. .
Politik in Deutschland
Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte
 
Fotocommunity
Fotocommunity

Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...

Weblogs bei stern.de
Weblogs bei stern.de

Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...

Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka
sternTV - Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka

Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...

stern Investigativ
stern Investigativ

Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...

 
21. März 2010, 15:40 Uhr

Die Selbstkritik des Marco Bülow

"Ein Exot bin ich nicht"

Warum er überhaupt noch weitermacht? "Ich will etwas verändern", sagt Bülow. Aber wie soll das funktionieren, wenn er selbst Teil des Ganzen ist? Oder will er am Ende nur ein wenig Aufmerksamkeit erzielen, selbst zu einer Nachricht werden? Sein sachlicher Ton und seine durchaus differenzierte Analyse belegen: Es ist ihm ernst.

Sein Vorwurf richtet sich in erster Linie an die Parlamentarier selbst, die sich nicht genügend wehren gegen die Einflussnahme von außen. Was tun? Bülow fordert "öffentliche Lobbyregister wie in den USA", eine Enquetekommission zum Thema Lobbyismus und mehr Transparenz bei Einkünften der Abgeordneten. Das könnte ein Anfang sein.

Und es kommt seiner Meinung nach auf das Selbstbewusstsein des einzelnen Abgeordneten an. Er soll sich wehren, auch gegenüber der eigenen Fraktionsspitze. "Wir nutzen nicht mehr unseren Einfluss, das ist das Problem", glaubt Bülow. Was ihm vorschwebt: Eine neue Balance zwischen Fraktionsdisziplin und Gewissensfreiheit. Genauer wird er nicht.

Und was sagen seine Kollegen? In der Öffentlichkeit schweigen sie. Ursache könnten Karrierepläne und Bequemheit sein, vermutet der Ausbrecher. Ist Bülow also ein Einzelgänger? "Ein Exot bin ich nicht. Eine Reihe von Kollegen gibt mir Recht", sagt er. So genau weiß er aber nicht, wie viele Unterstützter er letztlich im Parlament hat. "Das ist schwer", sagt Bülow, "da müsste man mit allen 622 Abgeordneten reden."

Hoffen auf die Basis

Und wenn er doch ein Solist bleibt, dessen Kritik ohne Wirkung bleibt? So wie 2007. Als er in einem Beitrag für das Magazin der Süddeutschen Zeitung mit seiner Parlamentarismuskritik in die Öffentlichkeit ging. Damals verpuffte seine Klagen. Seine Kollegen "äußerten sich eher gedämpft", gibt er zu.

Wohin ihn sein Mut noch bringt, wird sich erst noch zeigen. Am Ende seiner Buchpräsentation im Paul-Löbe-Haus des Bundestages kommt die Sonne hinter den Wolken raus. Durch die große Fensterfront ist schräg gegenüber das Westportal des Reichstagsgebäudes zu sehen.

Sein Buch schließt er mit dem Appell: "Abnicken war gestern, was morgen ist, das liegt an uns".

Seine Buchpräsentation schließt er mit den Worten: "Das schöne ist, ich habe einen Wahlkreis. Da entscheidet die Parteibasis, und dann die Wähler. Die Anderen müssen dann damit leben." Bislang hat er seinen Wahlkreis Dortmund 1 noch immer direkt gewonnen.

Von Tobias Betz
Seite 1: Die Selbstkritik des Marco Bülow
Seite 2: "Ein Exot bin ich nicht"
 
 
KOMMENTARE (5 von 5)
 
