Rot-Grün ist am Ende, mit einem letzten Aufbäumen will Kanzler Gerhard Schröder die Macht in Berlin verteidigen. Neuwahlen sollen Klarheit bringen - Angela Merkel hat die Union für diesen Fall längst vorbereitet.

Schröder oder Merkel? Der Zocker oder das Mädchen? Rot oder Schwarz?© Andreas Altwein/DPA
Die Sensation kam unscheinbar da her, ihr Verkünder schlich sich hinterrücks an sie heran. SPD-Chef Franz Müntefering sprach von einer "bitteren Niederlage", vom "schwierigen Weg", auf den sich Rot-Grün gemacht habe, und von der Opposition, "die sich feige in die Furche duckt". Er sprach so, wie er immer spricht nach Wahlschlappen. Er hat darin viel Übung. Man hörte eigentlich nur noch mit halbem Ohr zu. Erst nach knapp drei Minuten sagte er den entscheidenden Satz: Der Kanzler will Neuwahlen im Herbst.
Rumms. Es war Sonntag, der 22. Mai 2005, 18.23 Uhr. Danach war die Republik eine andere. Die Börsianer fantasierten in Vorfreude auf einen raschen Regierungswechsel von galoppierenden Kursen. "Jetzt ist der Blick nach vorne gerichtet", urteilte Politologe Jürgen Falter.
Statt sich in die Hand von ein paar linken Hinterbänklern zu geben, setzt Gerhard Schröder lieber alles auf eine Karte. Kein Warten mehr auf den Aufschwung, der doch nicht kommt, keine 16 Monate Siechtum bis zum offiziellen Wahltermin. Er will es jetzt wissen, "so rasch wie möglich". Besser ein Ende mit Schrecken als ein schreckliches Ende. Wenn schon, dann will er wenigstens in Würde und mit fliegenden Fahnen untergehen.
Da war er wieder: Schröder, der Spieler, der Zocker, der gerne alles oder nichts spielt. Der am stärksten ist, wenn er mit dem Rücken ganz eng an der Wand steht: Du hast keine Chance - aber nutze sie.
Als Franz Müntefering die Nachricht verkündete, war sie noch handwarm. Die Entscheidung fiel erst am Nachmittag in Schröders Büro im Kanzleramt, und der SPD-Chef war in diesem Fall eher als hinnehmendes Organ dabei. Denn gefällt hatte sie einsam Gerhard Schröder.
Gebrütet hatte der Kanzler schon seit mehreren Wochen über diesen Coup, er hatte mit Müntefering darüber unter vier Augen gesprochen, mit Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier und vor allem mit Gattin Doris. Aber sicher war er sich erst, als er am Nachmittag des Wahltags von den Meinungsforschern Trendmeldungen bekam, wie bitter die Niederlage in Nordrhein-Westfalen ausfallen würde: Acht Prozentpunkte hinter der CDU! Das war nicht Brandenburg, das war nicht Bayern. Das war das Stammland der Sozialdemokratie. Wer wollte, konnte darin auch ein Misstrauensvotum gegen die rot-grüne Bundesregierung sehen. Schröder wollte.
Am Abend zuvor war er in Berlin auf einem Termin gewesen, wie er ihn schätzt: bei der Eröffnung der Akademie der Künste gleich neben dem Brandenburger Tor. Transparente Architektur, umgeben von Künstlerfreunden, die ihm Mut machten: "Halten Sie durch!"
Nun gingen im Kanzlerbüro die Spitzen der Koalition aus und ein. Kaum war Schröder kurz vor 15 Uhr per Hubschrauber wieder aus Hannover eingeflogen, kam Müntefering. Ihm folgte Joschka Fischer. Auch er konnte die Entscheidung seines Chefs nur noch abnicken. Etwas später stießen Innenminister Otto Schily und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hinzu, Schröders engste Vertraute im Kabinett. Die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und ein paar Minister wurden telefonisch über die neue Lage informiert. Einige schnappten heftig nach Luft, aber Widerspruch gab es nicht. Er wäre auch zwecklos gewesen.
Zwischendurch telefonierte der Kanzler mit dem Bundespräsidenten. Verfassungsrechtlich ist es nicht so einfach, Neuwahlen auszurufen, solange die Regierung eine Mehrheit im Bundestag hat - und die hat Rot-Grün. Aber Horst Köhler signalisierte, dass er das Vorhaben unterstützen könnte. Vorfahrt für klare Verhältnisse.
Mit seiner Volte schafft sich Schröder gleich mehrere Probleme vom Leib:
- Er zwingt die SPD zur Disziplin; mögliche Abweichler verlieren ihr Drohpotenzial, müssen sich entscheiden. Gehen oder mitkämpfen. Die linke Wahlalternative hat keine Zeit, sich zu formieren, ob mit oder ohne Oskar Lafontaine.
- Er kürzt seinen Niedergang ab. Die nächsten Monate hätten wegen schwacher Konjunktur und dem Angstsparen der Deutschen nur Negativschlagzeilen gebracht: weitere unstopfbare Löcher im Haushalt und in der Rentenkasse, Pannen bei der Umsetzung von Hartz IV.
- Er klärt die Diskussion um den Regierungskurs. In die Wahlschlacht 2005 geht die SPD mit einer Art Schröder plus: Die Agenda 2010 bleibt, wie sie ist, wird aber ergänzt durch Projekte, die den Genossen das Herz wärmen wie die Bürgerversicherung und die Einführung eines staatlich garantierten Mindestlohns. Es gilt Münteferings Verdikt: "Wirtschaft ist für die Menschen da und nicht umgekehrt, das bleibt unsere Messlatte."
Übernommen aus ...
Stern
Ausgabe 22/2005