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Gekommen, um zu bleiben

Noch nie demonstrierten Asylanten so offen für Ihre Rechte. Ihrer Keimzelle in Berlin droht das Aus, doch längst entstehen bundesweit neue Proteste - während immer mehr Flüchtlinge ins Land strömen.

Von Jarka Kubsova

  Flüchtlingscamp am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg: Angekommen in der Mitte der Gesellschaft

Flüchtlingscamp am Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg: Angekommen in der Mitte der Gesellschaft

Turgay Ulu ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Genau genommen hat er dort ein Zelt aufgeschlagen. Und weil hundert andere Menschen es genau so machten, ist der Oranienplatz in Berlin-Kreuzberg jetzt zugestellt mit schiefen Planen und Pavillons. Eine seltsam zerfranste Wohnlandschaft ist dort entstanden, mit Sofaecken und Transparenten unter freiem Himmel, mit Dixieklos und Müllcontainern.

Ulu sitzt in der Mitte dieses rumpeligen Reichs auf einer Holzbank unter einer alten Platane. Am Leib trägt er weißes Hemd zu schwarzer Hose, auf der Nase eine runde Nickelbrille, Markenzeichen kauziger Intellektueller. Er wird Dinge sagen, die diese Brille verspricht, geschliffene Sätze, subversiv und provokant. Aber jetzt erst einmal schaut er um sich und sagt: "Das hier, das ist der am längsten währende Protest gegen die Lebensbedingungen von Flüchtlingen, den es in Deutschland je gegeben hat." Er sagt das mit fester Stimme und festem Blick. "Wir allein haben das hier organisiert und aufrechterhalten. Wir Asylanten." Noch nie hat Ulu so viel erreicht. Noch nie einer der anderen Flüchtlinge hier.

"Wir bleiben hier. Bis man uns erhört."

Aber die Mitte der Gesellschaft, die um das Zeltlager herum in festen Häusern mit Strom und Wasser, mit Bett und Fernseher lebt, diskutiert gerade hitzig, wie lange sie sich das mit den Zelten da draußen noch mit ansehen will. "Das stinkt hier jetzt", sagen einige. "Es ist gefährlich geworden", sagen andere. Ulu sagt: "Wir bleiben hier. So lange bis man uns erhört."

Seit neun Monaten steht das Camp jetzt am Oranienplatz. Seit neun Monaten steht dort für jeden sichtbar auf Plakaten, Fahnen und Graffitis was die Asylbewerber wollen. Vor allem um drei knappe Sätze geht es ihnen: Lager abschaffen, Residenzpflicht abschaffen, Abschiebungen stoppen. "Wir wollen uns frei bewegen und arbeiten", sagt Ulu. "Aber die deutsche Asylpolitik zwingt uns zu Vereinzelung und Untätigkeit." Das war in Deutschland schon immer so, aber noch nie haben Flüchtlinge es geschafft, auf so breiter Front dagegen aufzubegehren.

"Sie haben es geschafft, die Isolation der Asylheime zu durchbrechen und mitten in der Gesellschaft auf sich aufmerksam zu machen", sagt Markus Saxinger von der Karawane für die Rechte der Flüchtlinge. "Sie sind gut organisiert, sie nutzen die Öffentlichkeit und die Unterstützung sympathisierender Gruppen. Sie sind bestens vernetzt und ohne Scheu."

Messerstecherei im Camp

Mitten durch das Kreuzberger Zeltlager verläuft die Oranienstraße, ein autofreier Schlenderweg. Hier durchqueren Anwohner und Touristen, viele bleiben stehen, schauen, reden. Über die Flüchtlinge dort oder mit ihnen. Sie hören sich ihre Geschichten an und ihre Forderungen. Bei manchen Besuchern regt sich Unverständnis, bei anderen wächst Solidarität. Viele kommen wieder. Um zu helfen, irgendwie. "Ich hab vorher nichts gewusst über das Leben dieser Leute", sagt eine Kreuzbergerin, die das Camp seit Wochen regelmäßig besucht und beim Spendeneintreiben hilft. "Aber wenn Du ihre Geschichten hörst, dann willst einfach nur, dass sie so gut leben können wie wir. Jeder von uns würde seine Kinder packen und sich auf den Weg machen, wenn um ihn herum Krieg, Hunger oder Unterdrückung herrschen würden. Aber hier stranden sie oft im nächsten Elend." Inzwischen kommen Hunderte Helfer wie sie hier her. Auch als der Weg durch das Camp zum Problem wurde.

