Bundespräsident: Köhler will wohl zweite Amtszeit

Will wohl weiterhin deutsches Staatsoberhaupt bleiben: Bundespräsident Horst Köhler© Jan Bauer/AP

Bundespräsident Horst Köhler hat sich nach Informationen der "Bild"-Zeitung zur Kandidatur für eine zweite Amtszeit entschlossen. Das Blatt will dies von Regierungs- und Parteikreisen erfahren haben. "Von einer Entscheidung ist nichts bekannt", sagte sein Sprecher Martin Kothé der Deutschen Presse-Agentur. Köhler habe in den letzten Wochen bei mehreren, turnusgemäßen Gesprächen mit den Parteichefs breite Unterstützung von CDU/CSU und FDP, aber auch von der SPD erhalten, heißt es in dem Zeitungsbericht. Kurz vor Ostern hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bericht zufolge die erneute Kandidatur befürwortet. "Sie steht voll hinter ihm", zitierte die "Bild"-Zeitung ein nicht genanntes Mitglied der CDU-Spitze.

Der frühere Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Chef des Internationalen Währungsfonds übernahm das höchste Staatsamt am 1. Juli 2004 von seinem Vorgänger Johannes Rau. Der Bundespräsident wird alle fünf Jahre gewählt. Die Bundesversammlung setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestages und von den Landtagen bestimmten Delegierten zusammen. Eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Zur Zeit haben CDU/CSU und FDP nur noch eine hauchdünne Mehrheit in der Bundesversammlung, die bei der Landtagswahl in Bayern im Herbst noch verloren gehen könnte. Bei der Wahl am 23. Mai 2004 war Köhler als Kandidat von CDU/CSU und FDP mit nur einer Stimme über der absoluten Mehrheit gewählt worden. In der geheimen Wahl entschieden sich mindestens 18 Delegierte aus den Fraktionen von CDU/CSU und FDP gegen ihn. Auf Köhler als Kandidaten hatten sich CDU-Chefin Angela Merkel und der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle im Winter 2004 geeinigt.

Köhler selbst hat dafür plädiert, das Staatsoberhaupt künftig direkt vom Volk wählen zu lassen, aber nur für eine einzige Amtsperiode von sieben oder acht Jahren. Davon konnte er die Parteien aber nicht überzeugen. Der erklärte Leitspruch des Staatsoberhaupts lautet: "Offen will ich sein, notfalls auch unbequem." Köhler löste dies auch ein. So verweigerte er die Unterschrift unter zwei Gesetze der großen Koalition wegen verfassungsrechtlicher Bedenken. Das Gesetz zur Teilprivatisierung der Flugsicherung und das Verbraucherinformationsgesetz gingen zur Nachbesserung an die Ministerien zurück. Und er kritisierte die Anti-Terror-Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Auch tritt Köhler als stetiger Mahner für mehr Reformehrgeiz auf. Der großen Koalition attestierte er nach dem Regierungswechsel 2005, eine Aufbruchstimmung komme "noch nicht rüber", man kümmere sich zu viel um Parteipolitik. Die SPD erzürnte Köhler zudem, als er beim Thema Mindestlohn vor dem Wegfall von Arbeitsplätzen warnte.