Anklage wegen Kinderpornos: Piratenpartei steht zu Tauss

Jörg Tauss sitzt mittlerweile für die Piratenpartei im Bundestag© Wolfgang Kumm/DPA

Die Piratenpartei steht trotz einer drohenden Anklage wegen Kinderpornografie fest hinter ihrem Parteimitglied Jörg Tauss: "Da versuchen Leute, mit Schmutz auf ihn zu werfen", sagte Aaron Koenig, Mitglied des Bundesparteivorstands der FTD. Tauss engagiere sich seit Jahren gegen Kinderpornografie.

Man könne dem früheren SPD-Politiker höchstens vorwerfen, dass er mit seinem Engagement eine Rolle wie die des Undercover-Journalisten Günter Wallraff eingenommen habe, sagte Koenig. Die Chancen einer Verurteilung lägen seiner Ansicht nach bei "null".

Oberstaatsanwalt Rüdiger Rehring hatte zuvor der "Bild"-Zeitung gesagt: "Wir beabsichtigen, eine Anklage zu erheben. Zuvor wird der Immunitätsausschuss des Bundestages Einsicht in die Akten bekommen, weil der Bundestag für eine Anklage die Immunität von Herrn Tauss aufheben müsste."

"Bei uns liegt noch kein Antrag der Staatsanwaltschaft vor", sagte der Vorsitzende des Immunitätsausschusses, Thomas Strobl (CDU), der FTD. Sollte ein solcher jedoch eingereicht werden, könne an einem der verbleibenden zwei Sitzungstage, dem 26. August oder 8. September, über die Aufhebung der Immunität entschieden werden.

Der Abschlussbericht der Ermittler liegt laut Staatsanwaltschaft derzeit zur Stellungnahme bei Tauss' Anwalt. Die Staatsanwaltschaft lässt laut der Zeitung die Begründung von Tauss, er habe als zuständiger Abgeordneter recherchiert, nicht gelten. So heißt es laut "Bild"-Zeitung in dem Bericht, Tauss habe "keinen dienstlichen Auftrag" gehabt und könne sich deshalb nicht darauf berufen.

Tauss hatte als Begründung für den Besitz von Kinderpornografie unter anderem angeführt, er habe einen Kinderpornoring sprengen wollen. Die Staatsanwaltschaft fand bei ihm Handybilder und drei DVD mit kinderpornografischen Inhalten. Tauss war vor kurzem von der SPD zur Piratenpartei übergetreten.