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Einem Medienbericht zufolge hat der BND wichtige Unterlagen im Fall Kurnaz verloren. Sie seien beim Umzug von München nach Berlin verschwunden, sagte ein Mitarbeiter. Das Problem: Die Dokumente hätten Kurnaz entlastet.
Unterlagen hätten ihn entlastet: der Bremer Deutsch-Türke Murat Kurnaz© Franka Bruns/AP
Bei den Unterlagen handele es sich um Vernehmungsprotokolle, die der CIA 2002 angefertigt habe, meldet die "Berliner Zeitung". BND-Mitarbeitern zufolge würden sie Kurnaz vom Vorwurf entlasten, ein gefährlicher Islamist zu sein oder Beziehungen zu Taliban und El-Kaida-Aktivisten zu unterhalten. Das für die Geheimdienste zuständige Parlamentarische Kontrollgremium wolle sich nun mit dem Vorfall befassen.
Die Zeitung beruft sich auf ein vertrauliches Protokoll des Untersuchungsausschusses des Bundestags, vor dem Anfang Februar BND-Mitarbeiter aussagten. Mindestens einer der drei Geheimdienstler, die Kurnaz 2002 im US-Gefangenlager Guantànamo befragten, habe zur Vorbereitung die CIA-Vernehmungsprotokolle gelesen. Auf die Frage nach deren Verbleib habe ein BND-Beamter im Untersuchungsausschuss geantwortet, dass das unbekannt sei. "Die Dienststelle ist zwischendurch von München nach Berlin gezogen und hat in diesem Zuge sehr umfangreich Akten vernichtet. Was mit diesen Unterlagen konkret passiert ist, wissen wir leider nicht", zitiert ihn das Blatt.
Kurnaz war Ende 2001 in Pakistan unter Terrorverdacht festgenommen und über Afghanistan nach Guantànamo gebracht worden. Erst im August 2006 kam er wieder frei. Dem früheren Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird vorgeworfen, er und andere Verantwortliche der rot-grünen Regierung hätten Kurnaz im Stich gelassen - obwohl sie gewusst hätten, dass er unschuldig war. Der heutige Außenminister Steinmeier wird am 8. März vor dem BND-Untersuchungsausschuss aussagen.
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