. .
Politik in Deutschland
Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte
 
Fotocommunity
Fotocommunity

Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...

Weblogs bei stern.de
Weblogs bei stern.de

Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...

Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka
sternTV - Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka

Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...

stern Investigativ
stern Investigativ

Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...

 
30. Juni 2010, 14:29 Uhr

Jetzt geht es um Merkel

Wer hätte das gedacht? Der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff ist im ersten Wahlgang durchgefallen. Bestätigt sich das Ergebnis auch in der zweiten Runde, wackelt die Koalition. Es geht nicht mehr um Wulff, die Regierung Merkel steht auf dem Spiel. Von Florian Güßgen

Bundespräsident, Bundespräsidentenwahl, Bundesversammlung, Reichstag, Angela Merkel, Christian Wulff, Joachim Gauck, erster Wahlgang, durchgefallen, Schwarz-Gelb, Ohrfeiger, Klatsche, Twitter

Eine Ohrfeige für die Kanzlerin: Angela Merkel im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes© Markus Schreiber/AP

Vergessen Sie Twitter! Vergessen Sie, was die ARD umständlich aus dem "Twitternetz" (Ulrich Deppendorf, ARD) berichtet. Die Wahrheit kommt nur von, ja, Bundestagspräsident Norbert Lammert. Über Twitter war Minuten vor der Verkündung des Ergebnisses des ersten Wahlgangs zur Wahl des neuen Bundespräsidenten gemeldet worden, Christian Wulff, der schwarz-gelbe Kandidat hätte Schloss Bellevue schon beim ersten Wahlgang erobert. Die Wahrheit tat dann aber Lammert kund: 600 Stimmen für Wulff, oh, 499 für Joachim Gauck, 126 für die Linke Lukrezia Jochimsen. Dieses Ergebnis ist eine erste Klatsche für CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel - und eine Überraschung. Das Ergebnis zeigt: Diese Bundespräsidentenwahl ist wie keine zuvor eine Abstimmung über die Regierung.

Man muss sich das vergegenwärtigen: 644 schwarz-gelbe Mitglieder hat die Bundesversammlung, von diesen haben 44 nicht für Wulff gestimmt, für den Kandidaten Merkels und ihres Koalitionskompagnons Guido Westerwelle. 44 Stimmen gegen die eigene Regierung, 44 Misstrauensbeweise. Wie groß muss der Ärger in der Union über die schwarz-gelbe Stümperei sein, dass Delegierte einen derartigen Harakiri-Kurs riskieren? Vor der Abstimmung war über Abweichler diskutiert worden, verbal hatten die Merkel-Hintermänner für den Fall der Fälle schon beschwichtigt. In der Wirklichkeit hat diese Klatsche dennoch eine größere Wucht als vermutet.

War dies nur der erste Streich?

Aber es kann sein, dass dies nur der erste Streich war. Belassen es die Abweichler nicht bei diesem ersten Denkzetteln, beharren sie auch im zweiten Wahlgang auf ihrem Votum, dürfte die zweite Ohrfeige Merkel schon ins Taumeln bringen. Und dann käme es darauf an: Was macht die Linke? Hält sie an Jochimsen fest ? Oder ringt sie sich in einem dritten Wahlgang dazu durch, für den ungeliebten Kandidaten Gauck zu stimmen?. Dessen Wahl würde dieser Regierung Merkel mit großer Wahrscheinlichkeit in eine existenzielle Krise stürzen. Merkel wäre die Kanzlerin, die ihren Bundespräsidentschaftskandidaten nicht durchgebracht hätte.

Es wird also überraschend eng. Mit drastischen Worten, darf man annehmen, werden die Fraktionen von Union und FDP nun erneut eingenordet. Es geht nun nicht mehr um den Kandidaten Wulff. Es geht, und daran gibt es nach diesem ersten Wahlgang keinen Zweifel mehr, um die Regierung von Angela Merkel.

Von Florian Güßgen
 
 
KOMMENTARE (10 von 33)
 
LaoLu (01.07.2010, 09:09 Uhr)
Ja, das hätte
schön sein können.
OneSizeFitsAll (30.06.2010, 18:40 Uhr)
....zu gerne würde ich
jetzt wissen, wem was geboten wird. Egal von wem. Das Procedere jedenfalls hat nichts mit Demokratie zu tun.
Johann58 (30.06.2010, 18:22 Uhr)
Jetzt muss man sich in Berlin ein paar Fragen stellen
Wo kommt der Frust her, der fuer die Verweigerung verantwortlich ist?

Ist es nicht doch Angela Merkel, deren viele inzwischen ueberdruessig sind?

Hat sie mit ihrer Schelte gestern gegen Lindner nicht sich mal wieder ein Eigentor geschossen?

Lernen CDU/CSU/FDP etwas aus der Situation? Merken sie langsam aber sicher, dass Politik gegen das Volk sich irgendwann eben doch raecht?

Nach der derzeitigen Situation sollte sich jetzt Merkel die Frage stellen ob es nicht fuer Deutschland einfach besser waere das Kanzleram zu raeumen, die Vertrauensfrage zu stellen, die Koalition aufzukuendigen und den Weg fuer Neuwahlen frei zu machen. Normalerweise halte ich nichts von neuwahlen aber das Berliner Chaos ist wirklich nicht mehr auszuhalten.
OneSizeFitsAll (30.06.2010, 18:04 Uhr)
@Bitte-sachlich
Ich kann Ihnen nicht zustimmen. Bei der Staatratsvorstzenden rechne ich mit allem, was ihrem Machterhalt dient. Koste es was und wen auch immer.

