Bochum: Merkel will mit Nokia sprechen

Bundeskanzlerin Merkel beim Telefonat mit dem französischen Außenminister Bernard Kouchner - mit einem Handy der Marke Nokia© Michael Urban/DDP

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in den Streit über die Zukunft des Bochumer Nokia-Werkes eingeschaltet. Sie machte deutlich, dass sie die Motive des finnischen Konzerns für die geplante Schließung erfahren und offene Fragen klären will, wie Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin sagte.

Nordrhein-Westfalen will möglicherweise 40 Millionen Euro Subventionen von Nokia zurückfordern. Steg sagte, es komme jetzt darauf an, möglichst viel für die Beschäftigten herauszuholen und eine Perspektive zu entwickeln. Für die Bundesregierung führt die Gespräche der parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte. Zu Ziel und Ort der Unterredung wollte ein Sprecher des Ministeriums keine Angaben machen.

Wirtschaftsministerium sieht Anhaltspunkte für Vertragsbrüche

Das Düsseldorfer Wirtschaftsministerium erklärte, Nokia habe sich verpflichtet, eine festgeschriebene Anzahl unbefristeter Arbeitsplätze zu schaffen. Es gebe Hinweise, dass diese Werte nicht erreicht und entsprechende Berichtspflichten nicht erfüllt worden seien. "Die Daten signalisieren, dass die Beschäftigungszusagen bereits zwischen 1998 und 2003 nicht eingehalten worden sind", sagte Wirtschaftsministerin Christa Thoben. Dies müsse aber noch überprüft werden. Werde der Nachweis erbracht, könne man das Geld zurückfordern. Neben einer Förderung von rund 17 Millionen Euro von 1999 geht es laut Ministerium nun auch um 23,8 Millionen Euro aus dem Jahr 1998.

Nokia will sein Bochumer Werk noch diesen Sommer stilllegen und die Produktion in andere europäische Werke verlagern, vor allem in Rumänien und Ungarn. Nach Gewerkschaftsschätzungen sind rund 4.000 Arbeitsplätze von Nokia-Angestellten, Leiharbeitern und Beschäftigten in Zulieferfirmen bedroht.

IG Metall kämpft um Standorterhaltung

Mit einer einstweiligen Verfügung will die IG Metall verhindern, dass Nokia schon jetzt Aufträge aus Bochum nach Ungarn umleitet. Die Beschäftigten hätten Hinweise gehabt, dass so etwas vorbereitet würde, sagte der Sprecher der nordrhein-westfälischen IG-Metall-Bezirksleitung. Damit solle laut IG Metall der laufende Betrieb "im Vorgriff von Aufsichtsratsentscheidungen und Verhandlungen" ausgeblutet werden.

Am Dienstag wollen Nokia-Beschäftigte und Mitarbeiter anderer Unternehmen in Bochum auf einer Großdemonstration ihrem Ärger Luft machen. Auch wenn das Unternehmen verkündet habe, dass die Schließung feststehe und nicht diskutiert werde, wolle die Belegschaft nicht aufgeben, sagte die Betriebsratsvorsitzende von Nokia in Bochum, Gisela Achenbach. "Wir möchten mit Nokia sprechen, aber nicht um Sozialpläne zu machen, sondern um den Standort zu erhalten." Gestreikt wird aber zunächst nicht.