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27. Februar 2010, 10:18 Uhr

Merkel spricht über Google Street View

Die Kanzlerin entdeckt das Netz. Kurz vor der Eröffnung der Computermesse Cebit hat Angela Merkel Internetnutzer in ihrem Podcast zur Vorsicht beim Umgang mit sozialen Netzwerken gemahnt, sich zum Kampf gegen Kinderpornografie geäußert - und auf Verteidigungsmöglichkeiten gegenüber Google hingewiesen.

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Macht Politik im Netz und Netzpolitik: Bundeskanzlerin Angela Merkel, hier im Februar im Kanzleramt© AP/Markus Schreiber

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor den Gefahren im Internet gewarnt und die Bürger zu mehr Vorsicht bei der Preisgabe privater Angaben ermahnt. Soziale Netzwerke wie Facebook oder StudiVZ böten die Möglichkeit, persönliche Daten nur ausgewählten Personen sichtbar zu machen. "Ich kann nur jeden auffordern, genau davon Gebrauch zu machen", sagte die Regierungschefin am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Es sei ein Unterschied, ob nur Freunde im sozialen Netzwerk Zugang zu privaten Angaben hätten oder aber Suchmaschinen aller Art.

Erstmals äußerte sich Merkel auch zu Google Street View, dem umstrittenen Projekt, bei dem der US-Konzern Google alle deutschen Straßen fotografieren und die Ansichten ins Internet stellen will. Merkel sagte dazu: "Diejenigen, die finden, dass dies ein Eingriff in ihre private Sphäre ist, können von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen." Sie verwies auf einen Musterbrief auf der Internetseite des Verbraucherministeriums. "Wenn Sie es wollen, nutzen Sie dieses Angebot der Bundesregierung", sagte Merkel. (Wenn Sie denn Musterbrief des Verbraucherschutzministeriums sehen wollen, klicken Sie hier).

Kinderpornografie: Löschen geht vor Sperren

Die Kanzlerin äußerte sich vor dem Beginn der weltweit größten Computermesse Cebit in Hannover, die sie am Montag zusammen mit dem spanischen Regierungschef José Zapatero eröffnen will. erkel bekannte sich zwar zum freien Zugang zum Internet, betonte aber zugleich, dies sei kein rechtsfreier Raum. "Deshalb werden wir auch immer wieder dafür sorgen, dass zum Beispiel im Falle der Kinderpornografie das Löschen von solchen Seiten möglich sein wird, um Menschen vor Gefahren zu schützen." Merkel wies zudem darauf hin, dass die Bundesregierung im vergangenen Jahr personenbezogene Daten besser geschützt habe, insbesondere in puncto Adresshandel und Internetbestellungen. Nun müssten aber diejenigen, die Bestellungen aufgäben, auch ankreuzen, wie sie ihre Daten schützen wollten. "Jeder sollte von diesen Möglichkeiten die rechtlich geschaffen wurden auch wirklich Gebrauch machen", forderte die CDU-Chefin.

APN/fgüs
 
 
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