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Noch bevor im Bundesrat seine Wahl anstand, war klar: Johannes Schmalzl wird nicht Generalbundesanwalt. Vor der drohenden Abstimmungsniederlage zog Schmalzl selbst die Notbremse.
Zog seine Kandidatur auf den Posten des Generalbundesanwalts zurück: Johannes Schmalzl, Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart© Bernd Weißbrod/DPA
Der Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl hat seine Kandidatur als Generalbundesanwalt zurückgezogen, nachdem er im Bundesrat keine Aussicht auf eine Mehrheit hat. Das teilte der Sprecher von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mit. Die Ministerin respektiere seine Entscheidung und bedauere sie, sagte der Sprecher. Angesichts der "verletzenden Diskussion" über Schmalzls Person könne sie die Entscheidung aber nachvollziehen.
Die geplante Ernennung Schmalzls zum Chef der Bundesanwaltschaft hatte für heftigen Streit gesorgt. Neben fachlicher Kritik war aus SPD-geführten Ländern bemängelt worden, dass die Bundesregierung den Vorschlag nicht frühzeitig mit den Ländern abgestimmt habe, obwohl die Regierungskoalition im Bundesrat keine eigene Mehrheit hat. Schon vor Beginn der Bundesratssitzung hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gesagt: "Wir gehen davon aus, dass es heute keine Abstimmung geben wird und die Personalie zurückgezogen wird."
Nach dem Vorschlag der Bundesjustizministerin sollte Schmalzl eigentlich Nachfolger von Generalbundesanwältin Monika Harms werden, die Ende September in den Ruhestand geht. Das schwarz-gelbe Bundeskabinett hatte die Personalie Schmalzl bereits im August gebilligt. Neben SPD-geführten Ländern hatten auch einige Generalstaatsanwälte der Länder in den vergangenen Tagen deutliche Zweifel an der fachlichen Eignung Schmalzls geäußert.
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