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Woran Abschiebungen scheitern

Scheitern Abschiebungen, liegt es meist daran, dass sich die Betroffenen mit Händen und Füßen wehren. Das zeigt eine bislang unbekannte Statistik für das Jahr 2015. Zweitwichtigster Grund: Die Piloten weigern sich loszufliegen. 

Von Andreas Maisch

Abgelehnte Asylbewerber steigen in Rheinmünster in ein Flugzeug

Abgelehnte Asylbewerber steigen in Rheinmünster in ein Flugzeug.

Es ist schwierig, nicht anerkannte Asylbewerber abzuschieben. Selbst wenn der Betroffene bereits im Flugzeug sitzt, lässt sich die Situation noch mal drehen. "Erklärt, das Ihr diesen Flug nicht freiwillig antreten und, dass Ihr Euch wehren werdet", schreiben Aktivisten im Netz. "'Wehren' heißt nicht, dass ihr handgreiflich werden müsst. Meistens reicht schon ein lautes Nein. Wenn das nicht hilft: laut Schreien, Nicht-Hinsetzen und Nicht–Anschnallen oder sich auf den Boden werfen."

Im Amtsdeutsch werden solche Aktionen als "Widerstandshandlungen" bezeichnet - und eben diese Widerstandshandlungen sind der Hauptgrund, weshalb Abschiebungen scheitern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, die dem stern vorliegt.

Schlechte Kooperation mit Zielländern 

Demnach sind im vergangenen Jahr 211 Abschiebungen am Widerstand der Flüchtlinge gescheitert. 93 Abschiebungen konnten nicht stattfinden, weil der jeweilig Pilot oder die Fluggesellschaft sich weigerte, den Transport durchzuführen. 79 Rückführungen wurden aus medizinischen Gründen wieder abgeblasen. Weitere 28 Abschiebungen wurden nicht vollzogen, weil die Zielstaaten sich weigerten, die Betroffenen wieder aufzunehmen. Laut Bundesregierung ist die Zusammenarbeit einiger Nationen mit den deutschen Behörden schlecht, wenn es darum geht, deren Staatsbürger zu identifizieren und Pass-Ersatzpapiere auszustellen. 

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken, wirft der Bundesregierung gleichwohl vor, die Flüchtlingspolitik "immer weiter hin zu einer Abschottungs- und Abschiebungspolitik" zu entwickeln. "Behauptungen von Rechtspopulisten, aber auch von Seiten der CSU, es würden nicht genügend abgelehnte Flüchtlinge abgeschoben, sind schlichtweg falsch", sagte Jelpke. Dies würden 20.888 Abschiebungen im vergangen Jahr belegen. Die meisten Flüchtlinge wurden nach Angaben der Bundesregierung im vergangenen Jahr nach Kosovo, Albanien, Serbien, Mazedonien sowie Bosnien und Herzegowina abgeschoben.

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