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Überfordern die zahlreichen Auslandseinsätze die Bundeswehr? Diese Frage beschäftigt derzeit die große Koalition. Verteidigungsminister Jung plädiert für Zurückhaltung bei neuen Mandaten, sein Vorgänger Struck gar für einen Abzug aus einigen Gebieten.
Deutsche KFOR-Soldaten im Kosovo: "Chance, unser Kontingent zu reduzieren"© Markus Schreiber/DDP
In der großen Koalition wächst an höchster Stelle die Furcht vor einer Überforderung der Bundeswehr in riskanten Auslandseinsätzen. Sowohl Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) als auch sein Vorgänger im Amt, Peter Struck (SPD), sprachen sich für Zurückhaltung aus. Struck - inzwischen SPD-Fraktionschef im Bundestag - plädierte sogar dafür, die Zahl dieser Einsätze zu reduzieren. Grüne und FDP hingegen meinen, dass dafür eher mehr deutsche Soldaten zur Verfügung gestellt werden sollten als bisher geplant.
"Auch wenn es noch eine breite Unterstützung für Auslandseinsätze im Parlament gibt, so ist tatsächlich mancher Abgeordnete inzwischen der Auffassung, die Grenzen seien erreicht. Deshalb müssen wir Zurückhaltung üben", sagte Minister Jung der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Zudem müsse jede weitere Verpflichtung gut erklärt werden: "Es ist bislang versäumt worden, die zunehmende Zahl deutscher Auslandseinsätze durch eine breite Diskussion über den Sinn und Zweck dieser Einsätze zu begleiten."
Struck sagte der "Bild am Sonntag": "Man muss sich immer wieder fragen, ob ein Einsatz noch berechtigt ist." So sei der Krieg in Bosnien "seit elf Jahren vorbei, und die Bundeswehr ist immer noch mit einem großen Kontingent dort. Wir sollten allmählich das Ziel erreichen, dass unsere Soldaten Bosnien wieder verlassen." Viele Aufgaben könnten dort von Polizisten anderer europäischer Länder übernommen werden. Auch im Kosovo biete sich "die Chance, unser Kontingent zu reduzieren", fügte der frühere Verteidigungsminister (2002 bis 2005) hinzu.
"Die Grünen fordern, dass mehr Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen müssen, als es die Bundesregierung vorsieht", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Wenn Deutschland bei einer Armee von 250.000 Männern und Frauen nicht mehr als 10.000 Soldaten im Ausland einsetzen kann, dann handelt es sich um gigantische Fehlplanung."
Unterstützung erhielt Trittin von der FDP. "Der Anteil der Soldaten, der für Auslandseinsätze zur Verfügung steht, ist deutlich zu gering", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionschef Werner Hoyer der Zeitung. "Wenn die Auslandseinsätze unsere vorrangige Aufgabe sind, dann müssen wir mehr als die maximal 10.000 Mann, die heute dafür möglich sind, einsetzen können." Beide Politiker forderten eine stärkere Umstrukturierung der Bundeswehr, als es das Weißbuch der Bundesregierung vorsieht. Hoyer nannte es "absurd", dass die Hälfte der Streitkräfte in der Ausbildung gebunden sei.
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