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Niebel sparte 4040 Euro

Ein regulärer Transport seines in Afghanistan erstandenen Teppichs hätte den Entwicklungsminister weit mehr als den Einfuhrzoll gekostet. Die Staatsanwaltschaft prüft einen Anfangsverdacht.

Von Nikolai Fichtner und Anieke Walter, Berlin

  Dirk Niebel in Kabul: Ob mit dem Antrag auf Nachverzollung des Teppichs wirklich alles erledigt ist?

Dirk Niebel in Kabul: Ob mit dem Antrag auf Nachverzollung des Teppichs wirklich alles erledigt ist?

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat durch die Staatshilfe bei seinem Teppichkauf in Afghanistan deutlich mehr Geld gespart als nur den Einfuhrzoll. Nach Angaben des Logistikunternehmens DHL kostet der Transport eines neun Quadratmeter großen, aufgerollten Teppichs von Kabul nach Berlin 3840 Euro. Die Transportdauer betrage vier bis sechs Tage. Wie vergangene Woche bekannt wurde, hatte Niebel sich einen in Kabul privat gekauften Teppich von einer Regierungsmaschine des Bundesnachrichtendienstes (BND) gratis nach Berlin bringen lassen und zunächst nicht verzollen lassen. Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft bereits einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten.

Damit hat Niebel deutlich mehr Geld auf Staatskosten gespart als nur den versäumten Zoll, den das Finanzministerium auf 200 Euro taxiert. Niebel hatte den Transport durch den BND als "persönliches Entgegenkommen" angenommen, wie sein Sprecher am Freitag erklärte. Aus dem BND hieß es dagegen, man sei davon ausgegangen, ein zollfreies Regierungsgeschenk zu transportieren und keinen privat gekauften Teppich.

Die Schuld des BND-Chefs

Niebel hatte bei einer Afghanistan-Reise im März nach einem Teppich gesucht. "Ich wollte das Kleingewerbe in Afghanistan unterstützen und einen Teppich für mein Esszimmer kaufen", sagte er der "Bild am Sonntag". "Eigentlich wollte ich in einen Basar, aber das hat mir die Sicherheit verboten." So kam ein Teppichhändler in die Botschaft nach Kabul und brachte eine Auswahl mit. "Ich verstehe nichts von Teppichen", sagte Niebel. "Aber der Teppich gefiel mir. Da habe ich ihn für 1400 Dollar gekauft."

Niebel steht in der Ministerhierarchie, die die Prioritäten bei der Nutzung der Flugbereitschaft festlegt, auf dem vorletzten Platz und muss daher meistens mit Linienmaschinen fliegen. Da er den 30 Kilogramm schweren Teppich dort nicht mitnehmen konnte oder wollte, ließ er ihn in der Botschaft. Als BND-Chef Gerhard Schindler im Mai mit seiner Regierungsmaschine Kabul besuchte, organisierte ein Botschaftsmitarbeiter den Teppichtransport. Am 20. Mai holte ein Fahrer des Ministeriums noch auf dem Rollfeld den Teppich ab und fuhr ihn am Zoll vorbei in Niebels Wohnung. Formal betrachtet ist damit der BND-Chef schuld an der Nichtverzollung - er hat den Teppich schließlich eingeführt.

Niebel entschuldigt sich

Warum Niebel die Zollbehörden nicht informiert hat, konnte er bislang nur mit Vergesslichkeit erklären. Als der Teppich in seinem Esszimmer lag, habe Niebel sich "tatsächlich Gedanken gemacht", so sein Sprecher, "ist dann aber darüber weggekommen". Er habe zu Hause besprochen, "dass das erledigt werden soll". "Das ist tatsächlich einfach liegen geblieben, wie so etwas eben einfach liegen bleiben kann."

Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ Niebel über ihren Sprecher Steffen Seibert eine Rüge erteilen. Was bei der Einfuhr des Teppichs versäumt wurde, müsse "umfassend und schnell nachgeholt" werden. "Das Wort Versäumnis beinhaltet ja schon, dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen wäre und deswegen auch vorzuziehen gewesen wäre", sagte Seibert am Freitag.

Niebel versuchte am Wochenende, einen Schlussstrich zu ziehen. "Mir tut es leid, dass ich den BND-Präsidenten in eine solche Situation gebracht habe. Das war blöd von mir", sagte er. Mit dem Antrag auf Nachverzollung aber sei "die Angelegenheit dann auch wirklich erledigt".

Antrag auf Nachverzollung eingereicht

Doch inzwischen beschäftigt die Teppichaffäre die Justiz. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte einen Bericht des "Spiegel", wonach die Behörde einen Anfangsverdacht prüfe. Grundsätzlich gilt, dass man Teppiche aus Staaten wie Afghanistan, die mehr als 430 Euro wert sind, beim Zoll melden muss. Andernfalls erfolgt eine Anklage wegen versuchter Steuerhinterziehung. Bei einer Selbstanzeige jedoch entfällt laut Finanzministerium die Strafbarkeit normalerweise.

Niebel hatte am Mittwoch einen Antrag auf Nachverzollung eingereicht - allerdings erst, nachdem Journalisten von "Spiegel Online" im Ministerium nach dem Teppich gefragt hatten. Ob eine Selbstanzeige auch bei drohender Enttarnung vor Strafbarkeit schützt, hänge vom Einzelfall ab, so das Finanzministerium.

FTD
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Nikolai Fichtner und Anieke Walter