Vor ein paar Wochen fielen Türken aus dem Viertel und Männer aus dem Camp übereinander her. Es kam erst zu einer Messerstecherei, dann zu einer Massenschlägerei mit der Polizei. Wer wen angriff, ist noch strittig. Aber aus dem Berliner Senat mehren sich seitdem die Forderung: Das Camp muss weg. Ulu auf seiner Bank unter der Platane bringt das nicht ein bisschen aus der Fassung. "Wir haben mit den Gruppen aus der Nachbarschaft, die ein Problem mit uns hatten, gesprochen", sagt er. "Das Problem ist gelöst." Aber inzwischen ist das nächste da.

  Suppenküche im Kreuzberger Zeltlager: Viel Solidarität, aber auch Unverständnis

Suppenküche im Kreuzberger Zeltlager: Viel Solidarität, aber auch Unverständnis

Ein Dutzend Protestcamps in Deutschlands Innenstädten

Im Internet kursiert ein anonymer Vorwurf über eine Vergewaltigung einer der Helferinnen aus dem Camp. Anzeige wurde nicht erstattet. Die Polizei ermittelt von Amts wegen. Noch hat sie keine Hinweise. Noch ist unklar, ob die Tat überhaupt durch einen Flüchtling, ob sie überhaupt im Camp geschehen ist. Aber aus dem Senat tönt es seit dem noch lauter: Dieses Camp muss endlich weg. "Das ist, als würde man die Räumung eines Wohnblocks fordern, weil man dort einen Vergewaltiger vermutet", sagt Saxinger. Aber die Rufe nach Räumung kommen manchen sehr recht.

Noch schweben die Forderungen danach bloß bedrohlich über dem Camp. Aber sollten sie erfüllt werden, ist massiver Widerstand garantiert. Ulu und die Übrigen werden so einfach nicht weichen. Zu stark ist die Wut und Not, die sie hier her getrieben hat. Da muss man sich nur mal den Anfang der Geschichte anhören.

Erhängt in der Flüchtlingsunterkunft

Man kann ihn auf den 29. Januar des vergangen Jahres datieren, einen eisigkalten Sonntagmorgen. Es war der erste Tag, den Mohammad Rahsepar nicht mehr erlebte. Der 29-Jährige hatte sich in der Nacht zuvor ein Seil aus seinem Laken geknüpft und sich an der Decke von Zimmer 321 in Gebäude 305 der Würzburger Sammelunterkunft für Flüchtlinge erhängt. So etwas passiert so oder so ähnlich oft in deutschen Flüchtlingslagern. Ändern tut es meistens nichts. Aber diesmal braute sich etwas zusammen. Schon ein paar Stunden nachdem man Rahsepars Leib von der Decke des seines Zimmers abgeknüpft hatte, traten etwa ein Dutzend Männer und Frauen am Vierröhrenbrunnen in der Würzburger Innenstadt zusammen. Die meisten waren Iraner, wie Rahsepar. Viele waren so jung wie er, sie hatten ähnliches erlebt wie er. Und jetzt waren sie sehr wütend.

Rahsepar, das war vielen bekannt, hätte rausgemusst aus diesem Zimmer, aus dieser Unterkunft, einer heruntergekommen Kaserne, in der mehr als vierhundert Menschen leben. Im Iran wurde Rahsepar im Knast gefoltert, in Deutschland in der knastähnlichen Unterkunft hinter Stacheldrahtzäunen festgehalten. Er hielt das kaum aus. Ärzte warnten, der Mann müsse wo anders hin. Aber niemand hörte zu. Rahsepar legte das Seil aus Laken um seinen Hals und ließ sich fallen. Die Flüchtlinge, die kurz darauf bei Minusgraden in der Würzburger Innenstadt standen, wussten zunächst nicht, was sie anderes tun sollten. Also standen sie noch dort, als Rahsepars Körper längst bestattet war. Von überall her kamen andere Flüchtlinge und stellten sich dazu, sie brachten Zelte mit und blieben. Sie hatte Transparente dabei auf denen "Lager töten" stand oder: "Wir wehren uns". In anderen Städten machten andere Flüchtlinge es ihnen nach. In Regensburg, Erfurt, Düsseldorf oder Osnabrück.

"Wir mussten zu den Menschen gehen"

Ein Dutzend Protestcamps von Flüchtlingen in Innenstädten - das hatte es in Deutschland noch nicht gegeben. Aber den Demonstranten reichte das nicht. "Die örtlichen Widerstände waren nicht wirkungsvoll genug", sagt Turgay Ulu. Er war von Anfang an bei den Protesten in Würzburg dabei. Ein einfacher, einsamer Protest hatte ihm noch nie gereicht. In der Türkei, seiner Heimat, als Student, schrieb Ulu systemfeindliche Artikel, marxistische, antikapitalistische Pamphlete.

Mit 23 Jahren landete er dafür im Gefängnis. Erst nach über 15 Jahren ließ man ihn wieder raus. Er floh nach Griechenland, wurde wieder verhaftet, er hungerte bis man ihn laufen ließ. Er floh weiter nach Deutschland. Er landete im Lager Friedland bei Göttingen, später in Bramsche bei Osnabrück, dann Hannover. In jedem Heim stiftete er Unruhe gegen die Bedingungen dort. Gegen Essenspakete und Bevormundung. Er verweigerte Nahrung, besetzte Kantinen, schrieb Broschüren "über die Isolation in Anstalten, eingezäunt von Stacheldraht und Kameras." "Aber was bringt so ein Protest, in einem Lager im Wald, 20 Kilometer von der nächsten Stadt entfernt?" fragt er. "Niemand weiß von uns, niemand weiß vom Leben im Lager. Deshalb mussten wir zu den Menschen gehen". In die Mitte der Gesellschaft.

Aber das ist ein Ort, an den ein Flüchtling normalerweise nicht gehen darf. Weil er den Bezirk seines Heimes nicht verlassen darf, so schreibt es die so genannte Residenzpflicht vor. "Wir haben es trotzdem getan, alle hier im Camp", sagt Ulu. "Seit über einem Jahr heben wir dieses Gesetz außer Kraft." Denn am 8. September 2012 liefen 17 der streikenden Asylanten aus Würzburg einfach los, der "Marsch der Flüchtlinge" setzte sich in Bewegung. Das Ziel war Berlin, 600 Kilometer Fußmarsch entfernt.

  Friedliche Verkehrsblockade: Der Senat würden den Oranienplatz am liebsten räumen

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Ein Flüchtlingstreck nach Berlin

"In Berlin werden die Gesetze gemacht, deswegen wollten wir dahin", sagt Ulu. Der Treck hielt an jedem Lager, das auf dem Weg lag. Und an jedem Lager wurde er größer. 50 Leute erreichten schließlich Berlin. Dort waren sie bald 200. Aber bald kam auch der Winter. Als die ersten Zelte unter Schnee zusammenbrachen, besetzen die Demonstranten ein paar Straßen weiter eine leer stehende Schule. Sie ist vor Jahren wegen zu geringer Nachfrage geschlossen worden. Nun ist sie voller Menschen. Aber diese will man hier nicht haben.

Die Flüchtlinge nutzen sie vor allem zum Schlafen, Übernachten und Kochen. Der Protest aber wird vom Oranienplatz aus angefacht. Dort organisieren sie sich zusammen, als ob sie eine Sponti-Gruppe wären: Es gibt diverse Arbeitsgruppen, Komitees, ein Plenum und viele Pläne. Es wird diskutiert und abgestimmt. So gut es unter Mitgliedern aus etwa einem Dutzend Herkunftsländern eben möglich ist. Manche von ihnen verlangen nach krasseren Mitteln als bisher. In München hat im Juni eine Gruppe von 50 Asylanten für Aufsehen gesorgt, als sie zu hungern drohte, bis man ihre Asylanträge gewährt. Unter den Demonstranten waren einige aus der Würzbuger- und Berliner Keimzelle. Die Münchener Regierung griff schließlich durch und räumte das Camp. Und auch bei der Bevölkerung sorgte die Aktion nicht unbedingt für Sympathien; zu drastisch, zu erpresserisch erschien sie. "Hungerstreiks oder zugenähte Münder sind Protestmethoden, die die Leute häufig aus ihren Herkunftsländern mitbringen. Das wird nicht von allen getragen", sagt Saxinger. "Der Kontakt mit der Gesellschaft ist wahrscheinlich effektiver."

