Keine Pauken und Trompeten für Hollande

22. Januar 2013, 13:24 Uhr

Die Blechbläser können wegen der frostigen Temperaturen nicht musizieren, einem französischen Abgeordneten wird schlecht: Rund um die Feiern zum Élysée-Vertrag gibt es jede Menge kleine Zwischenfälle.

Eigentlich sollten sie die festliche Zeremonie musikalisch untermalen. Doch dazu war es einfach zu kalt. Die Blechbläser konnten bei minus neun Grad nicht spielen. Und so gab es beim 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am Schloss Bellevue eben keine Musik.

Trotzdem begrüßte Bundespräsident Joachim Gauck bei frostigen Temperaturen den französischen Staatschef François Hollande im Park des Schlosses. Zuvor hatte dieser Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der französischen Botschaft empfangen.

Abgeordneten wird schlecht

Nicht nur die Blechbläser hatten Probleme. Auch ein Flugzeug mit französischen Parlamentariern musste umkehren, weil einem der Abgeordneten schlecht geworden war. "Sein Gesundheitszustand ist aber viel weniger beunruhigend, als es im ersten Moment schien", sagte der Präsident der französischen Nationalversammlung, Claude Bartolone. Das Flugzeug sei schon wieder in der Luft und werde mit etwa einer Stunde Verspätung in Berlin eintreffen. Die Abgeordneten würden pünktlich zur gemeinsamen Sitzung von Nationalversammlung und Bundestag am Nachmittag im Reichstagsgebäude erwartet.

Zu der gemeinsamen Kabinettssitzung sowie zu einer gemeinsamen Sondersitzung der beiden Parlamente sind mehrere hundert französische Abgeordnete und fast die komplette Regierung nach Berlin gekommen. Die zentralen Reden im Bundestag werden Merkel und Hollande halten.

Im Entwurf der gemeinsamen Erklärung, die von den Parlamentariern verabschiedet werden soll, heißt es unter anderem, Europa stehe vor großen ökonomischen und politischen Herausforderungen. Die deutsch-französische Zusammenarbeit müsse gerade in Zeiten politischer und ökonomischer Krisen für ein weiteres Zusammenwachsen der Europäischen Union genutzt werden. "Dieses Zusammenwachsen darf nicht auf Wirtschafts- und Währungsfragen reduziert werden, sondern muss vor allem der Jugend in Europa eine neue Perspektive für Bildung, Beschäftigung und Wachstum geben."

Zwei ehemalige Kriegsgegner zusammengeführt

Mit dem Élysée-Vertrag hatten die beiden einstigen Kriegsgegner am 22. Januar 1963 den Grundstein für eine enge Partnerschaft und weitreichende Zusammenarbeit gelegt. Unterzeichnet wurde der Vertrag im Élysée-Palast, dem französischen Präsidialamt, vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und vom französischen Präsidenten Charles de Gaulle.

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius rief dazu auf, auch die weitere Zukunft zusammen zu gestalten. "Was ich mir für diesen 50. Jahrestag wünsche ist, dass Deutsche und Franzosen die Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen", sagte er im Deutschlandfunk. Vor 50 Jahren habe es noch erheblicher Kühnheit bedurft, zwei Länder zusammenzuführen, die vorher Krieg gegeneinander geführt hatten.

Heute dagegen arbeiten die Länder oft zusammen. Beispiel: Mail. Dort habe die Lage es verlangt, dass die französische Armee schnell eingreife. "Deutschland wird hier seinen Beitrag nach eigenem Ermessen leisten", sagte Fabius. Noch sei man in Europa nicht soweit, eine echte gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu betreiben.

Steinmeier wirft Merkel arrogantes Verhalten gegenüber Paris vor

Die deutsch-französischen Beziehungen lassen nach Ansicht von Bundestagspräsident Norbert Lammert oft eine spürbare Begeisterung vermissen. Das sei aber wie in zwischenmenschlichen Beziehungen ganz normal, sagte Lammert. Er empfehle, dies nicht als Problem zu betrachten. "Es hat ja auch Vorzüge, wenn das Verhältnis so nüchtern und sachorientiert ist."

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier kritisierte die Haltung der Bundesregierung gegenüber Frankreich. Kanzlerin Merkel und ihre schwarz-gelbe Regierung pflegten "parteipolitische Vorbehalte" und verhielten sich arrogant gegenüber Paris, sagte Steinmeier der "Passauer Neuen Presse". Es habe "schon bessere Zeiten in den deutsch-französischen Beziehungen" gegeben. "Der deutsch-französische Motor stottert vernehmbar."

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