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"Manche sind aus geringeren Gründen zurückgetreten"

Verteidigungsminister de Maizière verstrickt sich in Widersprüche zum Drohnen-Debakel. Der bayerische SPD-Spitzenkandidat Ude über Wortklauberei, verbrannte Millionen und einen Untersuchungsausschuss.

Herr Ude, das Drohnen-Debakel des Verteidigungsministers beherrscht die Schlagzeilen. Muss Thomas de Maizière zurücktreten?
Persönlich habe ich eine sehr positive Meinung von de Maizière, weil ich ihn als Förderer und Freund der Münchner Olympia-Bewerbung erleben durfte. Aber er hat sich bei der Drohnen-Beschaffung in massive Widersprüche verwickelt. Und die müssen aufgeklärt werden. 600 Millionen Euro zu versenken ist keine lässliche Sünde, sondern ein schockierender Vorgang. Es sind Minister schon aus geringeren Gründen zurückgetreten.

Sollte die SPD nicht sofort einen Untersuchungsausschuss fordern?
Dafür ist es noch zu früh. Aber der Verteidigungsminister muss dringend die Widersprüche aufklären, in die er sich verwickelt hat. Das wird ja auch bis in die Reihen der CDU gefordert. Gelingt ihm das nicht, brauchen wir einen Untersuchungsausschuss.

Glauben Sie, dass de Maizière gelogen hat, um sich aus der Affäre zu winden?
Ich würde niemandem eine Lüge vorwerfen, ohne präzise zu wissen, dass er genau das getan hat. Aber seine Aussagen sind nicht miteinander vereinbar, um es freundlich zu formulieren. Ich würde ihm raten, es nun nicht mit Wortklauberei zu versuchen, mit Formulierungen wie "fehlerhafte Fehlentscheidung" und "fehlerfreie Fehlentscheidung". Solche Wortspiele werden ihn nicht retten.

Spielt die Affäre eine Rolle im bayerischen Landtagswahlkampf? Kann die SPD davon wahlpolitisch profitieren?
Das ist kein bayerisches, sondern ein gesamtdeutsches Thema. Die Menschen sehen mit wachsendem Zorn, welche Beträge im Verteidigungshaushalt verheizt werden. Es ist ja nicht das erste Projekt dieses Ministeriums, bei dem hunderte von Millionen Euro im Kamin landen - ohne den geringsten Nutzen für die Wehrfähigkeit der Bundesrepublik. Diese Nachlässigkeit im politisch-militärischen-industriellen Komplex, dieser schlamperte Umgang mit unvorstellbar großen Geldsummen, empört die Menschen. Und die Wähler, auch in Bayern könnten sich daher schon etwas dabei denken, dass die letzten drei Verteidigungsminister Christdemokraten waren. Ich hoffe es zumindest.

Hans Peter Schütz

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