BND-Untersuchungsausschuss

Bespitzelung

31.01.2009 10:38

Der BND, dumm wie die Nacht

Schock im Mai 2006: Der Schriftsteller Ulrich Ritzel liest, dass sein Name im "Schäfer-Bericht" steht, der schildert, wie der BND Journalisten bespitzelt hat. Es stellt sich heraus, dass Ritzel verwechselt wurde - und zwar mit mir. Die Peinlichkeit war nun Thema im BND-Untersuchungsausschuss.

Wikileaks-Enthüllung zu Kurnaz

07.09.2011 09:45

SPD-Politiker Oppermann in Erklärungsnot

Thomas Oppermann, SPD, behauptete vor dem BND-Untersuchsausschuss, Guantanamo-Häftling Kurnaz habe mit den Taliban kämpfen wollen. Den Amerikanern, sagte er, Kurnaz sei irrtümlich festgenommen worden, wie US-Depechen auf Wikileaks belegen.

BND-Untersuchungsausschuss

18.12.2008 19:11

Fast gab Steinmeier die Rampensau

Außenminister Frank-Walter Steinmeier nannte es ein "vergiftetes Lob". Wertvolle Informationen sollen deutsche Agenten während des Irak-Kriegs geliefert haben, so ein früherer US-General. Steinmeier, damals für die Kontrolle des BND zuständig, bestreitet dies vehement. Und sein Vorgänger Joschka Fischer tut eh, als ginge ihn das alles nichts an.

BND-Untersuchungsausschuss

19.06.2008 17:00

Steinmeier übernimmt keine Mitverantwortung

Vierter Auftritt vor dem BND-Untersuchungsausschuss: Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Vorwürfe, Deutschland sei für die Verschleppung Terrorverdächtiger durch die USA mit verantwortlich, als "groben Unfug".

BND-Untersuchungsausschuss

03.08.2007 08:39

Kritik an Ermittlungen gegen Journalisten

Bundesweit ermitteln Staatsanwaltschaften gegen 17 Journalisten, die aus vertraulichen Papieren des BND-Untersuchungsausschuss zitiert haben sollen. FDP-Politiker Stadler sagt, mit den Verfahren sei man "über das Ziel hinausgeschossen".

Verfassungsgericht zum BND-Ausschuss

23.07.2009 16:10

Ohrfeige für die Große Koalition

Das Bundesverfassungsgericht urteilte: die Regierung hat den BND-Untersuchungsausschuss verfassungswidrig behindert. Das ist ein Sieg für die Demokratie. Vielleicht erlebt der Ausschuss sogar eine Neuauflage. Noch einmal mit Frank-Walter Steinmeier in der Titelrolle.

BND-Untersuchungsausschuss

19.06.2009 17:58

Die Wahrheit darf nicht wahr sein

Der BND-Untersuchungsausschuss hat sein Urteil gefällt: nicht schuldig! Der Ex-Kanzleramtschef und jetzige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hätte nichts falsch gemacht. Dabei ist der Abschlussbericht voll mit Verfehlungen der Beteiligten.

BND-Untersuchungsausschuss

14.12.2006 17:35

Steinmeiers Kampf gegen die Böswilligkeit

Er war das Zentrum der Zentrale der rot-grünen Regierung. Und diese Vergangenheit verteidigt Frank-Walter Steinmeier offensiv. Berlin habe sich bei den CIA-Verschleppungs-Aktionen nicht zum Komplizen gemacht, beteuerte der heutige Außenminister vor dem BND-Untersuchungsausschuss.

Fall Kurnaz

28.01.2007 13:02

Steinmeier bekommt Rücken gestärkt

In der Kurnaz-Affäre hat die SPD-Spitze ihrem Parteigenossen Steinmeier den Rücken gestärkt. Nach Ex-Innenminister Schily stellte sich auch Vize-Kanzler Müntefering hinter den Außenminister und warnte vor "unangemessenen Urteilen".

Irak-Krieg

25.09.2008 06:48

Der hilflose Untersuchungsausschuss

Der BND-Untersuchungsausschuss geht in die nächste Runde. Vier Geheimdienstler aus Pullach sollen erklären, ob die Deutschen den Amerikanern Daten im Irak-Krieg zugeliefert haben. Doch die Aufklärung ist zäh - auch weil wichtige Akten fehlen.