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Die Linke-Chefin schwenkt ein: Gesine Loetzsch hat nach der Debatte über ihre Ausführungen zum Kommunismus diese in einem Interview weiter erläutert. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir schließt sich der Kritik der SPD an Loetzschs Äußerungen an und bezweifelt, dass die Linke regierungsfähig sei.
Linken-Chefin Gesine Lötzsch hat sich erneut zu ihren umstrittenen Ausführungen zum Kommunismus geäußert. "Ich bin keine Kommunistin, sondern eine demokratische Sozialistin", sagte die Parteichefin der Zeitung "Welt am Sonntag". Die Arbeit für einen demokratischen Sozialismus sei ihr eigenes Ziel und das Ziel ihrer Partei. Der Kommunismus hingegen sei eine "utopische Ideologie" und sie könne ihn sich "jetzt gar nicht vorstellen", sagte Lötzsch der Zeitung.
Sie stellte vor diesem Hintergrund klar, dass es innerhalb der Linkspartei eine Übereinstimmung gebe, "dass wir uns von den Verbrechen des Stalinismus und von den Verbrechen, die im Namen des Kommunismus begangen wurden, distanzieren". Sie lasse sich hinsichtlich dieser Linie "nichts unterschieben", sagte sie mit Blick auf ihre Kritiker.
Lötzsch hatte mit Äußerungen zum Kommunismus Kritik auch aus den eigenen Reihen auf sich gezogen. SPD-Chef Sigmar Gabriel und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatten aufgrund der Äußerungen einer Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2013 eine Absage erteilt.
Nach der SPD haben auch die Grünen die Regierungsfähigkeit der Linkspartei in Zweifel gezogen. "Wenn die Linkspartei regierungsfähig sein will, muss sie eindeutig klären, wie sie zu ihren Geistern der Vergangenheit steht", sagte der Grünen- Vorsitzende Cem Özdemir dem "Hamburger Abendblatt" (Montag). "Eine Parteichefin, die den Kommunismus beschwört und ein Ex-Parteichef, der innerparteiliche Diskussionen per Satzungsänderung verhindern will, lassen doch berechtigte Zweifel aufkommen, inwieweit sich die Linkspartei in ihrer Gesamtheit allen Grundprinzipien der Demokratie verpflichtet fühlt." Eine entsprechende Regierungsfähigkeit der Linkspartei sehe er gegenwärtig nicht. So könne die Linkspartei für die Grünen kein Partner sein.
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