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Bushs Chefdenker tritt offenbar zurück

Frühjahrsputz im Weißen Haus heißt in diesem Jahr, dass der arg gebeutelte US-Präsident Bush viele seiner engsten Mitarbeiter austauscht. Am Mittwoch verabschiedete sich sein Sprecher - und bald folgt offenbar Bushs wichtigster Stratege.

Seine Stimme war brüchig, stockend. Aber dann brachte Scott McClellan seinen großen Auftritt vor laufenden Kameras doch noch ohne Tränen über die Bühne: Am Mittwoch ist der Sprecher des Weißen Hauses im Beisein von US-Präsident Bush überraschend zurückgetreten. Das Weiße Haus befinde sich in "einer Periode des Übergangs", erklärte McClellan. Er wolle seinen Beitrag zu den derzeitigen Veränderungen leisten und trete deshalb auf eigenen Wunsch zurück: "Wechsel können hilfreich sein", sagte McClellan, der die Politik Bushs seit über zwei Jahren gegenüber den Medien vertreten hatte. Ein Nachfolger soll binnen der nächsten zwei Wochen gefunden werden.

Auch "Mastermind" Rove muss offenbar gehen

Für noch größeren Wirbel als McClellans Abgang dürfte jedoch eine weitere Personalie innerhalb des Weißen Hauses sorgen: Laut einem Bericht des Nachrichtensenders "Fox News" soll Karl Rove, der stellvertretende Stabschef im Weißen Haus, demnächst von seinem Posten entbunden werden. Rove gilt als einer der engsten Vertrauten des Präsidenten, als der Chef-Architekt der Regierung, als das strategische "Mastermind" hinter Bushs Wahlsiegen in Texas und in Washington. Allerdings war Rove für Bush in den vergangenen Wochen zunehmend zur Belastung geworden, weil gegen ihn und andere Regierungsmitarbeiter im Zusammenhang mit der Enttarnung einer CIA-Mitarbeiterin und die Weitergabe vertraulicher Informationen ermittelt wird.

An Rumsfelds Position wird nicht gerüttelt

Die Fälle McClellan und Rove sind Teil einer Reihe von kaum kaschierten Entlassungen, die Bush in den vergangenen Wochen vorgenommen hat. Er hat den Stabschef im Weißen Haus ausgewechselt, den Budgetdirektor, den Handelsbeauftragten. Es gibt Spekulationen, dass auch der blass gebliebene Finanzminister John Snow sich demnächst nach neuen Herausforderungen wird umsehen dürfen. Mit diesem Umbau seiner Regierung versucht Bush sich politischen Spielraum zu verschaffen. In den vergangenen Wochen und Monaten waren die Umfragewerte des Präsidenten dramatisch gefallen. Die US-Strategie im Irak, das hilflose Agieren der Regierung vor und während des Wirbelsturms Katrina, der Streit um die Zulässigkeit von Abhöraktionen, der Skandal um die Enttarnung der CIA-Agentin - das alles hat die Umfragewerte Bushs in den Keller rasseln lassen. Der Austausch des Spitzenpersonals zielt nun darauf ab, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren, zu zeigen, dass er durchaus in der Lage ist, Schwachstellen in seiner Regierung zu erkennen und Fehler zu beheben. Im November finden in den USA Kongresswahlen statt. Die Mehrheit der Republikaner in beiden Parlamentskammern ist ernsthaft bedroht. Allerdings erhalten die republikanischen Wahlkämpfer demnächst offenbar prominente Unterstützung. Glaubt man dem Bericht von "Fox News", soll sich Rove demnächst mit ganzer Kraft der Kampagne der Republikaner widmen.

Die Personalien erwecken den Eindruck, dass Bush derzeit vor allem jene austauscht, die für eine mangelhafte Vermittlung seiner Politik (McClellan) oder handwerkliche Fehler (Rove) stehen. Tunlichst scheint er den Eindruck vermeiden zu wollen, er wechsele jene aus, die für die Inhalte seiner Politik stehen. Wäre es anders, hätte Bush allen anderen voran jenen Mann gefeuert, dem derzeit in der Öffentlichkeit die schwersten Fehler angelastet werden: Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. An dessen Position will der Präsident aber demonstrativ nicht rütteln.

DPA/Reuters/AP/AP/DPA/Reuters

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