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Zeit für eine erste Zwischenbilanz - nicht nur die Regierung, auch SPD-Chef Sigmar Gabriel ist nun 100 Tage im Amt. Sein größtes Verdienst: Er hat sich selbst gezügelt. Von Lutz Kinkel
Reha auf Jahre: SPD-Chef Sigmar Gabriel© Clemens Bilan/ddp
Tut er's, tut er's nicht, tut er's, tut er's nicht ... man sollte die Blätter eines Gänseblümchens zupfen, um die Frage zu beantworten, ob Sigmar Gabriel den Genossen Frank-Walter Steinmeier aus dem Fraktionsvorsitz drängen wird, um die ganze Macht an sich zu reißen. Sigmar Maximus, der Alleinbeherrscher der Sozialdemokraten, auferstanden aus Ruinen, gekrönt und gesalbt aus eigener Vollkommenheit. Das wäre der einsame Höhepunkt eines Mannes, den sie einst als "Siggi Pop" belächelten.
100 Tage ist Sigmar Gabriel nun Parteichef der SPD. Er ist es nach der katastrophal versemmelten Bundestagswahl geworden - aus der schieren Personalnot heraus, und nicht, weil sich seine Partei nach ihm gesehnt hätte. Gleiches gilt allerdings auch für die übrigen Führungsfiguren: Steinmeier wurde Fraktionschef, Andrea Nahles Generalsekretärin. Das Trio stand sofort unter Generalverdacht, sich eher wechselseitig zu demontieren als gemeinsam den Karren zu ziehen. Aber nach einem holprigen Start scheinen nun alle ihre Rollen gefunden zu haben. Steinmeier gibt den leitenden Beamten der Fraktion, Nahles beackert die unterschiedlichen Strömungen der Partei, Gabriel führt die Abteilung Attacke. Wie gut er diesen Job beherrscht, zeigte er einmal mehr diese Woche bei einem Gespräch im Willy-Brandt-Haus. Scheinbar beiläufig kam er auf den umstrittenen liberalen Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel zu sprechen - und nannte dessen Ministerium die "bad bank" der FDP. Große Erheiterung.
Das Projekt "Wir päppeln die SPD wieder auf" ist für Gabriel keine Frage von Tagen, Wochen oder Monaten, sondern von Jahren. Die anhaltend miesen Umfragewerte beeindrucken ihn deshalb nicht sonderlich. Nur 18 Prozent der Bürger halten Gabriels Arbeit für 'sehr gut' oder 'gut', in der Sonntagsfrage kommt die SPD nicht über bleierne 22 Prozent hinaus. Das ist für eine Partei mit Regierungsanspruch zu viel zum Sterben und zu wenig zum Leben - und es ist für die SPD besonders bitter, dass sie nicht von der Schwäche der schwarz-gelben Regierung profitiert. Gabriel hat daraus einen Schluss gezogen. Er lautet: ora et labora, bete und arbeite. Eine Vielzahl von Arbeitsgruppen und Zukunftswerkstätten basteln derzeit an politischen Konzepten, zur Gesundheitspolitik, zum Arbeitsmarkt und vielem mehr. Es soll eines fernen Tages wieder gute Gründe geben, SPD zu wählen.
Bis dahin gibt sich der Parteichef bescheiden. So schwärmt er davon, dass sich die SPD beim Thema Afghanistan-Einsatz nicht verhakelt habe. Es sei ein "eng geführter Prozess" zwischen ihm, Nahles und Steinmeier gewesen, der eine einheitliche Linie möglich gemacht habe. Andere sehen das anders: Der besonnene Steinmeier habe den Haudrauf Gabriel nur mit Mühe davon abgehalten, auf einen radikalen Konfrontationskurs zur Regierung zu gehen. Wie es tatsächlich war? Gabriel sagt über Steinmeier: "Wir brauchen einander - in dieser Unterschiedlichkeit." Und man glaubt es ihm sofort.
Die großen Fragen, die die SPD nach wie vor umtreiben und in viele kleine Unterabteilungen, Zirkel und Diskussionsgrüppchen spalten, sind noch lange nicht beantwortet. Wie soll's weitergehen mit der Agenda 2010? Wie mit der Rente 67? Was ist mit der Linkspartei nach dem Abgang Oskar Lafontaines? Wie lässt sich die politische Mitte ansprechen, in der sich die Kanzlerin-für-Alle breit gemacht hat? Das auffälligste Zeichen der SPD im Jahr 2010 ist, dass sie nicht mehr unter dem Druck steht, diese Fragen jetzt und sofort beantworten zu müssen. Es ist so etwas wie Ruhe (böse Zungen mögen sagen: Friedhofsruhe) eingezogen. Auf den Pressekonferenzen des Parteivorstands tummeln sich ein paar Hand voll Berichterstatter, wo sich früher die Leute gegenseitig auf den Füßen standen. Dass Andrea Ypsilanti ein Institut für die "solidarische Moderne" gegründet hat, in dem sie über rot-rot-grüne Bündnisse nachdenken will, ist eine interessante Notiz, aber kein Aufreger mehr. Franz Münteferings Diktum "Opposition ist Mist" lässt sich so nicht mehr unterschreiben. Opposition heißt auch Pause, Selbstbesinnung, Nachdenken - und das kann die SPD gut brauchen.
Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mag das ein bisschen anders aussehen. Schneidet die SPD mit deutlich mehr als 30 Prozent ab und kippt Schwarz-Gelb, lässt sich dies als Beginn einer langen Aufholjagd der Sozialdemokraten verstehen. Auf diesen Moment fiebert Gabriel hin. Er spricht davon, dass rot-grün und schwarz-gelb in NRW nur noch wenige Prozentpunkte trennen. Und wenn die Grünen zur CDU überlaufen? "Keine Angst", predigt Gabriel seinen Leuten. Das könnte die Wähler, die eine linke Alternative suchen, wieder in die Arme der Sozialdemokraten treiben.
Könnte, hätte, würde - Gabriel lebt, was die politische Zukunft der SPD angeht, im Konjunktiv. Sich diesen zu gestatten und nicht, wie es seinem Temperament entspricht, vorschnell Antworten zu formulieren, ist vielleicht sein bisher größtes Verdienst. Den Fraktionsvorsitz, wispert ein SPD-Mann, wolle Gabriel im Übrigen sowieso nicht. Das sei viel zu viel Arbeit. Er habe mit der Partei genug zu tun.
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