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Rassismus bleibt aktuelles Thema

20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen sieht die Türkische Gemeinde immer noch Rassismus in Deutschland. Zum Jahrestag demonstrieren in der Stadt 2000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit.

Unter dem Motto "Das Problem heißt Rassismus" gehen Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße

Unter dem Motto "Das Problem heißt Rassismus" gehen Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße

Für die türkische Gemeinde in Deutschland ist die Ausländerfeindlichkeit in Deutschland noch längst nicht überwunden. "Es gibt einen institutionellen und strukturellen Rassismus in Deutschland, aber den will niemand sehen", sagte ihr Vorsitzender Kenan Kolat 20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen. In der Stadt gingen am Samstag anlässlich des bevorstehenden Jahrestages des Attentats etwa 2000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit auf die Straße. Fünf Frauen und Mädchen einer türkischen Familie waren im Mai 1993 bei dem Anschlag getötet worden.

Aus Sicht Kolats hat "sich leider nicht viel zum Positiven verändert". Er warf der Bundesregierung vor, die Aufklärung der rassistisch motivierten Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und des damit verbundenen Versagens der Sicherheitsbehörden nicht energisch genug voranzutreiben. "Die Bundeskanzlerin hat den Opfern und uns gegenüber versprochen, dass alles aufgeklärt wird. Bis jetzt hat sie nicht Wort gehalten."

Gipfel gegen Rassismus

Angela Merkel (CDU) selbst verwies auf die bereits geleistete Arbeit der Untersuchungsausschüsse und die neu geschaffene Rechtsextremismus-Datei von Bund und Ländern. "Nur durch schonungslose Aufarbeitung kann Vertrauen wieder wachsen", sagte sie am Samstag in ihrer wöchentlichen Videobotschaft. Kurz vor dem mittlerweile sechsten Integrationsgipfel der Bundesregierung wies sie zudem den Vorwurf zurück, die Veranstaltungen hätten nur Symbolcharakter: "Wir haben vieles auf den Weg gebracht."

Bei einem "Gipfel gegen Rassismus", den die Türkische Gemeinde in Solingen organisierte, sagte der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider (SPD), vielen sei bis heute nicht bewusst, was der Mordanschlag von Solingen bei Menschen türkischer Herkunft ausgelöst habe. "1993 lebten Migrantinnen und Migranten aus der Türkei bereits seit 30 Jahren in Deutschland. Und dann wurde ein Haus angezündet, weil dort Türken wohnten." Ein schlimmeres Zeichen der Fremdenfeindlichkeit sei kaum denkbar.

dS/DPA/DPA

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