Startseite

De Maizière wird zu Merkels Problemfall

Er ließ nochmals nahezu jede Kritik an sich abperlen - und provozierte damit einen Konter der Opposition: Ein Untersuchungsausschuss wird Thomas de Maizières verkorksten Drohnen-Deal untersuchen.

Von Lutz Kinkel

  Sichtlich angeschlagen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz

Sichtlich angeschlagen: Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Bundespressekonferenz

Es war schon eine sehr, sehr merkwürdige Vorstellung, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Nachmittag in der Bundespressekonferenz lieferte. Er sagte Dinge, die ihm niemand so recht glauben wollte. Und beharrte auch auf Nachfrage auf seiner Version. Die lautete: Er habe bis zum 13. Mai die Probleme bei der Flugzulassung der Drohne für lösbar gehalten. Bis zum 13. Mai? Obwohl er schon kurz vorher dem "Donaukurier" bei einem Redaktionsgespräch signalisiert hatte, dass das ganze Projekt vermutlich platzt? Obwohl er den Brief seines Staatssekretärs Thomas Kossendey kannte, der schon am 20. März die schwierige Lage schilderte?

De Maizière blieb dabei. Alles "lösbar". Und dann habe ihn am 13. Mai die Entscheidungsvorlage seiner Staatssekretäre erreicht, die das Projekt stoppen wollten. Ist es möglich, dass sich ein Minister dann innerhalb von Stunden vom Gegenteil überzeugen lässt und ein hunderte Millionen schweres und seit einem Jahrzeht geplantes Rüstungsprojekt absagt? Auf eine entsprechende Nachfrage von stern.de antwortete der Verteidigungsminister: "Die Vorlage war gut begründet und hat mich überzeugt." Ach so.

Kaltschnäuzig über die Millionen gestiefelt

Persönlich Konsequenzen zu ziehen, lehnte der Minister ab. Es gebe keinen Rücktrittsgrund. Auch ob er in seinem Ressort etwas personell verändern werde, ließ de Maizière offen. Der Höhepunkt der kritischen Sebstreflektion war mit seinem Eingeständnis erreicht, den Fehler begangen zu haben, nicht früh und präzise genug nachgefragt zu haben. Das Verfahren bis zur Entscheidung sei fehlerhaft gewesen, die Entscheidung selbst jedoch nicht. Die Zuhörer waren bass erstaunt, wie kaltschnäuzig der Minister verbal über den drohenden Verlust von hunderten Milllionen Euro Steuergeld hinwegstiefelte. Und wie konsequent er sich in eine Darstellung verbohrte, die unglaubwürdiger nicht sein könnte. Ausgerechnet de Maizière, der Aktenfresser, der Penible, der Fleißbolzen, soll zwei Jahre übersehen haben, dass ein gigantisches Problem auf ihn zufliegt?

Auch die Opposition im Bundestag mag der Darstellung des Verteidigungsministers nicht folgen. Vor seinem Auftritt in der Bundespressekonferenz hatte de Maizière dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort gestanden - und die gleiche Verteidigungsstrategie gefahren. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der sich bislang zurückgehalten hatte, gab daraufhin den Startschuss zur nächsten Eskalationsstufe. "Da de Maizière offensichtlich nicht freiwillig bereit ist, umfassend zur weiteren Aufklärung beizutragen, kann nur ein Untersuchungsausschuss diese Aufgabe leisten", sagte er. Da Grüne und Linke derselben Ansicht sind, ist die Einrichtung des Ausschusses nun nur noch eine Formsache.

Exit von vier Ministern

Wann der Ausschuss konstituiert werden und ob er vor der Bundestagswahl noch substanziell arbeiten kann, ist unklar. Aber dieses Instrument wird die Drohnen-Affäre bis in die heiße Phase des Wahlkampfs hineinziehen. Das schwächt sowohl den Minister, dessen Umfragewerte schon nach unten gerauscht sind, als auch die Union insgesamt. Gleichwohl sprachen ihm Kanzlerin Angela Merkel und die Koalionsfraktionen abermals das Vertrauen aus.

Der schwarz-gelben Regierung waren in den vergangenen Jahren vier Minister abhanden gekommen: Annette Schavan wegen ihrer fehlerhaften Doktorarbeit, Norbert Röttgen, weil er die Wahl in Nordrhein-Westfalen vergeigt hatte, Karl-Theodor zu Guttenberg, ebenfalls ein Plagiatsfall, und Franz-Josef Jung, der über die Kunduz-Affäre stolperte. Hinzu kommt der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff, der unter dem Verdacht der Untreue steht. Noch einen weiteren Abgang so kurz vor der Wahl scheint die Kanzlerin nicht zu wünschen - auch um den Preis, dass sich die Drohnen-Affäre nun quälend ziehen wird.

