Bundespräsidentenamt: Die Partei, die sich nicht traut

Aus der SPD kommen verstärkte Signale für einen eigenen Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl im Mai 2009. "Das Selbstbewusstsein hat die SPD", sagte Parteichef Kurt Beck der "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung". Die Entscheidung über eine eventuelle Kandidatur gegen Bundespräsident Horst Köhler sei aber weiterhin offen. Die SPD-Linie hänge nicht von einer Unterstützung durch die Partei Die Linke ab, die Wahl sei schließlich geheim. Beck erinnerte daran, dass die SPD-Kandidatin Gesine Schwan 2004 zwölf Stimmen mehr bekommen habe, als es dem Potenzial von SPD und Grünen entsprach.

Die Online-Ausgabe der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" zitierte Stimmen aus der SPD und der SPD- Fraktion, die Meinungsbildung laufe darauf hinaus, dass Beck Schwan, die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), als Kandidatin der SPD vorschlagen werde. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte dagegen ebenfalls mit Hinweis auf die SPD-Spitze berichtet, es gebe keinen Sinneswandel, man werde Köhler nicht den Weg zu einer zweiten Amtszeit versperren. Köhler selbst will bis Ende Juni mitteilen, ob er erneut kandidiert oder nicht.

Erst soll sich Köhler outen

Die SPD hatte sich nach internen Debatten darauf verständigt, Köhlers Entscheidung über eine erneute Kandidatur abzuwarten. Die schwarz-gelbe Mehrheit in der Bundesversammlung aus den Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Länder, die den Bundespräsidenten wählt, ist äußerst knapp. Sie könnte bei der bayerischen Landtagswahl am 28. September kippen.

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scherr hält die Kandidatur Schwans für Selbstverständlich: "Sie hat bereits ihre Bereitschaft erklärt zu kandidieren, deshalb ist es quasi ein Selbstläufer geworden", sagte er stern.de. "Es gibt keinen Grund, sich gegen Frau Schwan zu entscheiden, weil sie schon beim letzten Mal eine überzeugende Kandidatin war." Mit Blick auf eine zweite Amtszeit von Amtsinhaber Horst Köhler sagte er. Der Bundespräsident werde für fünf Jahre gewählt und es gebe keinen Automatismus für weitere fünf Jahre.

Viele SPD-Linke haben sich bereits für Schwan ausgesprochen. Der Sprecher der SPD-Linken, Ernst Dieter Rossmann, plädierte im ZDF- "Morgenmagazin" dafür, wie in der Parteispitze vereinbart Köhlers Entscheidung abzuwarten. Zugleich lobte er Schwan als Persönlichkeit, die Deutschland repräsentieren könne und hob die Vorzüge einer Auswahl aus mehreren Kandidaten hervor: "Wahl heißt, etwas wählen zu können."