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Die Führungsriege der Grünen hat auf dem Sonderparteitag zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan eine schwere Niederlage erlitten. Eine Mehrheit der gut 700 Delegierten verweigerte dem gemeinsamen Vorschlag der Spitzen von Partei und Fraktion für einen Leitantrag die Zustimmung. Stattdessen soll der Einsatz abgelehnt werden.
Die Grünen-Basis hat der Parteiführung eine deftige Niederlage beschert© David Hecker/DDP
Die Grünen-Spitze hat auf dem Afghanistan-Sonderparteitag in Göttingen eine Schlappe erlitten. Der Leitantrag des Bundesvorstands wurde von der Basis nicht zur Abstimmung zugelassen und durch einen von Parteilinken eingebrachten Gegenantrag ersetzt. Für den Vorstandsantrag stimmten 264 Delegierte, für den Gegenantrag 361 der 638 Delegierten.
Dieser sieht vor, den Abgeordneten im Bundestag eine Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes im Oktober zu empfehlen. Die Parteispitze wollte der Fraktion keine Empfehlung aussprechen. Die Bundesregierung will im Oktober über die Schutztruppe ISAF und den bei den Grünen umstrittenen Tornado-Einsatz im Paket abstimmen lassen.
Eine Zustimmung zur NATO-geführten Schutztruppe ISAF will der Antrag, der sich durchsetzte, an einen "Ausstieg aus der Gewaltspirale" knüpfen. In letzter Konsequenz sieht er einen Komplettabzug der Bundeswehr aus Afghanistan vor. Die Parteiführung hatte ein klares Ja zu ISAF gefordert. Bis zur endgültigen Abstimmung am Abend sind nach Parteiangaben aber noch Änderungen möglich.
Der Gegenantrag des Parteilinken Robert Zion aus Gelsenkirchen sieht in seiner Ursprungsfassung auch ein sofortiges Ende der US- geführten Antiterror-Operation Enduring Freedom (OEF) und einen Abzug der Bundeswehr-Aufklärungstornados vor. Die Antragskommission wollte das weitere Vorgehen beraten.
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