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Was tun gegen ständige Lärmbelästigung in der Straße durch Lokal
Hallo, was kann man dagegen unternehmen wenn jedes Wochenende eine große Afterwork Studenten Party in dem Tanzlokal nebenan stattfindet. Es findet jedes mal eine massive Ruhestörung vor. Es geht meistens von 23:00 bis 03:00 Morgens. Unsere Lebensqualität ist momentan arg eingeschränkt. Wir wussten schon als wir hierher gezogen sind das es ab und zu etwas lauter sein kann. Aber das es jetzt solche extremen Ausmaße nimmt konnten wir nicht ahnen. Bei der Polizei ist dieses Party/Lokal wegen Ruhestörung bekannt. Nur leider unternimmt niemand etwas dagegen. Wir wohnen jetzt 5 Jahre in der Wohnung neben dem Lokal. Aber wir sind jetzt am überlegen deshalb nächstes Jahr wenn es finanziell möglich ist umzuziehen. Was kann man solange tun? Fenster im Sommer geschlossen halten ist unzumutbar. Beschweren beim Lokal Besitzer sowie bei der örtlichen Stadt die sowas genehmigt bringt auch nichts. Wenn es heißt war um wir dort hin gezogen sind, leider ist Heilbronn momentan eine reine Studentenstadt , das heißt als wir hierher gezogen sind waren damals nicht viele für uns preiswerte Wohnungen verfügbar, außerdem wurden damals schon sehr viele Wohnung nur an Studenten vermietet. Das heißt , uns ist nichts anderes übrig geblieben die günstigste Wohnung zu nehmen. Wie oben beschrieben hatten wir kein Problem damit das ab und an eine Veranstaltung stattfindet. Nur , es findet jetzt jedes Wochenende etwas sehr lautstarkes statt.
Ionisiertes Wasser oder Osmosewasser ?
Klar
Liebe Sternchen Community. Vor kurzem war ich bei einem Arzt und er hatte Azidose bzw. eine latente Übersäuerung festgestellt. Daraufhin habe ich viel recherchiert und einige Bücher gelesen. Erst bin ich auf die basische Ernährung gestoßen, die sehr effektiv sein soll, allerdings auch schwierig immer im Alltag zu praktizieren ist. Dann habe ich zufällig einen guten Bericht über ionisiertes Wasser bzw. basisches Wasser gefunden und mir auch ein Buch gekauft, "trink dich basisch" und "jungbrunnenwasser" da wird sehr positiv davon gesprochen. Insbesondere soll es auch das stärkste Antioxidanz sein mit Wasserstoff. Außerdem soll es den Körper basischer und Wiederstandsfähiger machen. Darmmileu und Blutmileu werden günstig beinflusst, heißt es. Sogar Haarausfall soll verhindert werden, weil die Hauptursache davon ist wohl Mineralienmangel, wegen Übersäuerung (pH Wert im Blut und Körper), weniger wegen der Genetik. Und noch einige weitere Vorteile hat es wohl, wie Obst und Gemüse wieder zu erfrischen. Und der Kaffee und Tee schmeckt wohl besser. Und noch einiges mehr.. Stimmt das? Allerdings habe ich "ionisiertes Wasser" gegoogled und bin auf einige Berichte gestoßen, die negativ davon sprechen. Meistens scheinen es Umkehrosmose Wasser Verkäufer zu sein, die so schlecht davon schreiben. Ich habe mal gehört Umkehrosmosewasser ist schädlich, weil es die Osteoporose verstärkt. Einige nennen es auch Osteoporosewasser, weil es wie destilliertes Wasser keine Mineralien mehr hat und deshalb Mineralien aus dem Körper zieht. Also ist es bestimmt nicht gut Osmosewasser zu trinken. Ich würde gerne mal ionisiertes Wasser probieren. Naja, aber hat jetzt jemand echte Erfahrung damit gemacht? Hat wer so einen "Wasserionisierer" zu Hause? Welches Wasser trinkt Ihr? Würde mich interessieren, weil die schon recht teuer sind. Aber vielleicht kaufe ich mir einen mit Ratenzahlung, wenn ich mir sicher bin. Im Moment braucht es etwas Aufklärung... Bitte nur seriöse Kommentare. Liebe Grüße KLAR

Partner-Tools