Brüderle beschwört Wachstum: "Deutschland ist wieder da - nicht nur sportlich, auch wirtschaftlich"

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) rechnet mit einem anhaltendem Aufschwung in Deutschland. "Deutschland ist wieder da - nicht nur sportlich, auch wirtschaftlich", sagte Brüderle am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Die Wachstumsbeschleunigung findet statt." Die deutsche Wirtschaft sei inzwischen die "Konjunkturlokomotive für die gesamte Europäische Union". Die Erholung werden sich allen Prognosen zufolge 2011 fortsetzen.

Der Aufschwung werde auch auf den Arbeitsmarkt durchschlagen. Die Zahl der Arbeitslosen wird nach Ansicht der Bundesregierung noch in diesem Jahr unter die Marke von drei Millionen fallen. "Wir erleben in Deutschland ein gar nicht so kleines Jobwunder", sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). "Wir können bald die Marke von drei Millionen Arbeitslosen unterschreiten." Auch in Ostdeutschland seien erstmals seit langem wieder weniger als eine Million Menschen arbeitslos. Schon jetzt sei liege die Arbeitslosenquote in Deutschland mit 7,5 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt in der EU und unter der Quote in den USA, betonte Brüderle.

Brüderle hob hervor, Deutschland befinde sich mitten in einem wirtschaftlichen Aufschwung. Die Prognosen der Wirtschaftsforscher und Verbände gingen für dieses und das kommende Jahr von einem deutlich höheren Wachstum aus als zunächst vorausgesagt. "Das sind ermutigende Signale", sagte Brüderle. "Die Wachstumsbeschleunigung findet statt, genauso wie wir sie im gleichnamigen Gesetz zu Jahresanfang angedacht haben." Im Wachstumsbeschleunigungsgesetz hatte die Bundesregierung die umstrittene Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels, ein höheres Kindergeld, eine Reform der Erbschaftssteuer und Entlastungen für Firmen bei der Unternehmenssteuer beschlossen.