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Merkel mutlos

Sie hat die Macht und Möglichkeiten - nutzt sie aber nicht. Warum ist die Kanzlerin dennoch beliebter denn je, fragt sich die irische Journalistin Judy Dempsey. Ihre Merkel-Bilanz ist ernüchternd.

Von Alexander Sturm

  Visionen? Fehlanzeige! Stattdessen beherrschen Zögern und Zaudern den Regierungsstil der Kanzlerin, kritisiert die irische Journalistin Judy Dempsey.

Visionen? Fehlanzeige! Stattdessen beherrschen Zögern und Zaudern den Regierungsstil der Kanzlerin, kritisiert die irische Journalistin Judy Dempsey.

Während ringsherum Europa in der Krise versinkt, richtet sich Deutschland scheinbar auf einer Insel der Glückseligen ein: Die Wirtschaft brummt, die Bunderepublik liegt laut BBC auf Platz eins der beliebtesten Länder weltweit und glaubt man der OECD, ist nun sogar die Vollbeschäftigung in Sicht: Kein Wunder, dass von all dem Glanz ein wenig auf Merkel abstrahlt: Ihre Umfragewerte verharren auf einem Dauerhoch, und nur ein Wunder kann wohl verhindern, dass sie im September erneut zur Bundeskanzlerin gewählt wird.

Im Falle eines Wahlsiegs aber befürchtet Judy Dempsey vier weitere Jahre Stillstand bei strategischen Fragen deutscher Politik. Die langjährige Auslandskorrespondentin der "Financial Times" in Berlin wirft der Bundeskanzlern in ihrem Buch "Das Phänomen Merkel" vor, keine Vision für Deutschland und Europa zu haben und ihrer Führungsrolle nicht gerecht zu werden. Gemessen an ihrer Macht regiere Merkel seit Jahren weit unter ihren Möglichkeiten, schreibt Dempsey – und reiht Kapitel um Kapitel die Versäumnisse der Kanzlerin aneinander.

Schwächen auf zentralen Politikfeldern

Die Irin fällt ein hartes Urteil, streckenweise liest sich ihr Buch wie eine Liste des Versagens: eine Vision für Europa? Fehlanzeige. Das Verhältnis zu den USA und Obama? Sträflich vernachlässigt. Ein Bekenntnis zur Bundeswehr als Durchsetzungsmittel deutscher Interessen? Zu heikel. Eine verlässliche Bündnispolitik, eine Strategie für die Außenpolitik? Nicht erkennbar. Klare Zuwanderungsgesetze gegen Überalterung und Fachkräftemangel? Kein Mut. Transparenz in der Rüstungspolitik? Kein Mumm. Eine konsequent fortschrittliche Familienpolitik? Keine Courage. Und das ist nicht einmal alles.

Nur wenig Erfolge gesteht Dempsey Merkel dann doch zu: die neuerdings gute Beziehung zu Polen, die anfangs harte Kritik an Russland und China wegen Menschenrechtsverletzungen oder die Merkel-untypische Entschlussfreude bei der Energiewende.

Doch all das wiege leicht gegenüber ihren Fehlern. Die Kanzlerin, so Dempsey, ziehe es aus Angst vor dem Machtverlust stets vor, zu warten woher der Wind wehe, bevor sie eine Entscheidung treffe. Anstelle einer klaren Strategie herrsche Zögern, statt Richtungsvorgabe Pragmatismus, statt globale Standortbestimmung Stillstand. Der Gestaltungswille, mit dem Merkel 2005 ihr Amt angetreten sei, sei dahin. "Die Aufgabe eines Bundeskanzlers ist es", schreibt Dempsey, "die Richtung vorzugeben, Ideen einzubringen, Visionen zu entwerfen und strategisch zu denken, um das Land voranzubringen". Und resümiert: "Manchmal habe ich den Eindruck, dass es Merkel schon reicht, Kanzlerin zu bleiben."

Harter Tobak für Merkel-Fans

Judy Dempsey erweist sich in "Das Phänomen Merkel" als Kennerin der deutschen Politik, die die Regierungsbilanz der Kanzlerin messerscharf analysiert und den Deutschen schonungslos den Spiegel vorhält. Die entscheidenden Spitzfindigkeiten der internationalen Diplomatie weiß sie zu interpretieren und ihre Argumente mit teils exklusiven Zugängen zu belegen. So wird Dempseys Analyse nicht nur zu einem spannenden Crash-Kurs durch die jüngste deutsche Geschichte, sondern auch zur unbequemen Wahrheit für manchen Merkel-Anhänger: Plötzlich steht die überaus beliebte Kanzlerin als Politikerin da, die auf zentralen Politikfeldern eklatante Schwächen aufweist.

Zwar sind manche Vorwürfe nicht neu – nicht zum ersten Mal etwa wird die Kanzlerin dafür kritisiert, anders als Helmut Kohl oder Wolfgang Schäuble, keine Leidenschaft für Europa zu zeigen. Doch solch ein Rundumschlag wie Dempsey ihn vollzieht, ist selten – und in der Härte des Urteils mitunter ernüchternd: Nach der Lektüre kommt der Leser nicht umhin, die ungebrochene Popularität Merkels und ihre scheinbar unantastbare Position zu hinterfragen. Die Entscheidung, wer im September denn nun Kanzler werden soll, macht das Buch auf jeden Fall nicht leichter.

"Das Phänomen Merkel: Deutschlands Macht und Möglichkeiten" von Judy Dempsey (201 Seiten, 16 Euro) ist am 31. Mai im Verlag Edition Körber Stiftung erschienen.

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