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Durch den Vertrag von Lissabon soll die Europäische Union reformiert werden. Mit einem möglichen "Nein" der irischen Bevölkerung steht Europas Zukunft jedoch auf der Kippe. Was genau sich hinter den einzelnen Klauseln verbirgt, erklärt stern.de.
Im Zentrum Europas: Die Quadriga auf dem Brandenburger Tor in Berlin ist durch eine EU-Fahne zu sehen© Jan Bauer/AP
Es ist vor allem das Verdienst der damaligen Ratspräsidentin Angela Merkel, dass in der ersten Hälfte 2007 die Weichen für den Vertrag von Lissabon gestellt wurden. Im Dezember haben die Mitgliedsstaaten Letzteren dann unterzeichnet und einige Arbeitsprozesse geändert: Laut Vertrag wird es einen Ratspräsidenten geben, genauso wie einen "Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik". Doch bevor das alles im Januar 2009 in Kraft treten kann, müssen auch die Parlamente der Mitgliedsstaaten den Vertrag billigen.
Bisher haben 15 der 27 EU-Mitgliedsländer den Vertrag von Lissabon ratifiziert: Bulgarien, Frankreich, Malta, Lettland, Littauen, Luxemburg, Estland, Griechenland, Polen, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Dänemark, Portugal und Österreich.
Schwieriger Ratifizierungsprozess
Dass so ein Ratifizierungsprozess eine riskante Angelegenheit ist, weiß man in der EU spätestens seit 2005. Damals sagten in zwei Volksabstimmungen erst die Franzosen, dann die Niederländer Nein zum EU-Verfassungsentwurf - dem Vorläufer des neuen Reformvertrags. Die Europäische Verfassung, entwickelt in einem fast dreijährigen Diskussionsprozess unter Beteiligung der Parlamente, war damit erledigt. Damit dem Reformvertrag nicht das gleiche Schicksal widerfährt, wollen dieses Mal die meisten EU-Staaten auf eine Volksabstimmung verzichten - allen voran Frankreich. Dessen neuer Präsident Nicolas Sarkozy sprach sich schon im Wahlkampf für einen Ersatz der Verfassung durch einen abgespeckten Vertrag aus, für den eine Ratifizierung durch das Parlament genüge.
Genauso ist es gekommen: Der Titel Verfassung wurde gestrichen. Auch staatsähnliche Symbole wie das Sternenbanner der EU und die Europa-Hymne wurden aus dem Text getilgt. Trotzdem ist in Irland eine Volksabstimmung qua Verfassung vorgeschrieben. Die Bewohner der Grünen Insel haben die EU-Reform schon einmal abgelehnt. Im Juni 2001 stimmten sie gegen den Vertrag von Nizza. Im Oktober 2002 nahmen sie das Dokument dann aber doch an.
DPA/AP
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