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Bei seinen Beratungen in Meseberg hat das Bundeskabinett über die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr entschieden. Es geht unter anderem um ein weiteres Jahr Engagement der Soldaten in Afghanistan und am Horn von Afrika.
Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste soll verlängert werden© Rainer Jensen/DPA
Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Auslandseinsätze der Bundeswehr in Afghanistan, am Horn von Afrika und vor der libanesischen Küste beschlossen. Der Bundestag muss diesen Entscheidungen noch zustimmen. Das Bundeskabinett fasste den Beschluss bei seiner Sitzung im Rahmen der Klausur auf Schloss Meseberg.
Im Einzelnen soll das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen des Isaf-Mandats mit der bisherigen Truppenstärke von 4500 Mann um ein Jahr bis Mitte Dezember nächsten Jahres verlängert werden. Möglicherweise wird die für Anfang kommenden Jahres geplante internationale Afghanistan-Konferenz eine Neumandatierung des Isaf-Einsatzes erfordern.
Auf der Konferenz, für die bislang weder Ort noch Zeitpunkt feststehen, soll die afghanische Regierung stärker bei dem Prozess in die Pflicht genommen werden, zunehmend selbst für die Sicherheit in dem Land Verantwortung zu übernehmen. Außerdem sollen Zeitspannen zum Truppenabzug beschlossen werden. Das wiederum könnte Veränderungen bei den Obergrenzen zur Folge haben. Dann müsste das Isaf-Mandat sowohl vom Kabinett als auch vom Bundestag neu beschlossen werden. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich schon vor dem Beschluss am Mittwoch festgelegt, dass die Obergrenze der Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan vor der Konferenz nicht verändert werden soll.
Der Marineeinsatz vor der afrikanischen Küste zur Eindämmung der Piraterie soll ebenfalls bis zum 15. Dezember 2010 verlängert werden. Hier soll allerdings die Truppenstärke von 800 auf 700 Personen verringert werden.
Weniger Soldaten sollen künftig auch bei dem dritten Mandat eingesetzt werden, der Unifil-Mission zur Sicherung der libanesischen Küste. Dieses Mandat will das Kabinett von 1200 auf 800 Soldaten verkleinern. Es soll bis zum 30. Juni 2010 weiter gelten.
Nicht verlängert wird dagegen der im Sommer beschlossene Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen über Afghanistan. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte schon am Vortag erklärt, dass die fliegenden Radarsysteme wegen fehlender Überfluggenehmigungen von Aserbaidschan und Turkmenistan bislang noch nicht eingesetzt werden konnten. Der Einsatz war bis zum 13. Dezember befristet.
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