"Diese Demonstration ist auf Dauer angelegt"

Auch Ulu, der schon oft gehungert hat, sagt, die Berliner Protestgruppe setze vor allem auf Aufklärung und Information. "Diese Demonstration ist auf Dauer angelegt", sagt er. "Wir wissen, dass Asylgesetze nicht über Nacht geändert werden." Aber viel konnten die Flüchtlinge in Berlin auch über Monate nicht erreichen. Zwar haben einige wenige Länder die Residenzpflicht aufgehoben, andere haben Essenspakete abgeschafft. Aber ansonsten stockt es. Für Mitte Juli war ein runder Tisch mit Landes- und Bundespolitikern angesetzt. Die Flüchtlinge hofften endlich Gehör zu finden – und kassierten schließlich so viele Absagen, dass die Gespräche abgeblasen wurden.

Viele im Camp sind frustriert. Und während sie dort auf eine Besserung der Situation warten, spitzt sie sich woanders dramatisch zu. Not und Krieg treiben immer mehr Flüchtlinge hier her. Die Zahlen steigen sprunghaft. Allein im ersten Halbjahr 2013 haben 43.000 Menschen Asyl in Deutschland beantragt – fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor in diesem Zeitraum. Tausende kommen derzeit aus Syrien her. Aber auch Afghanistan, Iran, Irak und Somalia sind unter den zehn am stärksten vertretenen Herkunftsländern. Die Gemeinden in Deutschland, die Flüchtlinge nach einem bestimmten Schlüssel aufnähmen müssen, sind längt am Rande der Kapazität. Allein Berlin hat in diesem Jahr 2300 Flüchtlinge aufgenommen, mit weiteren 2500 rechnet sie bis Ende des Jahres.

Die NPD heizt die Stimmung an

Händeringend werden Unterkünfte gesucht. Aber wo auch immer sie entstehen sollen, regt sich zum Teil heftiger Widerstand. Nur ein paar Kilometer vom Kreuzberger Camp entfernt in Berlin Marzahn-Hellersdorf steht ein alter, grauer Plattenbau aus DDR Zeiten. Niemand dort braucht ihn, er hat keine Verwendung mehr. Aber seit die Regierung beschlossen hat, dort Platz für zunächst 200 Asylbewerber zu schaffen, hört man bei Bezirksversammlungen Sprechchöre "Nein zum Heim" rufen. Menschen tragen T-Shirts mit dem Aufdruck: "22.-26. August 1992" - das Datum, der Ausschreitungen in Rostock Lichtenhagen. Die NPD heizt die Stimmung vor Ort kräftig an. In Hellersdorf findet gerade der vielleicht hässlichste Widerstand gegen Asylbewerber in Deutschland statt. Aber der einzige ist er nicht.

Unterdessen füllen sich auch Unterbringungen, die schon lange als untragbar gelten. Und so geraten immer mehr Flüchtlinge in Deutschland in immer schlechtere Bedingungen. Aber immer weniger von ihnen sind bereit, das hinzunehmen. Die eingeübte Truppe aus der Berliner Reihe ermuntert wo sie kann. Seit Wochen tourt ein Bus mit einer Delegation durch deutsche Flüchtlingsheime. In etwa 90 hat er schon Halt gemacht. "Überall stoßen wir dort auf Menschen, die das Gleiche erlebten wie wir, die so denken wie wir", sagt Ulu. "Die meisten haben Angst vor Repressalien, wenn sie sich wehren. Sie haben Angst aufzubegehren. Aber wenn man sie ermuntert, dann geht das."

Er wolle nicht sagen, dass hier in Berlin die Anführer sitzen. "Aber überall entstehen gerade neue Camps, die sich uns zum Vorbild nehmen."

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