BND-Ausschuss

Kooperation mit einem Folterstaat

13.03.2008 13:50

Die Syrien-Connection

Dies ist die Geschichte der Beziehung zwischen Deutschland und einem arabischen Folterstaat. stern-Recherchen belegen, wie eng Außenminister Steinmeier und BND-Chef Uhrlau mit dem Regime in Damaskus kooperiert haben - auch auf Kosten von Menschenrechten.

BND-Einsatz in Bagdad

18.12.2008 13:58

Steinmeier weist alle Vorwürfe zurück

Nach Ex-Außenminister Joschka Fischer hat auch dessen Nachfolger Frank-Walter Steinmeier alle Behauptungen einer verdeckten Kriegsbeteiligung Deutschlands im Irak zurückgewiesen. Bei seinem ersten Auftritt vor dem BND-Ausschuss als SPD-Kanzlerkandidat sprach er von "aberwitzigen Vorwürfen".

Schily vor dem BND-Ausschuss

29.03.2007 16:45

"Er war ein schlechter Verteidiger"

Ich war's: Im BND-Ausschuss hat Otto Schily die Verantwortung im Fall Murat Kurnaz übernommen - und sich vor Frank-Walter Steinmeier gestellt. Beeindruckt nur von sich selbst verteidigte der rot-grüne Sheriff Entscheidungen aus dem Jahr 2002. Warum diese getroffen wurden, wusste er nicht mehr.

Haushaltsausschuss

27.08.2009 11:03

Der peinliche Deal der Großen Koalition

Dienstwagenaffäre, Ackermann-Dinner, Gesetze aus Kanzleien - war was? Wenn es nach SPD und CDU geht, war nix. Hoffentlich ist die Große Koalition bald vorbei. Ein Kommentar von Lutz Kinkel.

Fall Kurnaz

22.02.2007 19:16

Verbannt aufgrund "Hören-Hörensagens"

Kann es sein, dass die Bundesregierung aufgrund Hörensagens alles unternahm, um den Türken Kurnaz aus Deutschland fernzuhalten? Die Aussagen eines Verfassungsschutzes-Chefs vor dem BND-Ausschuss legen dies nahe.

Irak-Krieg

18.09.2008 11:22

Agenten sagen vor BND-Ausschuss aus

Welche Rolle spielten die beiden während der US-Invasion in Bagdad stationierten Agenten des BND? Für die Opposition ist der Fall klar: Durch ihre Informationen an die Amerikaner sei Deutschland doch am Irak-Krieg beteiligt gewesen. Jetzt reden die beiden Geheimdienstleute - allerdings nur hinter verschlossenen Türen.

US-Entführungsprogramm

11.03.2008 16:15

Ex-CIA-Mann belastet deutsche Kollegen

Verantwortliche der deutschen Geheimdienste waren frühzeitig über die Verschleppungen von Terrorverdächtigen durch die CIA informiert. Das berichtet der stern. Außenminister Frank-Walter Steinmeier gerät in Erklärungsnot. Was wusste der damalige Kanzleramtschef wirklich über die illegalen US-Praktiken?

Geheimdienst-Affäre

07.04.2006 11:13

Bundestag setzt BND-Ausschuss ein

Was trieb der deutsche Geheimdienst während des Irak-Krieges? Unzählige Gerüchte und Vermutungen ranken sich um die Tätigkeit. Nach Ostern wird der Untersuchungsausschuss Licht ins Dunkel bringen.

Fall Kurnaz

01.03.2007 11:03

Ausschuss-Sitzung geplatzt

Heute sollte der BND-Präsident Ernst Uhrlau zum Fall Kurnaz vor dem BND-Ausschuss aussagen - aber der Vorsitzende des Gremiums, Siegfried Kauder (CDU), ließ die Sitzung platzen. Der Grund: Der Bremer Verfassungsschutz rückt entscheidende Akten nicht raus.

Geheimdienst-Affäre

07.04.2006 07:20

BND-Ausschuss nimmt Arbeit auf

Der Bundestag entscheidet zwar erst heute über den Ausschuss, der die Aktivitäten des BND während des Irak-Kriegs untersuchen soll, doch er gilt als so gut wie beschlossen. Auch die CIA-Flüge und der Fall El Masri sollen näher beleuchtet werden.