Swissmiss (21.03.2010, 17:47 Uhr)
Versuchts mal mit mehr Demokratie
Ein bisschen mehr halbdirekte Demokratie ist auch ein Mittel, um der Ausbreitung der Loyalität gegenüber Lobbisten entgegenzuwirken. Ein ganzes Volk lässt sich nämlich weniger einwickeln und einschüchtern, als die einzelnen Abgeordneten. Allerdings ist Lobbismus nicht per se schlecht. Persönlich halte ich viel von Lobbisten, die sich etwa für Kinder- und Umweltschutz einsetzten. Ja, die gibts auch. Leider haben sie aber meist weniger Geld zur Verfügung und können Politiker nicht mit lukrativen Pöstchen für die Zeit nach dem Bundestag locken.
Stones60 (21.03.2010, 17:12 Uhr)
Mehr Mut zur Verantwortung
Wenn Abgeordnete sich so unter Druck sehen dann sollten sie doch öfters ins Grundgesetz schauen - denn dieses sagt unmißverständlich der Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet. Und wenn er von seinen Kollegen kein Verständnis erwarten kann so solte er sich mit der Begründung für sein Abstimmungsverhalten an die Wähler wenden.
So war doch auch Verständnis für hessische Abgeordnete vorhanden die über Wochen ihr Gewissen verlegt hatten um es dann ganz erstaunt kurz vor der Abstimmung zu finden.
LaoLu (21.03.2010, 16:57 Uhr)
Der Herr Kahrs (Johannes, SPD)
hat im Hamburger Abendblatt zu Marco Bülow Stellung genommen.

Der sei noch nicht in Berlin angekommen.

Und der Herr Kahrs muß das wissen, der ist schließlich ausgewiesener Fachmann für Schmiergelder, Lobbyismus und andere unschöne Auswüchse unserer bundesdeutschen Demokratie.
Nursery (21.03.2010, 16:47 Uhr)
Nicht Wählbar
Die SPD hat jeden Anstand was Opposition zu Leisten hat mißverstanden.Sie glaubt sie ist immer noch in der Regierung.Demenz im Endstadium würde ich das bezeichnen.Es ist traurig was diese ehemalige Volkspartei zu bieten hat.Brand würde sich im Grabe umdrehen was die Enkel der Partei zu Stande gebracht haben.
ganzbaf (21.03.2010, 16:33 Uhr)
Zu viele Abgeordneten...

sind Hochverräter an den Interessen des Volkssouveräns!
Nur mehr Direktdemokratie kann uns aus den Klauen der Großwirtschaft, den Interessensverbänden der Reichen und deren Lobbyisten befreien!
MEHR ZUM ARTIKEL
Berlin vertraulich! Die "lobbyistische Demokratie"

Das Unwort des Jahres heißt "betriebsratsverseucht", gäbe es ein Wort des Jahres, müsste es "lobbyverseucht" heißen. Denn wohl nie zuvor wurde in Berlin über so viele Marken diskutiert - von BMW bis DKV. mehr...

Sponsoring-Affäre Wie der Bundestag die Debatte vergeigt

Die Großkopferten schwiegen, die Hinterbänkler blökten - und vergaßen dabei die Sünden ihrer eigenen Parteien. So vergeigte der Bundestag das Thema Sponsoring. Parallel erklärten Lobby Control, Transparency International und Compact, was zu tun ist. mehr...

Sponsoring-Affäre Opposition fordert Strafen für die CDU

Der Ruf nach Konsequenzen wird lauter: Die Opposition im Bundestag fordert in der Sponsoring-Affäre der CDU in Sachsen und Nordrhein-Westfalen, Strafzahlungen gegen die Partei zu verhängen. mehr...

Ampel-Kennzeichnung Lebensmittel-Lobby erringt Etappensieg

Verbraucherschützer, Kinderärzte und Krankenkassen sind sich einig: Lebensmittel sollten per Ampel-Schema gekennzeichnet werden. Doch die EU ist dagegen - zur Freude der Lebensmittelindustrie. mehr...

Schwarz-Gelbe Koalition Die Mövenpick-Regierung

Ist die Regierung käuflich? Ein heißes Thema, seit die Großspende des Barons von Finck bekannt wurde. Ein Blick auf die unheimliche Macht der Lobbyisten. mehr...

 
Leser werben Leser

Jetzt den stern empfehlen und attraktive Prämie sichern!

 
 
 
 
 
stern - jetzt im Handel
stern (23/2012)
Rettet die Liebe