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Bundesjustizministerin Brigitte Zypries

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Landtagswahl Hessen
Landtagswahl Hessen
Das laute Schweigen der Brigitte Zypries

Die hessische SPD hat ein chaotisches Jahr hinter sich. Die Berliner Spitzengenossen hielten sich dabei fein zurück. Besonders auffallend war dies bei Bundesjustizministerin Brigitte Zypries - einer Wanderfreundin der Rebellin Dagmar Metzger.

Datenschutz
Datenschutz
Zypries will Datendieben ans Geld

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat neue Maßnahmen zur Bekämpfung des illegalen Datenhandels vorgeschlagen. Sie will im Bundesdatenschutzgesetz die Möglichkeit einer Gewinnabschöpfung einführen. Firmen müssten dann "jeden Cent, den sie durch den unrechtmäßigen Handel eingenommen haben, wieder herausgeben".

Regelungen
Regelungen
Zypries will Datenmissbrauch härter bestrafen

Der Skandal um Millionen geklauter und missbrauchter Daten von Verbrauchern hat auch Politiker auf den Plan gerufen. So schlägt Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vor, Gewinne von Firmen einzuziehen, die diese mit missbrauchten Daten erzielt haben.

Online-Durchsuchungen
Online-Durchsuchungen
Schaar fordert Datenschutz als Grundrecht

Der Datenschutz fest verankert in der Verfassung - in dieser Forderung sind sich der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar und der SPD-Politiker Dieter Wiefelspütz einig. Doch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries meint: Das ist nicht nötig.

Patientenverfügung
Patientenverfügung
Zypries pocht auf klare Regeln

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat sich erneut für eine gesetzliche Regelung der umstrittenen Patientenverfügungen stark gemacht. "Der Gesetzgeber muss in diesem wichtigen Lebensbereich endlich Rechtssicherheit schaffen", sagte sie. Allerdings gehen CDU und Grünen die Vorstellungen der SPD deutlich zu weit.

Bundesjustizministerin
Bundesjustizministerin
Einbrecher klauen Zypries' Laptops

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ist Opfer von Einbrechern geworden: Unbekannte haben zwei Laptops aus ihrer Berliner Wohnung entwendet. Offenbar hatten es die Diebe auf die elektronischen Daten der Politikerin abgesehen, die Polizei spricht von einer "chirurgischen Tat".

Produkt-Fälschungen
Produkt-Fälschungen
Billig ist böse

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und die deutschen Wirtschaftsverbände sorgen sich um das Konsumverhalten der Deutschen. Diese würden immer noch gerne zu billigen aber gefälschten Produkten greifen. Deshalb warnen die Hersteller nun vor den Gefahren von Plagiaten.

Präsidenten-Affäre
Präsidenten-Affäre
Neue Widersprüche bei Wulff-Reise

Seine Flitterwochen verbrachte Christian Wulff 2008 in der Toskana ? und zwar kostenlos in der Villa eines Versicherungsmanagers. Dort umsorgte ihn auch das Hauspersonal.

Online-Durchsuchungen
Online-Durchsuchungen
"Zypries gefährdet die Sicherheit"

Bayerns designierter Ministerpräsident Günther Beckstein und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries liegen sich wegen den geforderten Online-Durchsuchungen in den Haaren: Beckstein wirft ihr vor, sie gefährde die Sicherheit in Deutschland, die Ministerin gibt Kontra.

Produktpiraterie
Produktpiraterie
Bundestag macht gegen Plagiate mobil

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries will mit einem neuen Gesetz der um sich greifenden Produktpiraterie einen Riegel vorschieben - und auch gleich die horrenden Abmahnungsgebühren gegen Privatpersonen deckeln.

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