Startseite

De Maizière irritiert und provoziert

Was ist nur in Verteidigungsminister de Maizière gefahren? Erst irritiert er die Nato-Partner, dann maßregelt er die Soldaten und jetzt prescht er mit heiklen sicherheitspolitischen Aussagen vor.

  Scheint derzeit etwas von der Rolle zu sein: Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Scheint derzeit etwas von der Rolle zu sein: Verteidigungsminister Thomas de Maizière

Es ist gerade einmal drei Monate her, da gab Verteidigungsminister Thomas de Maizière dem Magazin "Cicero" ein bemerkenswertes Interview zur Geschwätzigkeit in der Politik. "Schweigen ist was Schönes", lautete die Überschrift. Es wundere ihn, dass manchem Politiker in Berlin jeden Tag etwas Neues einfalle, sagte der 59-Jährige.

Viele konzentrierten sich darauf, wie sie Aufreger produzieren könnten. Das las sich wie eine Anspielung auf seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg, der ständig das Rampenlicht suchte. De Maizière sagte dagegen: "Ich bin vermutlich der Spitzenpolitiker, der quantitativ gesehen am wenigsten Pressearbeit macht."

Damit ist es nun offenbar vorbei. Innerhalb von vier Tagen hat der CDU-Politiker es geschafft, unter seinen Nato-Partnern, Verteidigungspolitikern in Berlin und einem großen Teil seiner 190.000 Soldaten für Staunen und teilweise auch Entsetzen zu sorgen.

De Maizière irritiert mit falschen Zahlen

Es fing an beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel am vergangenen Freitag. Zwischen Abschluss der zweitägigen Konferenz und Abflug zu einem Truppenbesuch in die Türkei gab er schnell noch ein Statement vor Journalisten ab, das es in sich hatte. Als wäre er der Pressesprecher des Pentagon, verkündete de Maizière, dass die USA ab 2015 nur noch mit 8000 bis 12.000 Soldaten in Afghanistan bleiben würden.

Die Zahlen waren falsch und wurden später zuerst von US-Verteidigungsminister Leon Panetta und anschließend von de Maizière selbst korrigiert. Es lag eine Verwechslung mit den Nato-Soldaten vor, die vor allem zu Ausbildungszwecken am Hindukusch bleiben sollen.

Noch bemerkenswerter als der Patzer war aber, dass die Nato-Minister eigentlich gar keine Zahlen aus der Sitzung nach außen tragen wollten. De Maizière preschte vor, offensichtlich um die deutsche Planung für den Abzug aus Afghanistan voranzubringen. Das ist eigentlich gar nicht seine Art. "In der Politik muss es Gremien geben, in denen man vertraulich miteinander redet", hatte er in dem "Cicero"-Interview gesagt. Mit dem Vorstoß in Brüssel widerlegte er sich selbst.

"Oft übertriebener Wunsch nach Wertschätzung"

Am Samstag, noch während de Maizière die Raketenabwehr-Soldaten in der Türkei für ihre Dienste würdigte, liefen in Deutschland dann die ersten Meldungen über die Nachrichtenticker, in denen der Minister den "oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung" seiner Soldaten kritisierte. "Hört einfach auf, dauernd nach Anerkennung zu gieren", sagte er in einem Interview der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

In Blogs zu Verteidigungspolitik und Bundeswehr wie "Augen geradeaus!" brach ein Sturm der Entrüstung los. "Ein hervorragender Minister: Er steht voll und ganz hinter seinen Leuten - und haut unverblümt das Messer direkt in den Rücken", hieß es da in einem Diskussionsforum. Und auch der Bundeswehrverband ging auf die Barrikaden. "Die Truppe kommt sehr gut ohne Oberlehrer aus. Was sie stattdessen braucht, ist ein Minister, der sich vor seine Soldaten stellt, anstatt sie öffentlich zu demütigen", sagte der Verbandschef, Oberst Ulrich Kirsch, der "Bild"-Zeitung. Dass ein Oberst einen Verteidigungsminister als "Oberlehrer" kritisiert, kommt nicht alle Tage vor.

Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat möglich

Am Montagabend sorgte de Maizière dann mit zwei heiklen sicherheitspolitischen Aussagen für Aufsehen. Auf einer Diskussionsveranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung schloss er Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat für den Notfall nicht aus, und nannte die Bedrohung Israels durch den Iran als Hauptgrund für Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Bei der Abwägung sei es "von einer ziemlich ausschlaggebenden Bedeutung", für wie gefährlich man den Iran einschätze - und nicht die Lage der Menschenrechte.

Das hat sich in der Bundesregierung noch niemand getraut offen zu sagen. Fragen nach Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien wurden stets mit Hinweis auf die Geheimhaltungspflicht im Bundessicherheitsrat beantwortet, der für die Genehmigung solcher Waffengeschäfte zuständig ist. Der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour, der mit de Maizière auf dem Podium saß, freute sich über so viel Offenheit. Jetzt habe mal einer den Kopf aus der Deckung genommen, sagte er. "Der hat nur das zugegeben, was alle wissen." Und de Maizière blieb mindestens einem Satz aus dem "Cicero"-Interview treu: "Ein Mönch, der sein Leben lang schweigt, der möchte ich auch nicht sein, das wäre ja schrecklich."

Michael Fischer/DPA/DPA
täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools