CDU-General: Pofalla verspottet die SPD

Pofalla: Eigentlicher Vertrauensverlust bei der SPD© John Macdougall/AFP

Der CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat der SPD angesichts der weiter niedrigen Umfragewerte den Charakter einer Volkspartei abgesprochen. Zwar verliert auch die Union weiter Mitglieder aber: "Der eigentliche Vertrauensverlust findet bei den Sozialdemokraten statt. Die SPD weiß, dass sie die Union niemals bei der Bundestagswahl schlagen kann. Sie kann, das zeigen alle Umfragen, über 25 Prozent nicht herauskommen.", sagte Pofalla und fügte hinzu: "Die SPD hat den Charakter einer Volkspartei bereits verloren. Man versucht jetzt krampfhaft, das zu kaschieren. Die Sozialdemokraten haben in der Auseinandersetzung mit der Linkspartei komplett versagt." Das Präsidium der SPD berate 16 Monate vor der Bundestagswahl, wie sie den Wahlkampf zu organisieren habe, "hat aber noch nicht mal einen Kanzlerkandidaten und diskutiert über die Frage, ob dem schwächenden Generalsekretär ein strategischer Koordinator hilft", sagte Pofalla. "Die SPD ist nicht mal in der Lage personalpolitische Entscheidungen dann zu treffen, wenn sie anstehen.

6 Prozent wollen bald austreten

Eine Umfrage des Forsa-Institus, im Auftrag des stern, hatte ergeben, dass die SPD auf ein historische Zustimmungstief gesunken ist. Nur noch 20 Prozent würden ihre Stimme momentan den Sozialdemokraten um Parteichef Kurt Beck geben. In der SPD denkt jedes dritte Mitglied über einen Austritt nach. In einer Umfrage für den stern bejahten 36 Prozent der befragten SPD-Mitglieder die Frage, ob sie angesichts der Turbulenzen der Partei in jüngster Zeit über einen solchen Schritt nachgedacht hätten. Demnach wollen 6 Prozent tatsächlich auch in Kürze austreten. Die Studie wurde vom Meinungsforschungsinstitut Forsa gemacht. Derzeit hat die SPD noch annähernd 532 000 Mitglieder.

Parteichef Kurt Beck wollte das Ergebnis nicht bewerten. "Was Herr Güllner aus seiner Glaskugel liest, das habe ich noch nie kommentiert. Das werde ich auch weiter nicht tun", sagte Beck mit Blick auf Forsa-Chef Manfred Güllner. "Meine Großmutter hat aus dem Kaffeesatz viel klügere Sachen erfahren als das." Der SPD-Vorsitzende will seine Partei mit inhaltlicher Arbeit aus dem anhaltenden Umfragetief führen:"Natürlich stehen wir vor einer Herausforderung, das will ich gar nicht schönreden. Und meine Erwartung ist, dass wir mit den Konzepten, die wir auf den Tisch legen, wieder wahrgenommen werden und weniger über Querelen und Auseinandersetzungen."

Der Forsa-Studie zufolge ist die Basis der SPD in wichtigen Fragen konträrer Auffassung. Dazu gehört die Kandidatur der Professorin Gesine Schwan bei der Bundespräsidentenwahl gegen Amtsinhaber Horst Köhler: 52 Prozent der SPD-Mitglieder begrüßen dies, 48 Prozent nicht. Eine Zusammenarbeit mit den Linken wird von 59 Prozent abgelehnt, 37 Prozent sind dafür.

Mehrheit mit Beck nicht zufrieden

Die Arbeit von Parteichef Kurt Beck bewerteten 40 Prozent der befragten SPD-Mitglieder gut, 60 Prozent dagegen schlecht. Einen stärkeren Einfluss von Vize-Parteichefin Andrea Nahles vom linken Flügel wünschen 43 Prozent, 57 Prozent sind dagegen. Das Forsa- Institut befragte vom 4. bis 6. Juni 801 repräsentativ ausgewählte SPD-Mitglieder.

Beck sieht das eher gelassen: "Ich finde es gibt eine Zeit zum Arbeiten, es gibt eine Zeit zum Wahlkämpfen und dann ist die Zeit, um Machtperspektiven daraus zu entwickeln. Das wird zwischenzeitlich durcheinandergebracht."