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Der Bundespräsident ist kein Haustier

Der Kredit ist nicht das einzige Problem von Christian Wulff. Dass die Kanzlerin dem schweigenden Bundespräsidenten beispringt, zeigt, wie danieder sein Amt liegt.

Ein Kommentar von Niels Kruse

  Bedrängt und beschädigt: Wulff und sein Amt als Bundespräsident

Bedrängt und beschädigt: Wulff und sein Amt als Bundespräsident

Wie ernst das Problem ist, dass Christian Wulff derzeit hat, wurde wohl am deutlichsten, als Angela Merkel ihren Sprecher ausrufen ließ, dass sie, die Kanzlerin, keinen Grund habe, an den Angaben des Bundespräsidenten zu zweifeln. Und dass sie ihm natürlich voll vertraue, was seine Person und seine Amtsführung angehe. Allein, dass sie es sagte, beziehungsweise sagen ließ, war bereits ein Solidaritätsakt der besonders traurigen Art. Denn er zeigt, wie es um das Ansehen von Herrn Wulff im Speziellen und das des Bundespräsidenten im Allgemeinen bestellt ist.

Es mutet schlicht absurd an: Da baut sich die Regierungschefin, formal die Nummer drei im Staat, vor der Nummer eins im Staat auf, um ihm als Windbrecher für einen Sturm der Entrüstung zu dienen, den er wegen seines Schweigens über einen 500.000-Euro-Kredits selbst entfacht hat. Ganz so, als wäre er ihr Schutzbefohlener und er Mutti Merkels Mündel, das sich hinter ihrem Rock verstecken muss. Dass ausgerechnet der angeschlagene Philipp Rösler von der noch angeschlageneren FDP eine Solidaritätsadresse Richtung Schloss Bellevue abschickte, muss beim dortigen Hausherrn vollends als Demütigung angekommen sein.

Darf man sich den Bundespräsidenten als Haustier halten?

So steht es also um die Würde des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2011: Die niederen Chargen springen dem Staatsoberhaupt bei, das seiner vornehmsten Aufgabe, der öffentlichen Rede und Stellungnahme, nur nach langem Zögern nachgekommen ist. Dass Christian Wulff nur Bundespräsident dank Merkels Gnade werden konnte, ist kein Geheimnis. Und dass hinter ihrer Einlassung die Angst stecken mag, nach Horst Köhler vorzeitig ein weiteres Staatsoberhaupt zu verlieren, mag aus ihrer macht- und parteipolitischen Sicht verständlich sein. Nur: Kann, darf es darum gehen? Dass sich die Regierung einen Bundespräsidenten hält wie ein Haustier? Nein.

Natürlich sind bislang nahezu alle bundesrepublikanischen Staatoberhäupter das Ergebnis parteipolitischer Schachereien gewesen: Richard von Weizsäcker etwa wurde sogar Bundespräsident, obwohl ihn der damalige Kanzler Helmut Kohl verhindern wollte. Hätte er still und stumm die zweifelhafte Ehrerbietung der Regierung hingenommen, wie sie nun Christian Wulff durch die Chefs von CDU und FDP zuteil wurde? Vermutlich nicht. Horst Köhler, ebenfalls ein Staatsoberhaupt von schwarz-gelbem Willen und Freund widerborstiger Worte, trat zurück, weil er den Respekt vor seinem Amt vermisste. Das ist auch nicht verwunderlich - denn der Job des Bundespräsidenten wird von Seiten der Regierung immer ungenierter nach machttaktischen Erwägungen vergeben.

"Wulff schafft das Amt ab, indem er es ausübt"

Bei Christian Wulff haben diese Spielchen nun ihren unrühmlichen Höhepunkt erreicht. Er wurde einst von Angela Merkel weggelobt, weil sie in ihm Konkurrenz sah. Und er tat bislang wie ihm geheißen - nämlich möglichst wenig. Der Satiriker Hans Zippert hat es in seiner "Welt"-Kolumne am schönsten formuliert: "Sobald er (Wulff) nicht im Fernsehen ist, vergisst man, dass es ihn überhaupt gibt. Oft vergisst man ihn schon, während man ihm zusieht. Wulff schafft das Amt ab, indem er es ausübt."

Ob der Niedersachse mit den reichen Freunden und der hübschen Frau nun zurücktritt oder nicht, ist fast schon nebensächlich. Denn das Problem ist nicht seine Person allein, sondern das politische Biotop, aus dem er erwachsen ist: rein auf Machterhalt ausgelegte Systeme wie das der aktuellen Kanzlerin. So, wie sich die Lage derzeit darstellt, gibt sie ein mehr als erbärmliches Bild ab und produziert vor allem Verlierer: von der politischen Kultur bis zum Bundespräsidenten. Entweder die Regierung und die sie stellenden Parteien finden einen Weg, wieder würdig mit dem höchsten Amt des Landes umzugehen, oder aber das Volk wählt künftig den Bundespräsidenten selbst. Letzteres wäre die bessere Alternative.

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