Kleine Kopfpauschale, kleine Steuerreform - Westerwelles FDP schwächt ihre Reformpläne ab. Jetzt müsste nur noch der große Vorsitzende runterkommen. Sagt Hans-Ulrich Jörges.
Bundespräsident Horst Köhler hat die schwarz-gelbe Koalition vor allem wegen ihrer Steuerpolitik scharf kritisiert. Das Staatsoberhaupt: "Das Volk erwartet jetzt tatkräftiges Regieren. Daran gemessen waren die ersten Monate enttäuschend." mehr...
Horst Köhler schweigt Herr Bundespräsident, könnten Sie ...... mal drei Takte sagen? Zu Hartz IV, zu Parteispenden, zur Finanzspekulation? Es wäre höchste Zeit, des Amtes zu walten. Doch Horst Köhler tut sich schwer. Und das hat Gründe. mehr...
Köhler auf Gedenkfeier in Winnenden Leere, Verzweiflung und Hass teilenEs gebe viel Schlimmes zu teilen, sagte Bundespräsident Horst Köhler während der Gedenkfeier zum Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden. Auch den Hass. Der Zugang zu Waffen müsse noch weiter erschwert werden, forderte der Präsident. Nur so seien weitere Amokläufe zu verhindern. mehr...
Bundespräsident zur Bologna-Reform Köhler rechnet mit Hochschulpolitik abBundespräsident Horst Köhler geht mit den Verantwortlichen für die deutschen Unis scharf ins Gericht: Der Hochschulbereich leide an einer "chronischen Unterfinanzierung", an "schlechten Betreuungsquoten, maroden Gebäuden und mangelnder Infrastruktur". mehr...
Schwarz-Gelb reagiert auf schlechte Umfragewerte Abgespeckte Steuerreform noch vor der NRW-WahlAngesichts derzeit schlechter Umfragewerte planen Union und FDP einem Zeitungsbericht zufolge noch vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen einen Strategiewechsel bei der Steuerpolitik. mehr...