Afghanistan-Einsatz: Nato sähe Deutsche gern im Süden

Bundeswehr in Afghanistan: Gates hat die Argumente gegen einen deutschen Einsatz im Süden selbst geliefert© Daniel Roland/AP

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat sich erneut dafür ausgesprochen, den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan auszuweiten. Deutschland leiste als Führungsnation im Norden vorbildliche Arbeit, sagte de Hoop Scheffer der "Bild am Sonntag". "Aus meiner Sicht könnte die internationale Schutztruppe natürlich auch anderswo in Afghanistan mehr davon gebrauchen."

Der Generalsekretär wies Befürchtungen zurück, nach denen die Bundeswehr nicht ausreichend auf einen Kampfeinsatz im Norden des Landes vorbereitet ist. "Ich habe keinen Zweifel, dass eine deutsche schnelle Eingreiftruppe für ihren Auftrag optimal ausgerüstet und ausgebildet sein wird." Zugleich sagte er, dass Streitkräfte benötigt würden, die das Spektrum von der Friedenserhaltung bis zum Kampfeinsatz abdeckten. "Und wir brauchen Streitkräftestrukturen, die so beschaffen sind, dass insgesamt mehr Soldaten für Auslandsmissionen bereitgestellt werden können", wird der Generalsekretär zitiert.

Die Bundeswehr leiste bereits viel

De Hoop Scheffer hatte bereits kurz vorher die Hoffnung geäußert, dass Deutschland das Engagement in Afghanistan ausweitet. "Ich hoffe, dass Deutschland positiv auf die Forderung Kanadas nach einer Verstärkung der Präsenz antwortet", sagte er nach einem Treffen mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy in Paris. Allerdings sei er Realist und glaube, dass die Bundeswehr viel leiste.

Als wenig hilfreich bezeichnete de Hoop Scheffer den eindringlichen Brief von US-Verteidigungsminister Robert Gates, in dem dieser von Berlin die Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes auf den umkämpften Süden des Landes verlangt. "Wir müssen mehr tun, aber es hilft nicht, dies öffentlich zu tun. Dadurch wird der Erfolg, den wir in Afghanistan haben, nur verdeckt." Das Mandat für die Bundeswehr erlaubt 3500 Soldaten und begrenzt den Einsatz auf den Norden des Landes, der weniger riskant ist als der Süden. Derzeit sind 3200 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan.

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), hat die Forderung der USA scharf kritisiert. Er sagte im Deutschlandradio, der Ton des Schreibens von US- Verteidigungsminister Robert Gates sei "schroff" und verkenne, dass Deutschland schon jetzt "an der Spitze liegt mit dem Engagement in Afghanistan". Es habe auf deutscher Seite bereits 20 Tote gegeben. Von einem ungefährlichen "Pfadfindereinsatz" - wie es Deutschland von den USA oft vorgeworfen werde - könne daher nicht die Rede sein.

Erler sagte, dass die USA mit ihrer Forderung, Bundeswehrtruppen aus ihrem bisherigen Einsatzgebiet in den Süden zu verlegen und in den Norden ein anderes Nato-Mitglied zu schicken, "gewachsene Strukturen" zerstören würden. "Was macht das für einen Sinn? Wir haben dort im Norden Vertrauen schaffen können. Wir haben dort ein zivilmilitärisches Gesamtkonzept, das von vielen auch als Modell für einen Erfolg in ganz Afghanistan angesehen wird. Weil eben die Vertrauensarbeit so läuft, dass die Leute sehen: Es passiert etwas beim Wiederaufbau, es passiert etwas bei der Polizei, bei den Schulen."

Der Staatsminister erwartet jedoch nicht, dass die derzeitige Unstimmigkeit Spannungen im deutsch-amerikanischen Verhältnis zuspitzen werde. "Im Grunde liefert Robert Gates in seinem Brief selbst die Argumente dafür, indem er anerkennt, dass die Bundesrepublik eine Menge tut." Der amerikanischen Seite müsse deutlich gemacht werden, dass es "einen breiten Konsens in der Regierung, aber auch in der Öffentlichkeit" gebe, dass Deutschland mit seinem derzeitigen Afghanistan-Einsatz bereits an die Grenze dessen gehe, was verantwortbar sei.

Heftige Diskussion auf der Sicherheitskonferenz

Das Thema Afghanistan-Einsatz wird nach Einschätzung von Horst Teltschik, Veranstalter der Münchner Sicherheitskonferenz heftige Diskussionen auslösen. Die Europäer seien nach der Bitte von US-Verteidigungsminister Gates um eine Aufstockung der Nato-Truppenkontingente "in der Defensive", sagte Teltschik. Zu dem Treffen wird neben Gates auch der republikanische Senator und Bewerber um die Präsidentschafts-Kandidatur, John McCain, anreisen. McCains Teilnahme nur wenige Tage nach den entscheidenden Vorwahlen am Dienstag stehe "definitiv fest", so Teltschik. Von deutscher Seite nehmen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CSU) teil.