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Alle drei Monate eine Afghanistan-Reise - bisher hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière dieses Versprechen eingehalten. Zum dritten Mal seit seinem Amtsantritt im März besucht er die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch. Ein Abzugsdatum hat er ihnen jedoch nicht mitgebracht.
Zum dritten Mal machte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière nach Afghanistan auf, um den Kontakt zur Truppe zu festigen© Oliver Lang/Reuters
Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist in der Nacht zum Sonntag zu seinem dritten Truppenbesuch in Afghanistan binnen eines halben Jahres eingetroffen. Im regionalen Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf in Masar-i-Scharif informierte er sich zunächst über die Lage in Nordafghanistan, wo die Bundeswehr die Führungsrolle hat. Mit insgesamt rund 5000 Soldaten ist Deutschland der drittgrößte Truppensteller am Hindukusch.
De Maizière will am Sonntag auch mit den Verbündeten sprechen. Neben Deutschland und den USA sind in den Nordprovinzen Soldaten aus 16 weiteren Ländern im Einsatz. "Wir tragen Verantwortung auch für die Soldaten dieser Nationen", sagte der Minister. De Maizière will die anstehenden Entscheidungen über den schrittweisen Abzug aus Afghanistan in enger Abstimmung mit den Partnern treffen. "Wir können weder fachlich noch politisch alleine eine verantwortbare Entscheidung treffen, die die Regierungen dieser Verbündeten vor vollendete Tatsachen stellt."
Die USA wollen ihre Afghanistan-Truppe von rund 100.000 Soldaten bis Mitte 2012 um ein Drittel verringern. Der Abzug der deutschen Soldaten soll zum Jahreswechsel beginnen. Die endgültige Entscheidung soll der Bundestag im Dezember oder Januar im Zuge der Mandatsverlängerung treffen. "Alles hängt jetzt zunächst davon ab, was die Amerikaner entscheiden." Die Abzugsentscheidung sei richtig. "Ich will jetzt keine Zahlen in die Welt setzen", sagte de Maizière.
Wie viele Soldaten in einem ersten Schritt abgezogen werden sollen, ist noch offen. Anfang Oktober wollen die Verteidigungsminister der Truppensteller am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel das weitere Vorgehen besprechen. In der Bundeswehr wird eine schnelle Truppenreduzierung äußerst skeptisch gesehen. Ende 2014 sollen keine internationalen Kampftruppen mehr in Afghanistan sein.
De Maizière hat sich vorgenommen, die Truppen in Afghanistan alle drei Monate zu besuchen. Er wolle nicht nur über "schriftliche Vermerke" über den Einsatz unterrichtet werden, sagte er. Zum ersten Mal war der Minister Ende März nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt dort. Der zweite Besuch folgte im Juni. Bei seiner jetzigen dritten Reise wird er vom Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, begleitet.
Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der Isaf in den vergangenen Monaten verbessert. Allerdings sind den Taliban mehrere spektakuläre Anschläge gelungen. Ende Mai wurde mit dem deutschen Regionalkommandeur Markus Kneip erstmals ein Isaf-General bei einem Anschlag schwer verletzt. Der Polizeichef für den Norden, mehrere weitere Afghanen und zwei Bundeswehrsoldaten wurden getötet. Anfang August schossen die Taliban im Osten Afghanistans einen US-Hubschrauber ab. 30 amerikanische Spezialkräfte starben.
Am vergangenen Dienstag griffen #link;http://www.stern.de/politik/ausland/nach-20-stuendigem-kampf-in-kabul-angriff-von-taliban-kaempfern-niedergeschlagen-1727591.html:Aufständische von einem Rohbau mitten in Kabul# aus das Diplomatenviertel an und beschossen unter anderem die US-Botschaft und das Nato-Hauptquartier mit Granaten. Die Kämpfe dauerten mehr als 20 Stunden, 24 Menschen kamen ums Leben. Ende Juni waren bei einem spektakulären Angriff auf ein Luxushotel in Kabul neun Menschen getötet worden. Die Hauptstadt gehört zu den Gebieten, die bereits in afghanischer Sicherheitsverantwortung sind.
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