Folterspuren zu erkennen gewesen. Sie meldete erneut Gefechte zwischen Deserteuren und den Regierungstruppen.

dho/DPA/DPA
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