Brandenburger Tor: Berlin erlaubt Obama-Rede

Will an seinem außenpolitischen Profil feilen: US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama© Jae C. Hong/AP

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat sich grundsätzlich für eine Rede des Präsidentschaftsbewerbers der US-Demokraten, Barack Obama, vor dem Brandenburger Tor ausgesprochen. "Der Regierende Bürgermeister würde sich freuen, wenn Herr Obama einen Auftritt am Brandenburger Tor nutzen würde, um Botschaften auszusenden", sagte ein Senatssprecher. Allerdings bleibe abzuwarten, "wie das Ganze in das Besuchsprogramm passt". Dessen Ablauf sowie Sicherheitsaspekte seien in Gesprächen unter anderem mit der Voraus-Delegation von Obama noch zu klären. Der Berlin-Besuch des US-Präsidentschaftsbewerbers werde wahrscheinlich am 24. Juli stattfinden, so der Sprecher weiter.

Die Bundesregierung hatte die Absicht Obamas, vor dem Brandenburger Tor zu sprechen, einem Bericht von "Spiegel online" zufolge verhalten aufgenommen. Das Bauwerk sei "der bekannteste und ein geschichtsträchtiger Ort in Deutschland", hieß es demnach aus dem Kanzleramt. In der Vergangenheit sei dieser nur zu ausgesuchten Anlässen zu politischen Kundgebungen genutzt worden und dies bisher nur gewählten Präsidenten vorbehalten gewesen.

Dem Online-Magazin zufolge will Obama bei seinem Besuch eine Grundsatzrede zum transatlantischen Verhältnis halten. "Der Senator ist im Wahlkampf oft kritisiert worden, sich nicht genug für Europa zu interessieren. Diese Visite ist eine Antwort darauf, und deswegen will er sich zu dem Thema auch äußern", sagte ein namentlich nicht genannter Berater des US-Demokraten dem Bericht zufolge. Mit der Berliner Rede wolle Obama den Wählern in den USA signalisieren, dass er anders als der amtierende Präsident George W. Bush die enge Zusammenarbeit mit den Europäern suchen werde, sagte der Berater. "Bilder von 100.000 jubelnden Zuhörern würden dieses Argument stützen."

"Jeder Piesepampel konnte hier schon reden"

Kurz vor der Entscheidung Wowereits hatte FDP-Parteichef Guido Westerwelle die Bundesregierung bereits aufgefordert, ihren Widerstand gegen eine Rede Obamas vor dem Brandenburger Tor zu beenden. Die Begründung der Bundesregierung, dass nur amtierende Staatsoberhäupter hier reden könnten, sei "lächerlich".

"Da hat Herr Fischer schon gesprochen und Herr Schröder, da wird jeder Fußballstar geehrt und jeder Piesepampel konnte hier schon eine Rede halten", sagte Westerwelle. Die Haltung der Bundesregierung sei "Bürokratenquatsch". Das sei auch keine einseitige Parteinahme für Obama. Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain könne ebenfalls dort sprechen, wenn er das wolle.

Auch der Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, Karsten Voigt (SPD), wurde nach Bekanntwerden der Pläne vom Nachrichtensender N24 mit den Worten zitiert: "Bisher ist jeder amerikanische Gast auch durchs Brandenburger Tor gegangen. Dann waren immer auch Journalisten dabei. Und dann hat er immer auch was gesagt."