Äußerungen zu Hartz IV: Wie viel Wahrheit steckt in Westerwelle?

Westerwelle zur Mittelschicht

Es antwortet DIW-Experte Markus Grabka: "Da hat Herr Westerwelle recht, die Mittelschicht ist in der Tat in den vergangenen Jahren um mehrere Millionen Personen geschrumpft. Gründe dafür gibt es mehrere, zentral ist jedoch die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses: In den 90er Jahren hatten noch zwei Drittel der Erwerbstätigen in Deutschland eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitstelle. Diese Zahl ist in den vergangenen zehn Jahren um mehr als zehn Prozentpunkte gesunken. Demgegenüber haben so genannte atypische Beschäftigungsverhältnisse, die meist auch mit deutlich geringeren Verdiensten verbunden sind, ganz klar an Bedeutung gewonnen.

Die Ursache hierfür liegt vor allem in geänderten politischen Rahmenbedingungen: 2002 wurden die Mini-Jobs eingeführt, wenige Jahre später wurde die Zeitarbeit massiv ausgeweitet, um nur zwei Beispiele zu nennen. Dem Arbeitgeber wurde damit die Möglichkeit an die Hand gegeben, eine sozialversicherungspflichtige Vollzeitstelle in drei geringfügig Beschäftigungsverhältnisse umzuwandeln. Von diesen Möglichkeiten haben die Unternehmen herzhaft Gebrauch gemacht.

Darüber hinaus wurden am oberen Rand die Spitzenverdiener mit Steuersenkungen entlastet und am unteren Rand - beispielsweise durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe - die Transferleistungen gesenkt. Zudem wurden die staatlichen Transfers nicht um die jährliche Preissteigerung angepasst. Dies hat in der Summe ebenfalls zu einer Verkleinerung der Mittelschicht geführt. Nach unserer Definition zählt ein Ein-Personen-Haushalt zur Mittelschicht, wenn sein verfügbares Einkommen zwischen 1000 und 2200 Euro pro Monat liegt - darin sind aber schon alle staatlichen Transferleistungen enthalten."

Fazit: Die Mittelschicht ist in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen. Die Ursache liegt aber vor allem in der Flexibilisierung des Arbeitsmarktes - einer Kernforderung der FDP.

Zur Person Markus Grabka hat sich als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) intensiv mit der Vermögens- und Wohlstandsverteilung in Deutschland beschäftigt.