OAS rügt europäische Länder für Überflugverbot

10. Juli 2013, 06:50 Uhr

Boliviens Präsident Morales musste in Wien einen Zwangsstopp einlegen - es wurde vermutet, er hätte Edward Snowden an Bord. Die Organisation Amerikanischer Staaten verurteilt den Zwischenfall.

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Boliviens Präsident Evo Morales vergangene Woche beim Abflug aus Wien©

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hat die erzwungene Landung des Flugzeugs von Boliviens Präsident Evo Morales in Wien verurteilt. Bei ihrem Treffen in Washington rief die Organisation am Dienstag Spanien, Frankreich, Portugal und Italien zu den "notwendigen Erklärungen" wegen ihres Verhaltens auf. In der Resolution wurden die Handlungen verurteilt, die die grundlegenden Normen und Prinzipien des internationalen Rechts verletzt hätten. Dazu gehöre auch die Unverletzlichkeit von Staatschefs. Die Ländern wurden zudem um Entschuldigungen gebeten, weil sie den Rückflug von Morales nach La Paz stundenlang verhindert hatten.

USA und Kanada votieren gegen Resolution

Die USA und Kanada drückten ihr Nichteinverständnis mit dem Text aus. Sie nannten die Schlussfolgerung unverständlich, da noch nicht alle Fragen geklärt seien. Das Flugzeug von Morales musste vergangene Woche in Wien zwischenlanden, weil mehrere europäische Länder die Überflugrechte verweigert hatten. Grund war die falsche Annahme, dass sich der von den USA gesuchte Ex-Geheimdienstler Edward Snowden an Bord befinde. Morales befand sich auf der Heimreise aus Moskau, wo Snowden weiterhin vermutet wird.

Die OAS-Resolution war nach langen Diskussionen hinter verschlossenen Türen zustande gekommen. Sie war von Bolivien, Nicaragua, Ecuador und Venezuela eingebracht worden.

Die betroffenen europäischen Staaten bedauerten den Vorfall und versicherten, dass es keinen politischen Hintergrund gegeben habe. Ein Vertreter der bolivianischen Regierung wies diese Erklärungen zurück. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat mit Blick auf den Morales-Zwischenfall die Unverletzlichkeit von Staatsoberhäuptern betont. Sie hätten Immunität, auch ihre Flugzeuge dürften nicht angetastet werden, sagte Ban am Dienstag nach einem Treffen mit den Botschaftern mehrerer lateinamerikanischer Länder.

brü/DPA
 
 
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