Anschlag in Kundus: Diskussion über den Afghanistan-Einsatz

Vor dem Bundesverteidigungsministerium in Berlin weht die Bundesdienstflagge auf Halbmast© Tim Brakemeier/DPA

Nach dem tödlichen Selbstmordanschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan ist der Ruf nach einer breiten gesellschaftlichen Verständigung über den Sinn des Einsatzes laut geworden. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold verteidigte zwar den Einsatz. Mit Blick auf die Entscheidung über die Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Herbst forderte er in der "Frankfurter Rundschau" (Montag) aber "eine breite Debatte über die deutsche Verantwortung in der Welt".

"Man muss die Sinnfrage stellen"

Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Bernhard Gertz, in der "Mitteldeutschen Zeitung" (Montag). "Man muss die Sinnfrage nach dem Einsatz in Afghanistan noch deutlicher stellen - so deutlich, dass sie nicht mehr überhört wird. Wenn es nicht eine radikale Änderung der Gesamtstrategie gibt, dann laufen wir Gefahr, in Afghanistan zu scheitern."

Bei dem Selbstmordanschlag auf einem belebten Markt in der nordafghanischen Stadt waren am Samstag drei deutsche Soldaten und sechs afghanische Zivilisten getötet worden. Fünf Soldaten wurden verletzt. Zu dem Selbstmordanschlag hatten sich die radikal-islamischen Taliban bekannt. Vier der fünf verletzten Soldaten wurden mit einem Lazarett-Flugzeug nach Deutschland ausgeflogen. Sie landeten am Sonntagabend auf dem Militärflughafen Köln-Bonn und wurden von dort ins Bundeswehrkrankenhaus Koblenz gebracht. Die beiden schwer Verletzten unter ihnen wurden nach Aussage eines Bundeswehr-Sprechers für den Transport in ein künstliches Koma versetzt.

WASG fordert Ende des Einsatzes

Die getöteten Soldaten stammen aus Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Hessen, Sie sollen nach den Worten von Verteidigungsminister Franz Josef Jung voraussichtlich am Mittwoch nach Deutschland überführt werden. Am gleichen Tag sei ein Trauergottesdienst geplant, sagte der CDU-Politiker.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte allerdings vor einer Debatte über ein Ende des Einsatzes, wie es die Linkspartei und die WASG verlangt hatten. "Es darf keinen aktuellen Rückzug geben", sagte er am Sonntagabend in der ARD. Auch der SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow sagte in der "Berliner Zeitung" (Montag): "Die Bundeswehr muss auch aus deutschem Interesse am Hindukusch bleiben." Wenn die Taliban wieder die Macht in Afghanistan übernähmen, gäbe es dort auch wieder Ausbildungslager für Terroristen. "Damit würde auch die Terrorgefahr in Deutschland steigen."

Keine "polulistischen Entscheidungen"

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), warnte vor "populistischen Forderungen" nach einem Rückzug. Er berichtete zudem von einer Zunahme von Störungen infolge der psychischen Belastung bei den eingesetzten Soldaten. In der "Thüringer Allgemeinen" (Montag) regte er "die Einrichtung eines Zentrums für derartige Störungen" an.

Der Haushaltsausschuss-Vorsitzende Otto Fricke (FDP) empfahl, die finanziellen Hilfen für Hinterbliebene auszuweiten. Sie dürften angesichts der besonderen Aufgaben und Gefahren der Bundeswehr im Auslandseinsatz "nicht auf die üblichen Regeln" verwiesen werden, sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Montag).

Einsatz hat auch Erfolge vorzuweisen

Der Anschlag vom Samstag war der schwerste auf die Bundeswehr in Afghanistan seit 2003. Dennoch ließ die Bundesregierung keinen Zweifel am Einsatz aufkommen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Vertreter aller Parteien mit Ausnahme der Linken sprachen sich für eine Fortsetzung aus. In der ARD verwies Jung auf die Erfolge: So könnten auch dank des Einsatzes sechs Millionen Kinder, darunter 40 Prozent Mädchen, wieder in die Schule gehen.