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14. Mai 2010, 10:08 Uhr

Pinkwart will Gespräche, Fraktionschef Papke nicht

Die Liberalen in Nordrhein-Westfalen sind uneins, ob sie mit SPD und Grünen über eine Regierungsbildung sprechen wollen.

Nach unterschiedlichen Signalen aus der FDP scheint eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen noch nicht endgültig vom Tisch zu sein. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart sagte am Freitag im WDR, es gebe eine "ganz klare Bereitschaft der FDP", Gespräche mit SPD und Grünen zu führen. Dies setze aber voraus, dass "sowohl SPD, aber vor allem die Grünen auch klarstellen, dass sie keine Zusammenarbeit mit einer linksextremen Partei suchen".

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Gerhard Papke, hatte am Donnerstag erklärt, es gebe "keine Gespräche über eine Ampel". "Die FDP wird einer Linksregierung als klare und wirksame Opposition entgegentreten", hatte Papke erklärt. FDP-Generalsekretär Christian Lindner sprach am Donnerstag von "kaum zu überwindenden Hürden" für eine Ampel.

Papkes Absage an ein Bündnis mit SPD und Grünen ging offenbar eine scharfe Auseinandersetzung mit Pinkwart voraus. "Es gibt richtig Streit", sagte ein Mitglied der Fraktion der "Frankfurter Rundschau" vom Freitag.

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Sylvia Löhrmann, bekräftigte am Montag im Deutschlandfunk, sie wolle sowohl mit der FDP als auch der Linkspartei sprechen. Eine Jamaika-Koalition mit CDU und FDP hätten die Grünen dagegen klar ausgeschlossen, sagte sie.

SPD und Grüne wollten an diesem Freitag ihre Sondierungsgespräche fortsetzen. Die bislang regierende schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers war am Sonntag abgewählt worden. SPD und Grüne brauchen aber noch FDP oder Linke, um eine Regierung bilden zu können. Rein rechnerisch möglich wären auch eine große Koalition und eine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen.

AFP
 
 
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