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Warum von der Leyen umfallen wird

Sie hat lange, laut und ohne Rücksicht auf Kollegin Schröder für eine feste Frauenquote plädiert. Aber bei der Abstimmung im Bundestag wird Ursula von der Leyen umfallen. Weil sie so weicher fällt.

Ein Kommentar von Hans Peter Schütz

  Wahlgeschenk für die Opposition? Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)

Wahlgeschenk für die Opposition? Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU)

Nein, nein – diese Regierungskrise kommt nicht. Man möchte darauf wetten, dass Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen am kommenden Donnerstag nicht die Hand hebt für die Gesetzesvorlage der Opposition, eine feste Frauenquote in der Wirtschaft einzuführen. Die Tochter von Ernst Albrecht ist politisch mit allen Wassern gewaschen. Und die Kanzlerin hat sie unter vier Augen auf die Linie der CDU hingewiesen. Vermutlich auch auf die Konsequenzen, die ein Abweichen nach sich ziehen würde. Im Fall Norbert Röttgen hat Angela Merkel schon einmal gezeigt, wie rigoros sie gegen Querköpfe vorgehen kann. Die fertigt sie, wenn die Zeit gekommen ist, blitzartig ab.

"Unsolidarisch" wäre noch eine harmlose Untertreibung, würde von der Leyen für die feste Quote stimmen. Denn, erstens: Die CDU hat sich auf ihrem Parteitag mit großer Mehrheit auf die flexible Quote geeinigt, das Modell der Familienministerin Kristina Schröder. Und von der Leyen ist stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei. Kann sie, darf sie einen Parteitagsbeschluss ignorieren? Und damit Merkel, der Parteichefin, in den Rücken fallen? Zweitens: Würde von der Leyen der Opposition zu einem spektakulären Sieg verhelfen, brächte sie Schwarz-Gelb in existenzielle Gefahr. Eine Koalition, die keine gemeinsame Linie findet, ist nicht mehr handlungsfähig. Drittens: Ein Ja zur Quote würde den CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder und die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt als politische Versager vorführen, die nicht in der Lage sind, die Fraktionsdisziplin durchzusetzen. Viertens: Würden von der Leyen und ihre Anhänger die feste Quote mit verabschieden, wäre Familienministerin Schröder bis auf die Knochen blamiert. Sie müsste zurücktreten. Das wäre ein zusätzliches Wahlgeschenk für SPD, Grüne und Linke.

Traum vom Kanzleramt

Ihre Partei würde von der Leyen das nicht verzeihen, ihr politische Karriere wäre im Eimer. Schon jetzt fremdeln viele mit den forschen Auftritten der Arbeitsministerin, das schlechte Wahlergebnis zur stellvertretenden Vorsitzenden war eine Warnung. Die Supernanny aus Niedersachsen hätte also guten Grund, sich zurückzuhalten. Sie will schließlich nicht raus aus Amt und Würden, sondern noch ein bisschen mehr werden. Ihr Traum, selbst einmal Kanzlerin zu werden, ist noch nicht verblichen.

Zwei Notausgänge aus ihrem aktuellen Dilemma hält die Politik bereit. Von der Leyen könnte sich auf den Fraktionszwang berufen und deswegen die feste Quote ablehnen. Und sie könnte auf den jüngsten Kompromiss verweisen - demnach will die CDU in der kommenden Legislatur die fixe Quote in ihr Wahlprogramm schreiben. Das ist zwar nur ein Erfolg auf dem Papier, das bekanntlich sehr geduldig ist, aber von der Leyen könnte argumentieren, dieser Erfolg sei allein ihr zuzuschreiben.

Status der Rädelsführerin

Was auf der Strecke bleibt, wenn sich von der Leyen den Wünschen Kauders und Merkels anpasst, ist ihre Glaubwürdigkeit. Und ihr Status als heimliche Rädelsführerin der Unionsfrauen. Von der Leyen hat so lange und so laut für die feste Quote geworben, dass sie sich zwangsläufig beschädigt, wenn sie dagegen votiert. Aber sie wäre noch stärker beschädigt, würde sie dafür stimmen. Und in dieser Lage ist die Entscheidung für einen Politiker, der noch etwas werden will, einfach: Es geht um Schadensbegrenzung.

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