Berliner Erklärung

"Berliner Erklärung"

14.01.2010 13:00

CDU-Spitze stimmt geschlossen für Merkels Kurs

Erfolg für Angela Merkel: Der Bundesvorstand der CDU hat eine "Berliner Erklärung" verabschiedet und damit Merkels Zukunftsstrategie für die Partei abgenickt. Ein Ende des Richtungsstreits zwischen Liberalen und Konservativen ist damit aber nicht garantiert.

CDU-Klausur

15.01.2010 19:48

Mutti Merkel macht das Match

Harsch war die Kritik der schwarzen Männer - aber Angela Merkel dimmte sie auf der CDU-Klausur wieder runter. "Eigentlich müsste was passieren - aber wir wissen, es passiert nix", stöhnte ein Konservativer. Was bleibt, ist die neue CDUSPDGRÜNE-Partei. Und ein Haufen Probleme.

Jubiläum Römische Verträge

24.03.2007 13:13

Berlin feiert für die EU

Zum 50. Geburtstag der Europäischen Union trifft sich die politische Elite Europas in der deutschen Hauptstadt. Auch fürs Volk gibt es jede Menge Möglichkeiten zu feiern. Bundeskanzlerin und Gastgeberin Angela Merkel mahnt eine Reform der EU an.

EU-Jubiläum

25.03.2007 12:42

"Mädchen" Merkel dirigiert Europa

Zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge haben die Staats- und Regierungschefs der EU die "Berliner Erklärung" verabschiedet. Bemerkenswert war bei der Zeremonie vor allem der souveräne Auftritt der deutschen Kanzlerin, die sich selbst als "Mädchen" bezeichnete.

Berliner Erklärung

23.03.2007 12:06

EU-Chefs lüften das Geheimnis

Lange haben sie ein Geheimnis draus gemacht. Jetzt ist der Entwurf für die mysteriöse "Berliner Erklärung", die die EU-Granden verabschieden wollen, bekannt geworden. Von der Verfassung ist in dem Dokument zwar keine Rede, dafür jedoch von anderen Versprechen.

Abgesagtes Ausschlussverfahren

26.04.2011 22:48

Nahles fordert Ende des Sarrazin-Streits

In der SPD brodelt es nach dem abgesagten Rauswurf von Thilo Sarrazin. Einige Sozialdemokraten laufen Sturm gegen die Entscheidung. Die Parteiführung räumt Meinungsunterschiede ein, fordert die Genossen aber auf, die Debatte zu beenden.

Die SPD und der Fall Sarrazin

26.04.2011 14:48

Eine Partei erledigt sich selbst

Von Erneuerung keine Spur: Die SPD segelte zuletzt meist unter der Wahrnehmungsschwelle. Das Urteil im Fall Sarrazin sorgt jetzt auch noch dafür, dass sich die Genossen untereinander zerfleischen.

EU-Jubiläum

24.03.2007 17:41

Reformrufe und Wangenküsse

Die Feiern zum EU-Jubiläum beginnen mit Ruf nach Reformen: Die Sozialisten und Sozialdemokraten wollen ein "sozialeres Europa". Die Konservativen versuchen, das Wort "Verfassung" zu vermeiden. Dennoch wird es eine "Berliner Erklärung" geben, mit der alle leben können sollen. Doch zunächst wird gefeiert.

EU-Debatte im Bundestag

22.03.2007 12:04

Steinmeier beschwört mysteriösen Geist

EU-Politik hat derzeit etwas arg Esoterisches. Im Bundestag hat Außenminister Steinmeier den europäischen Geist der Gemeinsamkeit beschworen. Wie dieser aber aussieht, ist ein Mysterium. Der Inhalt der sinnstiftenden Erklärung nämlich, die am Wochenende verabschiedet werden soll, bleibt geheim.