Bundeswehr-Video: "Es hat eine außenpolitische Dimension erreicht"

Der Bundeswehrverband hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsminister Franz-Josef Jung dazu aufgerufen, zum rassistischen Bundeswehrvideo Stellung zu nehmen. "Es hat eine außenpolitische Dimension erreicht und die Kanzlerin und der Minister werden sich zwangsläufig dazu äußern müssen", sagte Ulrich Kirsch, stellvertretender Verbandsvorsitzender, zu stern.de.

Bürgermeister der Bronx fordert eine Entschuldigung

Ob eine Entschuldigung in New York nötig sei, wollte Kirsch nicht bewerten. Der Bürgermeister der Bronx hatte zuvor eine Entschuldigung gefordert. Kirsch äußerte sich empört über das von stern.de entdeckte Video, auf dem ein Ausbilder einen Grundwehrdienstleistenden dazu animiert, an Afroamerikaner in der Bronx zu denken und "Motherfucker" zu rufen. "Wenn sich dieser Vorfall so bestätigt, dann ist der Mann nicht mehr haltbar.

Wir sind der Auffassung, dass so jemand in der Bundeswehr nichts zu suchen hat", sagte Kirsch. Bei dem Vorfall liege eindeutig ein Dienstrechtsvergehen vor, das disziplinarrechtliche und vielleicht auch strafrechtliche Relevanz habe, sagte der Oberstleutnant. Allerdings werde in der Bundeswehr alles getan, um solche Vorfälle zu vermeiden. "Man kann jedoch niemanden vorher in den Kopf schauen, bei dem offensichtlich die Koordinaten verschoben sind", so Kirsch.

Das Motherfucker-Video auf myvideo.de

Auch das Verteidigungsministerium hat den Fall einer neuerlichen Entgleisung bei der Ausbildung von Rekruten gerügt. Der Vorgang vom Juli vergangenen Jahres sei "absolut inakzeptabel" und widerspreche den Maßstäben der Ausbildung und der inneren Führung der Streitkräfte, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, am Montag in Berlin. Er sprach allerdings gleichzeitig von einem "isolierten Einzelfall". Solche Zwischenfälle seien kein speziell deutsches Problem. Zur Zeit würden dienstrechtliche Maßnahmen gegen die Verantwortlichen geprüft.

Ministerium weiß seit Januar vom Vorfall

Am vorigen Freitag war ein Bundeswehr-Video bekannt geworden, in dem ein Rekrut während seiner Ausbildung in der Feldwebel-Schmid-Kaserne im schleswig-holsteinischen Rendsburg von seinem Vorgesetzten zum fiktiven "Feuern" auf Afroamerikaner im New Yorker Stadtteil Bronx aufgefordert wird. Die Aufnahme entstand nach Angaben des Ministeriums im Juli 2006. Das Ministerium hat laut Raabe im Januar davon erfahren, nachdem ein Soldat das Video seinem Vorgesetzten gegeben hatte. Die Weitergabe zeuge von der Sensibilität der Soldaten, so Rabe weiter.

In den USA hat der Fall Empörung ausgelöst. Der schwarze Bürgerrechtler Al Sharpton rief Präsident George W. Bush auf, das Video zu verurteilen. Adolfo Carrion, Bürgermeister der New Yorker Bronx, forderte die Regierung in Berlin auf, sich von dem Vorgang zu distanzieren. Auch solle sich die Bundeswehr entschuldigen.

Carrion soll nun Rendsburg besuchen

Der Rendsburger Bürgermeister, Andreas Breitner (SPD), lud Carrion am Montag nach Schleswig-Holstein ein. "Wir erleben unsere Soldaten in Rendsburg als weltoffen und tolerant", sagte Breitner. Die Bundeswehr sei aber auch in Schleswig-Holstein ein Spiegelbild der Gesellschaft. So gebe es leider immer wieder bedauerliche Vorfälle, die nicht zu entschuldigen seien. Mit der Einladung könne sich Carrion davon überzeugen, dass Deutschland, Rendsburg und die Bundeswehr anders seien als er vermute, sagte Breitner.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Paul Schäfer, sagte, das Video zeige, wie in der Grundausbildung "übelste rassistische Klischees" vermittelt würden. Zudem werde zu unverhältnismäßiger Gewaltanwendung aufgefordert. Das allein sei schon scharf zu verurteilen. Schwere Defizite in innerer Führung und Auswahl der Ausbilder seien seit Jahren bekannt. Das Verteidigungsministerium versuche, solche Vorfälle totzuschweigen und bekunde Änderungs- und Sanktionswillen erst auf öffentlichen Druck.

Bundeswehr auch wegen Coesfelder Vorfall am Pranger

Vor einem Gericht in Münster müssen sich derzeit 18 frühere Bundeswehr-Ausbilder wegen Misshandlung Untergebener verantworten. Einer der Angeklagten hatte in dem Prozess vor zwei Wochen zugegeben, einem Rekruten einen Stromschlag versetzt zu haben. Geschehen sei dies während eines Verhörs nach einer simulierten Geiselnahme im Keller der Kaserne in Coesfeld.