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Es wäre faktisch die Abschaffung der Wehrpflicht: Die SPD-Spitze hat sich hinter Pläne zur Einführung einer Frewilligen-Armee gestellt. Einberufen soll nur noch werden, wer sich freiwillig meldet.
Wehrpflichtige beim Gelöbnis© Frank Rumpenhorst/DPA
Die SPD-Spitze hat sich einmütig hinter Pläne zur Einführung einer Freiwilligenarmee gestellt. Nach Angaben aus Parteikreisen beschloss der Vorstand am Montag in Berlin einen entsprechenden Antrag für den Parteitag Ende Oktober. Im 44-köpfigen Gremium habe es drei Enthaltungen und sonst nur Zustimmung gegeben. Nach dem SPD-Plan soll die Wehrpflicht zwar theoretisch beibehalten werden. Doch würden faktisch nur diejenigen einberufen, die sich vorher zum Dienst bei der Bundeswehr bereit erklärten, so dass die Wehrpflicht faktisch abgeschafft würde. Der Dienst soll durch ein Bonussystem attraktiver werden, wonach die Dienstzeit auf Ausbildungszeiten angerechnet werden soll.
Das Kompromissmodell, das "freiwillige Wehrpflicht" heißt, soll beim Parteitag einen internen Streit beenden. Weite Teile der SPD, darunter die Jusos, hatten die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert. Vertreter der Parteispitze, darunter Fraktionschef Peter Struck, waren für ihre Beibehaltung. Da die Union die SPD-Pläne jedoch scharf ablehnt, ist nicht mit einer schnellen Umsetzung zu rechnen. SPD-Chef Kurt Beck hatte das Konzept am Sonntag gegen Kritik verteidigt und erklärt, die erst mittelfristig realisierbaren Pläne seien mit höchsten Militärs intensiv besprochen.
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