Die Linken sind nun aufgerufen ihren Wahlvorschlag zurück zu ziehen und erstmals bundesweit "für das Volk" zu stimmen.
Superroman (30.06.2010, 17:13 Uhr)
So würde ich auch gerne fühlen...
vegefranz
"weit und breit kein besseres Kanzleramt"??
Ich glaube selbst meine Fußnägel würden bei einer Vertrauensfrage die Quaktasche aus der Uckermark vernichtend schlagen. Und sie wären sogar qualifizierter für den Job und repräsentativer für dieses Land.
Die Frage ist, wie macht die das? Schickt die Abends Mitarbeiter los, die mit Akkuschrauber Löcher in Köpfe bohren oder warum hält die noch irgendjemand für gut oder gar wählbar? Offener kann man seine Feindlichkeit ja gegenüber dem Volk kaum darlegen. Ich würde gerne mal stolz auf Deutschland sein aber ich bemesse die Qualität eines Landes am Wohlbefinden der Bevölkerung. Kinderarmut, jetzt frisch geschönte Arbeistlosenzahlen... ach ich fang garnicht erst an mit dem Aufzählen, sonst versaue ich meine Tastatur....
ganzbaf (30.06.2010, 17:09 Uhr)
Dumm gelaufen...

Merkelinhos.

Ich bin ernstlich erstaunt, dass unsere fleißigen Abgeordneten freiwillig ihr Abendessen verschieben ;-)
Johann58 (30.06.2010, 17:04 Uhr)
@Bitte-sachlich (30.06.2010, 16:52 Uhr)
darum geht es doch auch ueberhaupt nicht! Ich hatte den Eindruck, Kurt Biedenkopf hat sehr deutlich gemacht, dass die CDU mit Merkel an der Parteispitze und im Bundeskanzleramt die Falsche sitzt und er infolgedessen empfielt weg vom Fraktionszwang dies auch innerhalb der Koalition zu zeigen.

Kein mensch rechtnet weder mit einer Aufloesung des Bundestags noch mit einem Ruecktritt der Uckermaerkerin. Wenn Wulff tatsaechlich nicht gewaehlt werden sollte, wovon ich aber nicht ausgehe, dann bleibt Merkel das Misstrauensvotum, sie wuerde dann wieder bestaetigt, denn wer in der CDU sollte den Job machen, Entschuldigung fuer den Ausdruck, ich sehe da nur noch Flachpfeifen. Merkel ist allerdings selbst eine!
Bitte-sachlich (30.06.2010, 16:58 Uhr)
Noch was zur Linken ...
... bisher empfinde ich die Äußerungen von Frau Lötzsch als Enttäuschung und unklug. In der Tat sind die Linken drauf und dran, sich derbst zu blamieren, wenn Sie Wulff mit relativer Mehrheit ins Amt "lassen".
Bitte-sachlich (30.06.2010, 16:52 Uhr)
Glaub ich nicht ...
... dass es hier um Merkels Job an der Spitze des Landes geht. Auch wenn einige aus dem Regierungslager überdeutlich Ihren Frust zum Ausdruck gebracht haben. Warum Frust? Weil die Abweichler genauso heimlich und versteckt agieren, wie dereinst der "Heide-Mörder".

Egal, wer heute gewählt wird, ich rechne damit, dass die Bundeskanzlerin weitermacht. Ja, was denn sonst? Die Bundestagsmehrheit steht klar für Schwarz-Gelb und es ist im Sinne unserer deutschen Verfassung, dass der Bundestag die Wahlperiode regulär beendet. Selbstauflösung ist laut deutscher Verfassung nicht möglich! Im Unterschied zu den Länderparlamenten.

Die vorzeitigen Bundestagsauflösungen bei Kohl 1983 und Schröder 2005 waren "gelogene" Misstrauenserklärungen, die arg an der Grenze zur Verfassungstreue entlangschrammten. Mit sowas rechne ich bei Frau Merkel ganz einfach nicht.
80blatt (30.06.2010, 16:46 Uhr)
Versteh` einer die Linken!!??
Jetzt hätten sie die Möglichkeit, sich mal gewichtig ins Licht zu setzen... da stellen sie diese seltsame Wortverdreherin als eigene Kandidatin vor.

Und verspielen die Chance, allen, welche glauben, die Linke sei eine PDS-Folgepartei, mal eine Nase zu drehen.
MEHR ZUM ARTIKEL
+++ Liveticker zur Bundespräsidentenwahl +++ Wulff rettet sich über die Ziellinie

Es ist vollbracht: Die Bundesversammlung hat Christian Wulff im dritten Anlauf zum Bundespräsidenten gewählt. Der Sieg des Regierungskandidaten war am Ende doch noch deutlich. mehr...

Präsidentenwahl Eine Wahl mit Nebenwirkungen

Bei der Wahl des Bundespräsidenten geht es nicht nur um Wulff oder Gauck - sie ist auch ein Lackmustest für die Regierung. Kommt es zu drei Wahlgängen, werden wir einen echten Polit-Krimi erleben. mehr...

 
Leser werben Leser

Jetzt den stern empfehlen und attraktive Prämie sichern!

 
 
 
 
 
stern - jetzt im Handel
stern (23/2012)
Rettet die Liebe