Gehörlose Piratin Julia Probst: Löws Lippenleserin rüttelt am Bundestag

"Meine Kandidatur ist ein Novum"

Probst ist für die Piraten in vielerlei Hinsicht polittaktisch eine attraktive Kandidatin. Sie hat ein klares thematisches Profil, Ihre Forderungen nach Inklusion, also nach gesellschaftlicher Integration von Behinderten, und Barrierefreiheit variieren zudem die piratische Grundforderung nach verbesserter gesellschaftlicher Teilhabe. Sie selbst will sich auch für andere Themen einsetzen, aber vorerst hätte sie ein klar definiertes Profil. Zudem wäre die Wahl der quirligen und selbstbewussten Frau in jedem Fall ein populärer Hingucker. "Meine Kandidatur als Gehörlose für den Bundestag ist ein Novum in der deutschen politischen Geschichte", schrieb Probst in dem Fragebogen zu ihrer Bewerbung. "Und mit einem recht sicheren Listenplatz mit garantiertem Einzug in den Bundestag würden die Piraten zweifach Geschichte schreiben können." Und Probst ist, natürlich, eine Frau. Auch das dürfte der Nerd-Partei gelegen kommen. Wenn es gut geht, kann sie dazu beitragen, das Männer-Image der Piraten zu verwässern. Dass sie von einer Art Behindertenbonus, einer Mitleidswahl profitiert, glaubt Probst indes nicht. Die Piraten, schreibt sie auf Anfrage per E-Mail, hätten sich sehr früh für Inklusion interessiert.

Trotz all dieser Punkte zu ihren Gunsten konnte sich Probst vor dem Parteitag keineswegs sicher sein, einen aussichtsreichen Platz zu ergattern. Taktik ist bekanntermaßen keine Tugend der Piratenpartei. Und sie war angreifbar. Erst im vergangenen Juli ist sie der Partei beigetreten. Und traditionell stehen Piratenparteitage vermeintlich überambitionierten Neumitgliedern skeptisch gegenüber. Anke Domscheit-Berg, ebenfalls eine prominente Neu-Piratin, musste kürzlich einige Kritik aushalten, nachdem sie ihre Absicht bekannt gegeben hatte, sich in Brandenburg um einen Listenplatz für die Bundestagswahl zu bemühen. Offene Anfeindungen gab es bei Probst nicht. Dafür jedoch ein anderes Hindernis. Sie lebt eigentlich in Bayern, in der Nähe Neu-Ulms, hätte sich mithin auf einen Platz auf der bayerischen Parteiliste kümmern müssen. Ihre Entscheidung für Baden-Württemberg musste sie deshalb rechtfertigen. Die dortige Piratenpartei, schrieb sie in ihren Kandidatenfragebogen, habe schon vor einiger Zeit eine Gebärdensprachendolmetscherin organisiert - unabhängig von ihr. Weil sie die Kassen der klammen Partei nicht belasten wolle, trete sie eben in Baden-Württemberg an.

Eine Herausforderung für das Parlament

Nun ist Probst in einer aussichtsreichen Position. Mit Platz 3 ist wahrscheinlich, wenn auch nicht sicher, dass sie in den Bundestag einzieht, wenn die Piraten im Bund die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. Die Zahl der über die Liste gewählten Kandidaten hängt davon ob, wie viele Zweitstimmen die Partei in dem jeweiligen Land erhält. 1998 etwa entsandte die PDS-Abgeordnete in den Bundestag, weil sie bundesweit bei 5,1 Prozent lag. Aber aus Baden-Württemberg stammte nur ein Mandatsträger, weil die Partei nur ein Prozent der landesweiten Zeitstimmen errang. Es kommt also auch darauf an, wie die Piraten in Baden-Württemberg abschneiden. In ihrer Hochphase im Frühjahr und frühen Sommer kamen sie in dem Bundesland in Umfragen auf 6 Prozent. Es sieht also nicht schlecht aus für ein Mandat Probsts.

Für den Bundestag wäre die Wahl der Social-Media-Beraterin in jedem Fall eine organisatorische Herausforderung. Denn noch gibt es dort keinen fest angestellten Gebärdensprachdolmetscher - auch wenn für die Wahl des Bundespräsidenten vorüber einer angeheuert wurde. Künftig müssten Ausschuss- und auch Fraktionssitzungen mit Probst wohl etwas anders laufen, die Plenardebatten ebenso. Die stete Gebärdensprachübersetzung wäre zwingend. Gleichzeitig gäbe es viele Folgefragen: Müsste ein Dolmetscher immer dabei sein, wenn Probst bei Veranstaltungen unterwegs ist? Zahlt den das Parlament, weil diese Ausstattung zwingend zur Ausübung ihres Mandats gehört? Erste Erfahrungen gibt es in Deutschland bereits. So sitzt seit vergangenem Jahr der gehörlose Grüne Martin Zierold als Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte. Bei Sitzungen unterstützen ihn Gebärdensprachdolmetscher und eine Schreibassistenz. Hier können Sie lesen, wie Zierolds Arbeit konkret aussieht. Von den Kollegen aus Berlin-Mitte könnte auch die Bundestagsverwaltung lernen, wenn Julia Probst den Sprung ins Parlament tatsächlich schaffen sollte. Im Weg stehen ihr eigentlich nur die Querelen der eigenen Partei, die derzeit vor allem dadurch hervorsticht, dass sie sich öffentlich selbst zerlegt. "Wir Piraten wissen, dass wir selbst unser schlimmster Feind sind, wenn wir so weitermachen", schreibt Probst.

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