Atomstreit mit Iran: Die Pirouetten des Herrn Mottaki

"Sehr gutes Gespräch": Irans Außenminister Manuschehr Mottaki© Johannes Simon/ddp

Es war ein bizarrer Auftritt, schreibt die "Welt". In der nächtlichen Diskussionsrunde im "Bayerischen Hof", geriet der iranische Außenminister Manuschehr Mottaki ins Monologisieren - und bekräftigte dabei alle Klischees, die vom Mullah-Regime in Teheran in Umlauf sind. Zu den Wahlfälschungen sagte Mottaki, es habe diese nie gegeben, der Iran sei demokratischer als die Europäische Union. Hinrichtungen von Oppositionellen gebe es ebenso wenig, es handele sich um Kriminelle. Und die Leugnung des Holocaust? Nun, das sei eben eine andere Sicht auf die Welt.

Ach ja. Da war auch noch die Frage, ob der Iran eine Atombombe bauen wolle. Alles Quatsch, versicherte Mottaki.

Na dann - alle wieder hinlegen und Schläfchen machen.

So einfach jedoch wird der Iran nicht aus der Debatte entlassen werden. Mottaki war kurzfristig auf die Münchner Sicherheitskonferenz eingeladen worden, weil Irans Präsident Mahmut Ahmadinedschad signalisiert hatte, im Atomstreit einzulenken. Knackpunkt ist derzeit, ob der Iran schwach angereichertes Uran selber weiterverarbeitet oder im Ausland anreichern lässt, wie es die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorgeschlagen hat. So ließe sich nachvollziehen, ob das Regime tatsächlich eine Atomwaffe bauen will.

Guttenberg resigniert, Westerwelle auch

Mattoki sagte die Prüfung im Prinzip zu, knüpfte sie aber an Bedingungen und machte damit, wie in den vergangenen Jahren auch schon, ein unendliches Feld für mögliche Verhandlungen und Verzögerungen auf.

Der Westen, so scheint es, hat von diesem Spiel inzwischen die Nase voll. Außenminister Guido Westerwelle sagte in München: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt, aber bisher greift sie ins Leere." Der Iran müsse nun endlich durch konkrete Taten seinen guten Willen beweisen. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sprach resigniert von einer "vertanen Chance" und einem "durchschaubaren Spiel auf Zeit". US-Verteidigungsminister Robert Gates erklärte, er habe nicht das Gefühl, dass ein Abkommen näher gerückt sei.

Problem für die Exportwirtschaft

Wie ernst die Lage ist, ließ Westerwelle erkennen, indem er die deutsche Exportwirtschaft schon mal auf schlechte Zeiten einstimmte. Es sei nicht auszuschließen, dass die Sanktionen gegen den Iran ausgeweitet würden, sagte er der "Welt am Sonntag". Das würde die Wirtschaft bares Geld kosten, weil Deutschland der größte europäische Handelspartner des Iran ist. "Aber eine atomare Bewaffnung des Irans käme die deutsche Wirtschaft und die ganze Welt deutlich teurer zu stehen", fügte Westerwelle hinzu. Über Militäreinsätze wollte der Außenminister in diesem Zusammenhang nicht spekulieren. Klar ist aber, dass die israelische Regierung dem atomaren Treiben im Iran nicht allzu lange zuschauen kann. Zumal Ahmadinedschad immer mal wieder davon spricht, es sei sein Ziel, Israel von der Landkarte zu radieren.

Und Mottaki? Er sagte nach einem Treffen mit IAEA-Chef Youkiya Amano, es sei ein "sehr gutes" Gespräch gewesen. Er sei zuversichtlich, dass Einvernehmen erreicht werden könnte. Amano sagte hingegen, der Iran habe keinen Vorschlag präsentiert, wie der Konflikt zu lösen sei.

Keinen. Es scheint, als würde Herr Mottaki auf einem anderen Planeten leben. Das zu glauben, wäre indes gefährlich.