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The show must go on

Intern wird Christian Wulff auch in der CDU heftig kritisiert. Doch offiziell stützt die Partei den angeschlagenen Bundespräsidenten - weil man ihn strategisch noch braucht.

Von Hans Peter Schütz

  Der kritische Blick geht eher Richtung Kamera als Richtung Wulff: Würde die Kreditaffäre Wulff den Posten kosten, hätte das weitreichende Konsequenzen für die CDU

Der kritische Blick geht eher Richtung Kamera als Richtung Wulff: Würde die Kreditaffäre Wulff den Posten kosten, hätte das weitreichende Konsequenzen für die CDU

Er wird nicht müde, dem Präsidenten Rückendeckung zu geben: Peter Altmaier, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ergreift fast täglich das Wort, um Bundespräsident Christian Wulff zu stützen. Eine Kernaussage: Wer den Fall Wulff unsachlich diskutiere, gefährde das Amt des Bundespräsidenten.

Öffentlich steht der Präsidentenverteidiger mittlerweile auch nicht mehr allein da - nach etlichen Tagen, in denen sich große Teile der Partei beflissentlich vor dem Thema wegduckten. Wen immer man nun aus den vorderen Reihen der Unionsfraktion befragt, die Antworte fällt immer nahezu identisch aus: "Wir wollen, dass Wulff im Amt bleibt!"

Aber es fallen, bei etwas hartnäckigerem Nachfragen, auch Sätze wie: "Die Eigenrettungsaktionen von Wulff tragen intrigante Züge." Oder: "Er hat Sachen gemacht, die ich nicht machen würde." Und die Gesprächspartner aus der Union leugnen in keinem Fall, "dass wir alle sehr mulmige Gefühle haben".

In der Demontage steckt eine große Gefahr

Und trotzdem: "The Show must go on", das ist die Überzeugung vieler Christdemokraten. Denn in einer weiteren Demontage des Präsidenten stecken große Gefahren für die Partei. Die Analyse, die aufgemacht wird, lautet: Die Koalition mit der FDP hat jetzt zwei schwache, pannenreiche Jahre hinter sich. Trotzdem rangiere die CDU in den Umfragen noch immer bei 35 Prozent. "Wenn wir jetzt auch noch den Wulff kippen, dann ist dies eine Katastrophe für die CDU", sagte einer der Gesprächspartner von stern.de. Schließlich sei Wulff von Merkel selbst vorgeschlagen und gegen den Willen vieler CDU-Wahlfrauen und -männer nur ganz knapp gewählt worden. Man dürfe allerdings sicher sein, sagt der Mann weiter, "dass Merkel keine freundschaftlichen Gefühle antreiben, in die Solidarität mit Wulff genommen zu werden".

Komme es jetzt zur Neuwahl eines Bundespräsidenten, bedeute dies eine "schwere Demütigung für Merkel". Der Umstand, dass zwei von der CDU und Merkel vorgeschlagene und durchgesetzte Präsidenten wie Köhler und Wulff vorzeitig zurücktreten müssten, sei dann eine "ultimative Blamage", mit der gegen die SPD im nächsten Bundestagswahlkampf nichts zu gewinnen sei. Daher lehne die CDU einen Wechsel im Amt des Präsidenten klar ab. Darin sei sich der Bundesvorstand der Partei vollkommen einig.

Fehler und Fehleinschätzungen

Eine Entscheidung aus Zuneigung sei dass definitiv nicht. Nach Ansicht von Parteiinsidern habe Wulff in der CDU "nur noch wenige Freunde". Viel zu spät habe er begriffen, dass man sich im höchsten Staatsamt nach bestimmten Spielregeln bewegen müsse. Seit Jahren lasse Wulff es auch an Fairness gegenüber der Union fehlen. Dazu wird gegen Wulff und auch gegen Merkel eine lange Liste von Fehlern und Fehleinschätzungen aufgemacht:

• So habe Wulff etwa den CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber bei der Bundestagswahl 2002 mit der Bemerkung madig gemacht, Stoiber rede wie Helmut Kohl am Ende seiner Amtszeit. Wie er auftrete, werde nur vom harten Kern der CDU beklatscht. Auch gegen das "Kompetenz-Team" Stoibers, mit dem dieser 2002 antrat, machte Wulff auf raffinierte Weise mobil. Er hinterließ den Eindruck, dass er als exponierter Vertreter der norddeutschen CDU verpflichtet gewesen sei mitzumachen - also notgedrungen Stoiber unterstützte.

• Schon bald, so die Wulff-Kritiker in der Union weiter, sei von vornherein klar gewesen, dass aus dem Niedersachsen kein Präsident vom Format eines Richard von Weizsäcker werden könne, der dem Amt des Staatsoberhaupts zeitgeschichtliches Format geben könne. Es sei kein Zufall gewesen, dass sich Wulff nach eigenen Worten die Kanzlerschaft nicht zugetraut habe.

• Zudem sei es ein Fehler Merkels gewesen, Wulff für die Präsidentschaft nur deshalb vorzuschlagen, weil sie in ihm auch einen gesehen habe, der ihrer Kanzlerschaft gefährlich werden könnte. So habe sie bereits Friedrich Merz und Roland Koch ins Abseits gedrängt. Von Wulff selbst sei nie der Gedanke ausgegangen, Bundespräsident zu werden. "Ich bin wirklich gerne unabhängiger Ministerpräsident. Und möchte das auch bleiben", hat er immer wieder gesagt. Aber einer, der offen erklärt habe, dass er sich das Kanzleramt nicht zutraue, der hätte auch nie Präsident werden dürfen, monieren parteiinterne Kritiker nun.

• Seit Langem kritisiert Wulff vor allem die eigene Partei: Früher habe es Männer wie Geißler, Rühe oder Biedenkopf in der CDU gegeben. Jetzt aber gebe es nur noch Leute wie Kanzleramtsminister Pofalla, der doch nur der Sprechautomat der Kanzlerin sei. Doch die sei vor allem eine "Kanzlerin des Ungefähren". Es sei auch ein schwerer Fehler Merkels gewesen, Wolfgang Schäuble 2005 nicht zum Fraktionsvorsitzenden ernannt zu haben, habe Wulff parteiintern deutlich gemacht. Stattdessen seien "Blender" wie Jürgen Rüttgers von Merkel gefördert worden. Merkel habe keine kreativen Gestalten um sich herum geduldet. Sie selbst sei eben immer so lala - nichs Halbes und nichts Ganzes. Im Präsidium der CDU werde seit Merkels Zeiten nicht mehr mit einem offenen Ergebnis diskutiert.

Dass Merkel Wulff trotz der keineswegs harmonischen Vorgeschichte jetzt dennoch ihr "vollstes Vertrauen" ausspricht und ihm bescheinigt, er mache "eine hervorragende Arbeit", gilt vor diesem Hintergrund längst als taktisches Spiel. Die Kanzlerin möchte nicht in eine Präsidenten-Neuwahl mit den CDU-Kandidaten Ursula von der Leyen, Bundestagspräsident Norbert Lammert, dem Ex-SPD-Kandidaten Joachim Gauck oder noch einmal Wolfgang Schäuble gezwungen werden. Deren Ausgang wäre unberechenbarer als das Risiko den angeschlagenen Präsidenten Wulff zu stützen.

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