Auswärtiges Amt: Westerwelle will Sozi Klose holen

Späte Berufung: Hans-Ulrich Klose, SPD© spdfraktion.de

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat amtsintern zwei interessante personalpolitische Entscheidungen getroffen. Neuer Koordinator für die deutsch-amerikanischen Beziehungen soll der Sozialdemokrat Hans-Ulrich Klose werden. Als neuer Beauftragter des Außenministeriums für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe ist der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Markus Löning vorgesehen. Wie gut informierte Regierungskreise stern.de bestätigten, sollen die beiden Personalien noch diesen Monat im Kabinett verabschiedet werden. Weder Klose noch Löning wollten auf stern.de-Nachfrage Stellung nehmen.

Die Entscheidung des FDP-Vorsitzenden Westerwelle für Klose (72), der nach stern.de-Informationen allerdings noch nicht endgültig zugestimmt hat, ist bemerkenswert. Denn der Hamburger ist einer der dienstältesten SPD-Bundestagsabgeordneten. Nach dem Rücktritt von Hans Jochen Vogel amtierte er sogar zeitweise als SPD-Fraktionschef. Danach war Klose auch Vizepräsident des Bundestags. Derzeit ist er Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Seit 2003 war er auch Vorsitzender der Deutsch-Amerikanischen Parlamentariergruppe. In seiner neuen Funktion würde Klose den Sozialdemokraten Karsten D. Voigt ablösen, der das Amt seit 1999 inne gehabt hatte.

Lönings Berufung ist weniger überraschend. Er saß bis 2009 für die FDP im Bundestag, wo er sich vor allem für die Europapolitik engagierte. Seit 2004 ist er Vorsitzender der Berliner FDP und sitzt auch im FDP-Bundesvorstand. Vor der letzten Bundestagswahl ist er jedoch in einer Kampfabstimmung um den ersten Platz auf der Berliner Landesliste dem FDP-Konkurrenten Martin Lindner unterlegen und trat danach nicht mehr auf den weiteren Plätzen an. Bisher war Günter Nooke, CDU, Menschenrechtsbeauftragter.